Die Nato bereitet den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) vor. "Wir werden beschließen, dass Nato-Awacs die internationale Anti-IS-Koalition mit Informationen beliefern", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz vor dem Nato-Gipfeltreffen am 8. und 9. Juli in Warschau.

Die Bündnispläne sehen vor, dass die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Flugzeuge von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen sollen sie zunächst allerdings nicht eingesetzt werden dürfen. Über den Einsatz hatten die Nato-Partner monatelang gestritten.

Wenn der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnt, dürften aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato.

Neue Gespräch mit Russland

Zugleich kündigte Stoltenberg an, schnell Gespräche mit Russland führen zu wollen. Der Nato-Russland-Rat spiele eine große Rolle, wenn es um Dialog, Informationsaustausch und Spannungsabbau gehe. Aus diesem Grunde arbeite man mit Russland daran, kurz nach dem Nato-Gipfel ein Treffen des Rates zu organisieren. Verhandlungen über eine Gesprächsrunde noch vor dem Gipfel waren zuvor gescheitert.

Der Konflikt mit Russland hat auch Auswirkungen auf das Verteidigungsbudget der Nato-Mitgliedstaaten. Nach Angaben des Bündnisses steigen die Ausgaben ohne die USA und Kanada um fast drei Prozent. Stoltenberg sprach in diesem Zusammenhang von einem "gemischten Bild": Einige Staaten würden ihre Ausgaben erhöhen, andere kürzen. Der Trend gehe aber in die "richtige Richtung".

Bei dem Treffen in Warschau wollen die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten auch die Entsendung von vier multinationalen Verbänden mit insgesamt rund 4.000 Soldaten ins östliche Bündnisgebiet beschließen. Die von Russland kritisierte Verstärkung ist eine Reaktion des  Militärbündnisses auf den Ukraine-Konflikt. Vor allem östliche Nato-Staaten wie Litauen, Lettland, Estland und Polen fühlen sich seit dessen Ausbruch verstärkt von Russland bedroht.