Am Wochenende war es, als hätte Brasilien einen Geist gesehen. Luiz Inácio Lula da Silva kehrte zurück: Der alte Haudegen aus der Gewerkschaftsbewegung, Präsident von 2003 bis 2011, stand wieder in in einem Meer aus roten Flaggen, er brüllte und reckte die Fäuste ganz wie früher, bloß sein stoppeliger Vollbart war weiß geworden und seine Stimme dünn und heiser. Lulas Auftritt bei einer Massendemo in São Paulo wurde wieder und wieder in den Nachrichten gezeigt und im ganzen Land blieben Menschen auf der Straße vor Fernsehern stehen. Sie schauten noch einmal dem Volkstribunen zu, der ihr Land acht Jahre lang regiert hatte.

Doch der 71-jährige Lula ist jetzt nicht mehr der Mann, den alle kannten: der feurige Arbeiterführer aus ärmlichen Verhältnissen, der von seinen Freunden verehrt wurde, von seinen Feinden gefürchtet, und der mit den ehrgeizigsten Sozialprogrammen der brasilianischen Geschichte den Hunger, das Analphabetentum und die Armut vertreiben wollte. Lula will die Reste seines Lebenswerks retten: Seine politische Ziehtochter und Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff und mit ihr die ganze Lula-Bewegung samt ihrer Sozialreformen.

Mehr noch: Jetzt steckt das ganze Land im Chaos, die Demokratie ist in Gefahr. In atemberaubender Abfolge hat Brasilien eine vorübergehende Festnahme Lulas erlebt, hasserfüllte Massendemonstrationen von rechts und links, einen Abhörskandal im Präsidentenpalast und einen offenen Krieg der Institutionen. Man hört jetzt sogar Rufe nach einer Intervention des Militärs.


Das Ganze wird in diesen Tagen allzu voreilig damit erklärt, dass Brasilien gerade den größten Korruptionsskandal seiner Geschichte zu bewältigen hat – eine Zehn-Milliarden-Euro-Affäre namens Lava Jato. Jahrelang wurden drei Prozent der Vertragssummen bei allen möglichen Ölförderungs- und Bauprojekten an wohlwollende Politiker weitergeleitet, nachdem das Geld zuvor von internationalen Mafias gewaschen worden war. Fast täglich kommen in diesen Tagen neue Details dazu heraus.

Es trifft Politiker aller Parteien

Doch so ganz erklärt dieser Skandal das Chaos in Brasília nicht. Klar: Die Brasilianer sind wütend, Millionen gehen auf die Straße. Da werden Sprüche skandiert wie: "Ins Gefängnis mit den Korrupten!" "Dilma muss verschwinden!" "Lula ins Gefängnis!" Straßenhändler verkaufen bei den Demos aufblasbare Püppchen von Dilma Rousseff und Lula da Silva in schwarz-weiß gestreifter Gefängniskluft. Fernsehsendungen und meinungsmachende Magazine drucken Titelseiten, auf denen die Präsidentin und der Expräsident als Hauptverantwortliche für die Korruptionskrise dastehen, wie überführte Verbrecher.

Das Problem ist: Ausgerechnet die Präsidentin Rousseff hat mit dem ganzen Skandal wohl am wenigsten zu tun – kein Ermittler Brasiliens wirft ihr bislang persönliche Beteiligung vor. Nicht einmal ihrem Mentor da Silva konnte bislang etwas nachgewiesen werden, obwohl viele Brasilianer ihm durchaus krumme Sachen zutrauen; der Mann gilt als mit allen Wassern gewaschen.

Schmutziger Machtkampf

Aber hier ist noch etwas anderes im Gang. Eine ganze Riege von Konzernchefs und Spitzenpolitikern wird inzwischen von Staatsanwälten und Richtern verfolgt, mehrere sitzen schon im Gefängnis, erst Anfang März kam der bekannteste Bauunternehmer des Landes, Marcelo Odebrecht, für 19 Jahre hinter Gitter. Es trifft Spitzenpolitiker sämtlicher großer Parteien – alle Seiten haben davon profitiert, Verbündete der Regierung ebenso wie Anführer der Opposition.

Die öffentliche Wut aber arbeitet sich überwiegend an den beiden Spitzenleuten der Arbeiterpartei ab. Und das deutet auf etwas anderes hin: auf einen schmutzigen Machtkampf zwischen Regierung und Opposition, bei dem inzwischen keine Seite mehr die demokratischen Regeln akzeptiert.

Die Präsidentin soll weg

Die Konservativen wollen Dilma Rousseff stürzen, schon seit die Linkspolitikerin im vergangenen Herbst ihre Wiederwahl gewann. Rousseff setzte sich damals denkbar knapp gegen ihren Widersacher Aécio Neves durch, einen wirtschaftsfreundlichen Repräsentanten der Eliten im Land, obwohl damals eine schwere Wirtschaftskrise herrschte und der Lava-Jato-Skandal schon bekannt war. Seither wird mit allen Mitteln versucht, die Präsidentin abzusetzen.

In dieser Woche etwa nimmt eine Parlamentskommission ihre Arbeit auf, die den Vorwurf prüfen soll, Rousseff habe ihren letzten Staatshaushalt regelwidrig berechnet. Stimmt das, könnte sie ihres Amtes enthoben werden. Jeder weiß, dass es nicht um die Sache mit dem Haushalt geht, aber eine Verbindung zum Lava Jato war der Präsidentin eben nicht nachzuweisen. 

Man könnte durchaus legitimere Vorwürfe gegen Rousseff und ihren Vorgänger Lula erheben: Wie kompetent ist ein Staatsoberhaupt, wenn ihm oder ihr der größte Korruptionsskandal des Landes entgeht? Engste Verbündete der beiden Präsidenten wurden schon von den Behörden überführt und es gibt sogar Indizien, dass Rousseffs Parteiorganisation ihren jüngsten Wahlkampf aus Korruptionstöpfen finanzierte. Kronzeugen behaupten, dass die Präsidentin persönlich die Aufklärung des Skandals behindert habe. Rousseff kann dagegen halten, dass unter ihrer Amtsführung zum ersten Mal überhaupt eine solch rücksichtslose Aufklärung von Korruptionsskandalen stattfindet. Umgerechnet eine Milliarde Euro ausgezahltes Bestechungsgeld wurden unter ihrer Amtsführung zurückgeholt.

Lulas politische Vision ist nicht aufgegangen

Manch anderer Staatschef hätte in dieser Lage wohl trotzdem längst abgedankt – Rousseff, ein politischer Sturkopf ohne Gleichen – nicht. Ihren Gegnern im Parlament, bei den Gerichten und in den Medien wirft die Präsidentin vor, sie planten einen "Staatsstreich" gegen die Republik. "Es wird keinen Staatsstreich geben!" lautet der Schlachtruf der Linken, die in den vergangenen Tagen ebenfalls zu Hunderttausenden auf die Straßen strömten.

Man kann bei diesen großen Demonstrationen etwas beobachten, das tiefer an die Ursachen des brasilianischen Polit-Chaos heranreicht. Die Pro-Regierungsdemos haben ihren größten Zulauf im brasilianischen Nordosten. Dort leben überdurchschnittlich viele Menschen, die arm und dunkelhäutig sind und von den Sozialprogrammen der Arbeiterpartei profitieren. Die Anti-Korruptionsproteste hingegen, die immer gleich gegen die Regierung und die Arbeiterpartei gehen, sind am größten in São Paulo, Rio und Brasília. Dort gehen überdurchschnittlich viele wohlhabende, weiße Brasilianer auf die Straße. 

Was man daran erkennen kann? Vor allem, dass die politische Vision von Lula da Silva nicht aufgegangen ist. Gut 13 Jahre seiner ambitionierten Reformpolitik haben dazu geführt, dass mehr als 20 Millionen Brasilianer aus der Armut in die unteren Mittelschichten aufstiegen sind. Dieser Kampf gegen die Armut sollte auch den sozialen Ausgleich befördern, die Nation endlich zusammenbringen und die Demokratie Brasiliens dauerhaft stärken. 

Es geht um arm und reich

Eingetreten ist offenbar das Gegenteil. Der enthemmte politische Kampf dieser Tage zeigt, wie unversöhnlich und sogar hasserfüllt sich hier zwei politische Lager gegenüberstehen, die man – nicht komplett aber doch weitgehend – nach Klassengrenzen unterscheiden kann. Es geht hier um arm und reich, oben und unten, weiß und schwarz.

Als Lula da Silva noch regierte, waren diese Spaltungen weniger offensichtlich. Ein Boom bei Erz- und Sojaexporten beflügelte damals die Konjunktur und weil es so viel zu verteilen gab, mochten die Reichen und die Armen ihren Arbeiterführer. Lula paktierte sogar offen mit der Industrie und gab sich als Genosse der Bosse. Dilma Rousseffs Amtszeit aber fiel in einen rasanten Wirtschaftsabschwung, der sie zu harten Einschnitten zwang. Das beflügelte Neiddebatten auf allen Seiten.

Die arme Hälfte des Landes befürchtet inzwischen, dass ihr sozialer Aufstieg nur vorübergehend war. In den Favelas der Städte und im armen Nordosten ist man von Rousseff enttäuscht, man fürchtet aber auch, bei einer Machtübernahme der alten Eliten erst recht wieder alles abgenommen zu bekommen.

Tiefe politische Spaltung

Die reiche Hälfte des Landes fürchtet um ihre Privilegien. Sie blickt abfällig auf den Massenkonsum der vulgären Schichten und regt sich über die knapper werdenden Dienstboten auf, die man früher zu Hungerlöhnen einstellen konnte. In den besseren Kreisen Brasiliens fühlt man sich von einer kriminellen Vereinigung regiert, die die ärmeren Wähler des Landes mit Sozialleistungen besticht und damit ihren Verbleib an der Macht garantiert. Zur Befreiung von dieser Unterdrückung sind alle Mittel recht. Zur Polarisierung beider Seiten hat freilich auch beigetragen, dass der eher volksfernen Technokratin Rousseff keine überzeugende Rhetorik der nationalen Einheit in schwierigen Zeiten gelang.

Die politische Spaltung erklärt besser als jeder Korruptionsskandal, warum derzeit ein so entschlossener Kampf um die Macht in Brasília geführt wird. Beide Seiten wollen darin als die Saubermänner der Nation erscheinen, scheitern aber kläglich.

Was ist das bloß für eine merkwürdige parlamentarische Kommission, die nun über die Amtsenthebung Rousseffs entscheiden soll? Gegen mindestens fünf ihrer 65 Mitglieder laufen strafrechtliche Untersuchungen im Zusammenhang mit Lava Jato. Einer steht auf der Fahndungsliste von Interpol.  Parlamentssprecher Eduardo Cunha, der das Amtsenthebungsverfahren leitet, muss den Strafverfolgungsbehörden noch die vielen Millionen auf seinen Nummernkonten in der Schweiz erklären. Auch der Name des Oppositionsführers Aécio Neves taucht seit Wochen immer wieder in den Unterlagen von Lava-Jato-Ermittlungsbehörden auf.

Wie viel Vertrauen in den Rechtsstaat weckt eine Figur wie der brasilianische Bundesrichter Sérgio Moro, der wegen seiner kompromisslosen Aufklärungsarbeit für viele Brasilianer zum Nationalhelden geworden ist – der aber sehr viel mehr über Ermittlungsfortschritte gegen die Linken redet als über solche, die die Rechten belasten? Ein Staatsanwalt ließ Lula vor wenigen Tagen sogar medienwirksam von Polizisten in Camouflageanzügen abführen und stundenlang auf einer Polizeistation befragen. Dabei ging es gar nicht im Kern um den Lava-Jato-Skandal, sondern um ältere und unbewiesene Vorwürfe, dass Lula millionenschwere Gefälligkeiten brasilianischer Baukonzerne entgegengenommen haben soll. 

Die Demokratie steht auf dem Spiel

Nach der Razzia bei Lula begann dann ein tagelanger Showdown zwischen Präsidentenpalast, Gerichten und Polizeibehörden: Er gipfelte in dem Versuch der Präsidentin, Lula da Silva in ihr Kabinett zu berufen, damit er Immunität vor dem Richter Moro erlangt und die Polizei ihn nicht länger jagen kann. Es folgte der Abhörskandal, bei dem Moro Telefongespräche zwischen Lula und der Präsidentin mitschneiden ließ, deren Inhalt anschließend an die Medien gelangte, was wiederum zu einem Feuerwerk einstweiliger Verfügungen und gegenseitiger Vorwürfe führte.

Im letzten Kampf des Lula da Silva wird es nun eng für den Arbeiterführer. "Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der er aufgeben würde, nicht einmal im Gefängnis", sagt einer, der den Ex-Präsidenten gut kennt. "Dieser Mann kennt das Wort Niederlage einfach nicht." In der Arbeiterpartei machen gewagte Szenarien die Runde, dass Lula durch eine übereifrige Strafverfolgung zu einem Nationalhelden stilisiert werden könnte. Dann wäre er bei der nächsten Wahl 2018 wieder ein möglicher Kandidat.

Auf dem Weg in die Verfassungskrise

In der Auseinandersetzung der Institutionen von Brasília hat die Rousseff-Regierung inzwischen noch einen draufgesetzt: Ein neu eingesetzter Justizminister erklärte gleich zum Amtsantritt den Korruptionsermittlern den Krieg. Wenn in Zukunft nochmal Informationen über die  Ermittlungen unkontrolliert an die Öffentlichkeit gelangten, werde das gesamte Ermittlungsteam ausgetauscht, drohte er. Im Abgeordnetenhaus machen seit ein paar Tagen Gesetzesentwürfe die Runde, denen zufolge Ex-Präsidenten und ihre Stellvertreter lebenslang vor der allgemeinen Strafverfolgung ausgenommen werden sollen. Es könnte sein, dass solche Vorschläge kompromissfähig sind, schließlich sind Spitzenpolitiker aller Seiten in die Skandale involviert.

Lupenrein demokratisch ist das, was in Brasilia passiert, längst nicht mehr. Wenn es so weitergeht, steuert Brasilien auf eine Verfassungskrise zu, in der die Demokratie der 200-Millionen-Nation auf dem Spiel stünde. Es wäre das Gegenteil dessen, was Lula da Silva, Dilma Rousseff und ihre Arbeiterpartei einmal wollten.