Europa braucht bessere Bürger

Folgt man dem Philosophen Baruch de Spinoza, so gibt es zwei Weisen, auf welche man sich komplexen Systemen annähern kann. Die erste betrachtet die Dinge im Geist der Vorläufigkeit (sub specie durationis), die zweite schaut auf sie von einer übergeordneten Warte aus (sub specie aternitatis). Das Vorläufige beschreibt die Tagespolitik, das Projekt, das am Laufen gehalten werden muss. Das Übergeordnete formuliert eine Idee, ein Utopia, das summum bonum.

Unter dem Gesichtspunkt der Vorläufigkeit ist Europa ein politisches Gebilde, seine öffentliche Verwaltung. Ein System, das wie alle Systeme auf den Erhalt seiner selbst gerichtet ist. Innovation ist der Feind, Beharrlichkeit siegt. Eine Verwaltung lebt von ihren eingespielten Abläufen, von Zuständigkeiten.


Europa als Utopie hingegen formuliert die Ideen, sorgt für Innovation und hält Schritt mit den Veränderungen, die die Zukunft bringen wird. Dabei hat es nichts anderes im Sinn als das Wohl der im Gemeinwesen Zusammengefassten.

Der Traum und der Bruch

Die Vision eines vereinten Europas ist nicht neu: Jahrhunderte bevor das Europa, das wir heute kennen, auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges und der Schoa aufgebaut wurde, hat Erasmus von Rotterdam diesen Traum  schon einmal geträumt. Die Völker der Alten Welt sollten vereint und verbunden werden im Geist eines christlichen Humanismus. Die Glaubenskriege der Reformation zerstörten sein Utopia. Und für mehr als ein Jahrhundert versank Europa in Chaos und Tod, bevor mit dem Frieden von Münster und Osnabrück ein Neuanfang möglich wurde; "etsi Deus non daretur", als ob Gott nicht existierte. Auch die neue Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg war so erfolgreich, weil sie das Heute und das Morgen – Projekt und Utopie – in hervorragender Weise miteinander verband.

Was heißt das konkret? Die Aussage, dass Völker, die eine gemeinsame Währung haben, nie wieder Krieg gegeneinander führen würden, ist so simpel wie wahr – auf der Projekt-, aber auch auf der übergeordneten Ebene. Deswegen war der Primat des Politischen in der Europäischen Union immer richtig und essenziell. Deswegen war der Euro richtig, auch wenn an seine konkrete Einführung noch viele in der Zukunft liegende Fragen, Utopien geknüpft waren. Das summum bonum war der Erhalt einer umfassenden Friedensordnung. Dieser Zweck hat alle Mittel geheiligt.

Künftige Historikergenerationen werden sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, wann die Verschränkung der beiden Weisen aufgebrochen wurde. Deutlich wird diese Entkoppelung der beiden Sphären vor allem in der Rhetorik, mit der die Europäische Union diskreditiert wird.

Gehässige Begrifflichkeiten

Wer "Begriffe besetzt", ein Ausdruck den Kurt Biedenkopf in seiner Zeit als Generalsekretär der CDU in den siebziger Jahren geprägt hat, der ist darauf aus, einen Diskurs zu gewinnen. Wenn der Begriff Projekt im Zusammenhang mit Europa benutzt wird, dann wird er von den EU-Gegnern zu einem Schimpfwort umfunktioniert.

Die Vorläufigkeit dieses Worts wird betont, das Ganze, das es mit dem Übergeordneten bildet, herabgesetzt und diskreditiert. Dabei sind die Vorläufigkeit, die Funktionalität, die Unaufgeregtheit einer öffentlichen Verwaltung genau das, was die Konfliktbeschleuniger Nation und Religion im Zaun gehalten hat. Überspitzt formuliert: Die Norm der Bananenkrümmung bringt den Frieden und schafft ihn nicht ab. Die Friedensordnung ist der Souverän Europas und nicht der Nationalstaat.

Aber die Populisten fürchten diesen Souverän. Ihnen ist die Union zu fade, da ist zu wenig Wumms dahinter: Deswegen wird die Gefahr des äußeren Feindes, des Islam, heraufbeschworen und die einzelne Nation und das Christentum als Bollwerke gegen ihn inszeniert. Da ist eine vermittelnde Kraft, eine säkulare und nüchterne Verwaltung nicht hilfreich.

Die verlorene Jugend

Die Jugend verstünde die europäische Erzählung nicht mehr, weil sie keinen Krieg erlebt habe, heißt es. Viel wahrscheinlicher ist, dass dieses Argument von denen ins Feld geführt wird, die an der überzeitlichen Gültigkeit des Narrativs rütteln wollen: denjenigen, die ihre knallharten Interessen durchsetzen wollen. Das trifft für alle neuen, rechten, populistischen Strömungen und Parteien zu. Jeder Erfolg hat viele Neider. Europa ist ein Erfolg, deshalb hat es Feinde, sowohl im Kreml als auch innerhalb seiner Grenzen. Richtig ist, dass es die Jugend heute schwerer hat als in den vorangegangenen Generationen. Und wenn in Ländern wie in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit bei 50 Prozent liegt, dann ist das nicht hinnehmbar. Aber gleichzeitig ist auch wahr: Ein Ende der Friedensordnung brächte keinen Aufschwung. Und wie gerade am Falle des Brexit zu sehen ist: Die Europäische Union zu verlassen, bringt vor allem die Sorge vor wirtschaftlichen Nachteilen.

Wer hört auf die Populisten?

Welche Elite hat versagt?

Die Eliten seien schuld am Versagen Europas, heißt es. Beide Teile dieser Behauptung sind falsch. Es gibt dieses Versagen Europas nicht! Die Union hat den Friedensnobelpreis nicht als Fleißsternchen für eine effiziente Verwaltung bekommen. Sondern dafür, dass sie eine dauerhafte, für die Ewigkeit gedachte Ordnung auf einem Kontinent angelegt, bewahrt und in die Zukunft geführt hat.

Alles, was die EU tut, muss die Friedensordnung schützen und bewahren. Deshalb war die Aufnahme der osteuropäischen Nachbarn so wichtig, deswegen ist die Aufnahme der Balkanländer wichtig. Deswegen war der Gedanke auch sehr richtig, Russland so gut und weit wie möglich an die Institutionen Europas und des Westens heranzuführen.

Das Demokratiedefizit der EU wiederum ist der Tatsache geschuldet, dass alle Länder, ungeachtet ihrer Größe und Bevölkerungszahl, gleichberechtigt sind und ebenso agieren. Entschieden wird nahezu alles im Rat, in dem die demokratisch gewählten Regierungschefinnen und -chefs sitzen. Das ist absolut richtig, wenn man die Utopie Europas im Blick behält. Dieser gleiche Rang aller Mitglieder beendet die Proporze nach Ethnie und Konfession, also der beiden Tatbestände, die die verheerenden Kriege der Vergangenheit zu verantworten haben: Nationalismus und religiöser Fanatismus.

Die aktuell tiefste Krise der europäischen Demokratie scheint daher bei ihren Bürgern zu liegen. Viele Menschen sind aus Angst vor Zuwanderung und Furcht vor dem Islam blind für Argumente geworden. Die Frage drängt sich auf, ob sich die Demokratie nicht selbst suspendiert für die Zeit, in der das Wahlvolk nicht in der Lage ist, klar zu denken. Die Bewohner des Kontinents sind Bürger und nicht Konsumenten. Sie sind aufgerufen teilzuhaben, ihre Bürgerpflicht wahrzunehmen und ihre Bürgerrechte in Anspruch zu nehmen. Die Mentalität ist aber eher so, dass man sich sagen lässt, was gut für einen sei. Das ist der einzige Grund, warum die Farages, Johnsons, Le Pens, Storchs und Wilders so erfolgreich sind: Weil die Bürgerinnen und Bürger das von ihnen Behauptete nicht überprüfen – und sich anlügen lassen.

Europäer ohne EU

Nun heißt es, man könne auch ohne die Union Europäer sein und in Europa agieren; gemeint ist das vor allem wirtschaftlich. Das Gegenteil ist wahr. Europa gibt es erst mit der Europäischen Union. Denn vermeintlich verbindende Elemente aller europäischen Völker, das Christentum und die antike Philosophie, den Humanismus und die Aufklärung – um nur einige zu nennen –, gab es schon über Jahrhunderte auf dem europäischen Kontinent. Es hat die christlichen Geschwisternationen aber nie davon abgehalten, abscheuliche Kriege gegeneinander zu führen.

Was schließen wir daraus? Die beiden Linien der Europäischen Union, das Hier und Jetzt und das Übergeordnete, müssen wieder zusammen gedacht werden, sonst fliegt Europa auseinander. Dies ist vor allem eine Herausforderung für das politische Personal, es ist eine Frage der verwendeten Sprache und der Kontexte, in denen gesprochen wird.

Apathische Bürger sind das Problem

Was passiert, wenn der Zusammenhang zwischen Sprechen und Handeln nicht existiert, wurde in der Flüchtlingskrise überdeutlich. Die EU als Wertegemeinschaft, die EU der Menschenrechte, die EU der Solidarität – das galt für viele Mitgliedsstaaten auf einmal nicht mehr. Die nächste Wahl war für viele Politiker wichtiger als die Grundlagen, das summum bonum. Es kommt eben erst das Fressen und dann die Moral, erst die Wiederwahl und dann die Inhalte.

Die Populisten wiederum diskreditieren Wissen und Expertisen. Sie treiben die parlamentarische, liberale Demokratie und ihre Akteure vor sich her. Sie erklären das Hier und Jetzt zu ihrem Utopia. In der Brexit-Diskussion in Großbritannien beriefen sich die Rechtspopulisten auf den Commonwealth als Alternative zur EU. Was für eine ahistorische, demagogische Volte: der Commonwealth ist ein Konstrukt aus der Vergangenheit, seit einem halben Jahrhundert ohne Wirkmacht. Aber er wurde als mächtiges Gegenbild gegen die EU aufgebaut und verkauft.

Das Wahlvolk lässt sich genau von diesen kurzfristigen Errungenschaften des Tages ködern. Das ist trauriger Teil der Wahrheit. Die Europäische Union hat kein Elitenproblem, sondern ein Problem mit ihrer vor allem in Westeuropa durchsedierten, konsumgeilen und apathischen Bevölkerung. Mit dieser Geisteshaltung korrespondieren traurige Gestalten wie Geert Wilders oder Marine Le Pen.

Europa braucht eine neue Elite, in der Politik, der Wirtschaft, der Kultur, den Medien, die bereit ist, dem Volk nicht nach dem Maul zu reden. Sondern ihm glaubhaft Gegenwart und Zukunft in einem stimmigen Gesamtbild zu vermitteln, zu verkörpern und zu vertreten. Die Populisten sind hierbei nicht die Partner des Volkes. Sie wollen Zerstörung und die Umwertung unserer Werte, Chaos, Anarchie und, damit es auch jeder versteht, den viel zitierten "Untergang des Abendlandes".