Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Neuwahlen angekündigt. Am 1. November soll ein neues Parlament gewählt werden. Der Schritt ist möglich, weil sich die Parteien nach der letzten Wahl nicht auf eine neue Regierungskoalition einigen konnten. 

Der Wahltermin ist noch nicht offiziell, da die in der Verfassung festgelegte Frist zur Regierungsbildung erst am 23. August abläuft. Erst dann kann die Wahlkommission einen offiziellen Termin festlegen. Forderungen der Opposition, das Mandat zur Regierungsbildung zu übertragen, lehnte Erdoğan. Es dürfe keine weitere Zeit verloren werden.

Die regierende AKP hatte bei der Wahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Daraufhin waren Koalitionsverhandlungen nötig geworden. Lange Zeit galt eine große Koalition zwischen AKP und der sozialdemokratischen CHP als aussichtsreichste Variante. Die Verhandlungen waren Ende der vergangenen Woche gescheitert. Auch mit der rechtsnationalistischen MHP konnte sich die Partei von Erdoğan nicht einigen.

Kritiker werfen Erdoğan seit Wochen vor, auf Neuwahlen hinzuarbeiten und dazu den Konflikt mit den Kurden zu verschärfen. Ziel sei, die absolute Mehrheit vor dem Hintergrund des Konflikts neu zu erringen. Erdoğan und zuletzt auch Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hatten die Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen. Für Erdoğan geht es auch um zusätzliche Vollmachten für sein Amt, was die anderen Parteien ablehnen.