Die Regierungskrise in Kroatien soll durch Neuwahlen gelöst werden. Dies entschied die Mehrheit der kroatischen Abgeordneten, die am Vormittag für die Auflösung des Parlaments gestimmt und so den Weg für vorgezogene Neuwahlen geebnet haben.

Am vergangenen Donnerstag war die bisherige nationalistisch geprägte Regierung unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Orešković durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Zuvor hatte es wochenlangen Streit zwischen der nationalistischen HDZ und der Mitte-rechts-Partei Most gegeben, die ihr Regierungsbündnis erst vor fünf Monaten gebildet und Orešković als Premier eingesetzt hatten. Am Ende verließ eine der beiden Regierungsparteien, die Kroatische Demokratische Union, die Koalition.

Die Bestrebungen, eine neue Mitte-rechts-Regierung zu bilden, scheiterte dann endgültig Ende vergangener Woche, als Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarović sich für Neuwahlen ausgesprochen und das Parlament zur Selbstauflösung aufgefordert hatte. "Ich rufe den Parlamentspräsidenten auf, so schnell wie möglich eine Sitzung anzuberaumen, damit die Abgeordneten über eine Auflösung der Versammlung abstimmen können", hieß es seitens der Präsidentin. Bisher sei es keiner Partei gelungen, ein regierungsfähiges Bündnis zu schmieden.

Die nationalistisch geprägte Regierung hatte wegen ihrer politischen Haltung von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beigetragen zu haben. Letzter Auslöser der Krise waren Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.

Die kroatische Politik und Gesellschaft ist insgesamt zwischen links und rechts tief gespalten. Da beide Lager annähernd gleich groß sind, dürfte eine Regierungsbildung auch nach Neuwahlen schwierig bleiben. Die Abstimmung soll Anfang September stattfinden.