Ein Königreich wird zur Provinz

Fast eine Woche dauerte es, bevor der Tod von mehr als 1.000 Flüchtlingen im Mittelmeer die politische Diskussion in Großbritannien erreichte. Die Parteien auf der Insel führen Wahlkampf vor der Unterhauswahl Anfang Mai, Einwanderung – vor allem die Furcht davor – ist eines der herrschenden Themen. Die meisten Politiker haben mit Blick auf die Bevölkerung Angst, zu immigrationsfreundlich zu klingen. Deshalb schien es ihnen unklug, laut über das Leid von Tausenden Menschen zu sprechen, die vor Krieg, Terrorismus und Armut von Afrika nach Europa fliehen.

Fünf Tage nach der jüngsten Flüchtlingstragödie jedoch hielt Ed Miliband, Labour-Chef und Herausforderer des konservativen Premiers David Cameron, eine Rede zur Außenpolitik. Vorab verbreitete sein Presseteam unter anderem eine Passage, in dem der Labour-Politiker Cameron vorhielt, für die Flüchtlingskatastrophe mitverantwortlich zu sein. Denn nach den Luftangriffen auf Libyen, die Labour unterstützt hatte, habe die Regierung versäumt, für die Zeit nach dem Konflikt zu planen. "David Cameron hat zu Unrecht angenommen, dass Libyens politische Kultur und Institutionen sich von alleine entwickeln würden." Die Flüchtlingskrise und die tragischen Szenen im Mittelmeer seien zum Teil eine direkte Folge dieses Versagens.

Camerons Kampagnenteam schlug sofort zurück. Noch bevor Oppositionsführer Miliband am Rednerpult des außenpolitischen Thinktanks Chatham House erschien, ließ das Büro des Premierministers in Downing Street wissen, es sei "schändlich", dass der Labour-Chef Cameron persönlich für den Tod Hunderter Migranten verantwortlich mache.

Thema Flüchtlingsnot? Von wegen. Ab jetzt ging es nur noch um den Charakter des Kandidaten Ed Miliband und um die Frage, ob er den Tod von Menschen "politisiere", um seinem Gegner eins auszuwischen.

Vergessen war damit auch das gesamte Thema Außenpolitik. Dabei hatte Miliband eine umfassende, grundsätzliche Rede zur britischen Außenpolitik gehalten. Er fordert, dass Großbritannien sich wieder fest zur EU bekennen müsse und versprach, dass eine Labour-Regierung den kleingeistigen Isolationismus beenden wolle, der die britische Politik in den vergangenen fünf Jahren unter Cameron bestimmt habe. Und er mahnte, dass Großbritannien wieder eine aktive Rolle in den internationalen Institutionen spielen müsse. Aber nichts davon drang in der öffentlichen Wahrnehmung durch. 

Innerbritische Nabelschau

Großbritannien ist provinziell geworden. In den 25 Jahren ihrer Karriere, sagte vor Kurzem die renommierte Journalistin Anne Applebaum in einer BBC-Diskussion, habe sie keine so insulare Regierung erlebt wie die jetzige. Zugleich sei dieser Wahlkampf so sehr innerbritische Nabelschau wie nie zuvor. Viele Beobachter teilen Applebaums Diagnose.

Dabei hatte Camerons Regierung einmal ganz anders begonnen. Vor fünf Jahren wollte der frisch gewählte konservative Premier das "Groß" in "Großbritannien" wieder zur Geltung bringen. Der Militäreinsatz in Libyen in Camerons zweitem Regierungsjahr 2011 erinnerte an die Interventionspolitik seines von ihm bewunderten Vorgängers Tony Blair – ohne jedoch, so schien es zunächst, die Fehler des Labour-Premiers zu wiederholen: Vereinte Nationen und Nato standen, anders als beim Einmarsch im Irak unter Bush und Blair, hinter der Bombardierung, die zum Sturz des libyschen Diktators Gaddafi führte, aber letztlich auch zu einem Zerfall des Landes. Auf dem Platz der Märtyrer in Tripolis rief Cameron damals den Libyern zu, sie hätten keinen größeren Freund als das Vereinigte Königreich: "Wir werden zu Ihnen stehen auf jedem Schritt des Weges."

Nicht erst Ed Miliband entdeckte den Abgrund zwischen diesem Versprechen und der Wirklichkeit. Tage vor Milibands Rede kritisierte das konservative Wochenblatt The Spectator, dass London – wie auch Washington – dem Absturz Libyens ins Chaos tatenlos zugesehen habe. Genau wie der Oppositionsführer warf auch der Spectator Cameron vor, Blairs Fehler im Irak wiederholt zu haben: "draufgängerisch zu Beginn, elende Planlosigkeit in der Folge". Und wie Miliband sah die Zeitung einen Zusammenhang zwischen diesem Versagen und dem Ertrinken Hunderter Flüchtlinge im Mittelmeer.

Schwindender Einfluss in der EU

Camerons Abkehr von Libyen jedoch ist nur einer von vielen Rückzügen und britischen Abwesenheiten auf der internationalen Bühne. Im August 2013 stimmte das britische Parlament knapp gegen die Bombardierung syrischer Giftgasanlagen. Die Vereinten Nationen hatten zuvor eindeutige Beweise gefunden, dass der syrische Diktator Assad Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Die USA planten daraufhin gezielte Militärschläge und hofften auf britische Unterstützung. Ein Teil der eigenen Tory-Fraktion stimmte jedoch im Unterhaus dagegen – Cameron war blamiert. Sein Stratege und Schatzkanzler George Osborne forderte danach, die Nation müsse in sich gehen und darüber nachdenken, welche Rolle sie künftig in der Welt spielen wolle.

Offenbar keine, schien die unausgesprochene Antwort zu lauten. In der Ukraine-Krise jedenfalls blieb Cameron unsichtbar. Die handelnden Akteure aufseiten des Westens sind Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande. Dabei gehört Großbritannien neben Russland und den USA zu den drei Unterzeichnern des Budapester Memorandums von 1994, das der Ukraine sichere Grenzen zusicherte, nachdem das Land auf die von der Sowjetunion geerbten Atomwaffen verzichtet hatte.

Kritik an der schwindenden Bedeutung Großbritanniens in der Welt gibt es mittlerweile auch aus dem eigenen Parlament. Die Beteiligung britischer Bomber am Krieg gegen den "Islamischen Staat" im Irak und in Syrien, für deren Einsatz das Unterhaus im vergangenen September stimmte, kritisierte der Verteidigungsausschuss des Parlaments im Februar als entschieden zu gering.

Unmut unter Diplomaten

Ganz unverständlich ist Großbritanniens Rückzug von der internationalen Bühne nicht. Viele Briten haben genug von außenpolitischen Abenteuern, nachdem Blairs Eingreifen im Irak an der Seite George W. Bushs katastrophal scheiterte. Dennoch wächst der Unmut unter den britischen Diplomaten. 

Den größten Schaden jedoch, darin sind sich die meisten Diplomaten und außenpolitischen Experten einig, hat Cameron Großbritanniens Weltrolle zugefügt, indem er seinen wichtigsten Partner verprellte: die Europäische Union. Cameron ließ sich, so sehen es die anderen europäischen Staaten, von den Euroskeptikern in seiner Partei und von der EU-feindlichen Ukip treiben. In den neunziger Jahren und auch im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts hatte Großbritanniens Stimme die europäische Politik noch wesentlich mitbestimmt, nicht zuletzt in der EU-Osterweiterung. Seit 2010 jedoch, seit dem Antritt der jetzigen Regierung, schwindet Britanniens Einfluss in Europa. Und der Unmut in Berlin, Brüssel oder Paris über die schwierigen Briten wächst. "Einige unserer Partner sind mittlerweile eher bereit, britische Argumente abzutun", formuliert es ein ehemaliger hoher Diplomat gegenüber ZEIT ONLINE.

Das schadet auch den besonderen Beziehungen Großbritanniens zu den Vereinigten Staaten. James Rubin, einst Chefsprecher von Außenministerin Madeleine Albright, berichtete kürzlich bei einer Diskussion in Chatham House, er sei schockiert, wie abfällig seine Freunde im Kongress oder in der Regierung in Washington heute über die Briten sprächen. Einst war der britische Premier der erste europäische Staatschef, den ein amerikanischer Präsident im Fall einer Krise anrief. Für Obama ist jetzt Angela Merkel erste Ansprechpartnerin.

Großbritannien ist derweil mit sich selbst beschäftigt. Die Einheit des Königreichs bleibt ungewiss, obwohl die Schotten im September mit deutlicher Mehrheit gegen die Unabhängigkeit gestimmt haben. Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU, das Cameron auf Druck von Euroskeptikern und Ukip versprochen hat, schafft weitere Unsicherheit. Im Wahlkampf kommt das Ausland nur vor, wenn es um Immigranten geht. Davon will man weniger, darin sind sich fast alle Parteien einig.

So stimmte Cameron an dem Tag, als Miliband seine außenpolitische Rede hielt, beim EU-Sondergipfel in Brüssel dagegen, dass Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, gerechter auf die EU-Staaten verteilt werden. Großbritannien gehört zu den Ländern, die mit Abstand am wenigsten Flüchtlinge aufnehmen. Und daran will auch Labour nichts ändern.