Es lässt sich nun
ganz wunderbar spotten über Boris Johnson und all die anderen. So laut und
bestimmt sie vor der Brexit-Abstimmung auftraten, so leise und vage geben sie
sich nun, nach ihrem Sieg. Sie nehmen Versprechen zurück und wissen selbst nicht
so richtig weiter, und zu den wenigen Vergnügungen der EU-Freunde in England gehört
es deshalb, sich über ihre offensichtliche Planlosigkeit lustig zu machen.
Die Kampagne von Johnson und seinen Mitstreitern war eine einzige Potenzbehauptung: "Wir holen unser Land zurück", riefen sie, "Take Control", Übernehmt die Kontrolle! Das war das Versprechen: Wir geben euch die Kontrolle zurück. Wenn ihr für den Austritt stimmt, werdet ihr wieder die Herrscher im eigenen Land sein, über euer eigenes Leben. Sie versprachen dem Volk volle Souveränität.
Das war attraktiv in einer Zeit, in der sich viele entmündigt fühlen und ihre politischen Vertreter als machtlos wahrnehmen.
Wenn Kapital problemlos Grenzen überquert und an den günstigsten Ort fließt, können Politiker einzelner Länder dagegen wenig tun. Deshalb war die Finanzkrise eine politische Ohnmachtserfahrung: Die Regierungen konnten weder vorher die Geldströme auf gesunde Art regulieren, noch waren sie danach in der Lage, die Märkte wieder unter Kontrolle zu bekommen. Zudem sind längst viele Bereiche staatlicher Daseinsvorsorge privatisiert und der Einfluss von Lobbyisten auf Politik ist gewachsen, Parlamente sind im Gegenzug schwächer geworden.
Für professionelle Politiker ist das eine Zwickmühle. Sie müssen sich ihren Wählern weiter als Macher und Gestalter verkaufen, sind aber in ihren Handlungsmöglichkeiten längst eingeschränkt.
Das ist der Punkt, an dem die Brexit-Kampagne angesetzt hat. Als Antwort auf die komplizierten Zeiten schlug sie vor, die Zeit zurückzudrehen in jene kurze, aber vermeintlich glückliche Epoche, in der demokratische Nationalstaaten über ihr Schicksal bestimmen konnten und Politiker visionäre Macher waren.
Nun haben sie gewonnen und könnten wie versprochen die Kontrolle übernehmen. Aber statt ihre Potenzversprechen einzulösen, schieben sie die Verantwortung von sich weg. Sie haben nicht mal richtig gejubelt. Niemand will den Austritt aus der EU erklären, niemand will Ernst machen mit dem Sonderweg.
Es gab schon mal einen Versuch in einem EU-Mitgliedsland, mehr nationale Hoheit zurückzugewinnen: in Griechenland, durch die dortige linke Syriza-Regierung. Er scheiterte, aber aus anderen Gründen. Das Land war seit Beginn der Finanzkrise zum Musterfall staatlicher Entmachtung und postdemokratischer Herrschaft geworden. Die Troika und andere nicht demokratisch legitimierte Akteure hatten große Teile der Macht übernommen. Syriza wollte das ändern, ebenfalls mit einem nationalen Referendum. Es ging ihnen nicht darum, wie Großbritannien im patriotischen Trotz einen Sonderweg einzuschlagen. Es ging ihnen darum, zumindest einen Teil der Souveränität des Volkes über sich selbst wiederherzustellen.
Jetzt wird klar, dass sie nicht liefern können
Aber die Logik der Finanzbeziehungen war stärker, die Gläubiger ließen das Land nicht los, und seitdem ist auch die Syriza-Regierung darauf beschränkt, die externen Sparvorgaben möglichst geschickt umzusetzen.
Einen entscheidenden Unterschied gibt es aber zwischen diesem griechischen Selbstermächtigungsversuch und dem jetzigen britischen. Syriza wollte nicht raus aus der EU, es wollte nur die anderen politischen Akteure, die Regierungen und Institutionen davon überzeugen, die Regeln zu ändern. Dass die weiter zusammenarbeiten müssen, wenn sie überhaupt noch gestalten wollen – das stellte Syriza nicht infrage.
Anders die Brexit-Befürworter. Sie behaupteten, der Ausstieg sei die Lösung. Jetzt scheint es so, als würde Johnson und Co. erst nach dem Triumph klar, dass sie eben nicht liefern können. Dass sie die Versprechen von einer besseren Zukunft außerhalb der EU kaum werden halten können. Dass all die Übel, die sie der Einfachheit halber und mit Unterstützung einiger besonders übler Boulevardmedien Brüssel zugeschrieben haben, vielleicht selbst bei einem Austritt nicht verschwinden.
"Ich kann die Angst in ihren Augen sehen", schrieb der wütende Guardian-Kolumnist Nick Cohen über Johnsons Auftritte nach dem Sieg. Die Angst, davor, dass sehr schnell klar werden könnte, dass Großbritannien allein sehr viel schlechter dasteht. Dass die Briten dann zwar ihr Land wiederhaben, aber über ihre Lebensumstände vielleicht noch weniger Kontrolle als vorher. So erreichen jene, die die demokratische Kontrolle zurückerobern wollten, das Gegenteil: Weil Johnson und die anderen ihre großspurigen Versprechen nicht einlösen, verstärken sie ihre Anhänger nur noch in der Wahrnehmung, dass die Politik sowieso nichts mehr ändern kann oder will. Dass sie als Bürger ausgeliefert sind.
Kommentare
Einen Großteil der derzeitigen Kommentare zum Brexit muss man wohl leider unter der Rubrik "Rache der beleidigten Leberwürste" einordnen....
Eher unter "Entsetzen der Leute mit Mindestintelligenz"...
Potenzprotze? Ich bin empört. Sie verwässern hier feministische Kampfvokabeln. Oder ist das mal wieder nur Zon Polemik für Klicks?
Was heißt hier "verwässern"? Welche besseren Belege als die Trumps und Johnsons fallen Ihnen denn noch ein?
Herr Jacobsen, es ist immer schmerzhaft zu verlieren.
Haben es die Briten gewagt, trotz "multimedialen Dauerfeuer" aus ganz Europa gegen die EU zu stimmen.
Lasst sie ziehen und hört auf "nachzutreten".
P.S. Bei "Ceta" wird ja wieder kräftig die "Werbetrommel" für die EU gerührt...
Schon wieder jemand, der den Brexit-Gegnern emotionales Interesse an der EU unterstellt. Das Problem ist, dass wir durch den Brexit alle verlierer sind. Mir wäre es herzlich Wurst, ob GB EU-Mitglied ist oder nicht, wenn da nicht ein riesiger Rattenschwanz an hauptsächlich negativen Konsequenzen für so gut wie alle EU-Bürger mit dranhängen würde. Brexit-Gegner sind nicht aus Prinzip für die EU, sondern wegen den nicht von der Hand zu weisenden Errungenschaften und der Verbesserung der Lebensqualität aller Europäer durch die Union. Wenn das Ziel Gleichheit, Freiheit und Wohlstand für alle Menschen (fürs erste wohl nur in Europa aber immerhin) ist, dann geht die Eu in die richtige Richtung und der Brexit war ein Schritt in die falsche. Das ist doch keine Sportveranstaltung, wo man sich ein Team aussucht, das man anfeuert. Kapieren Sie das bitte mal.
War abzusehen, dass Gestalten wie Johnson und Farage keinen Plan haben und nur leere Versprechungen abgeben. Interessant ist nur, wie viele Wähler daran geglaubt haben. Spricht nicht gerade für die Intelligenz des Wahlvolkes.
Genau wie bei Syriza sind beim Brexit sowohl Anhänger als auch Gegner überrascht, dass sich eine Mehrheit gefunden hat, und man jetzt total unvorbereitet Dinge umsetzen soll. Die Protestwähler, die nur einen Denkzettel verpassen wollten, haben aus Versehen eine mehrheitliche Entscheidung gefällt die jetzt "wirklich" gelten soll.
Besonders bei England konnte sich der Protestwähler ja noch sagen: Es ist ja keine Regierungswahl, also kann ich auch mit meiner Proteststimme nicht viel falsch machen. Tja, leider doch.
England hat den großen Luxus dabei, dass es nur ein Referendum war, das nicht bindend ist.
Allerdings ist es für alle EU Länder ein Problem, dass die Populisten der extremen Linken und Rechten jetzt wissen dass sie leicht Wählerstimmen bekommen können indem sie einfach nur Stimmung gegen die EU machen. Das ist noch leichter als vor Wahlen Luftballons zu verteilen.