Seit Monaten wollen sich die deutschen Bundestagsabgeordneten an dem Bundeswehr-Stützpunkt İncirlik umsehen. Jetzt hat die türkische Regierung eine Genehmigung erteilt. Die Abgeordneten dürften den Stützpunkt Anfang Oktober besuchen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Das bestätigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte, ihm liege eine Genehmigung vom 4. bis 6. Oktober vor.

Die Regierung in Ankara hatte deutschen Parlamentariern den Besuch auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags verweigert. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte vor einer Woche, die Bundesregierung erachte die Resolution für rechtlich nicht bindend. Bereits im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte ein deutsches Entgegenkommen zur Bedingung für eine Lösung des Streits gemacht. Zuletzt war damit gerechnet worden, dass die türkische Regierung einem Besuch nun zustimmen werde. "Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen", hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu diese Woche gesagt.


Auf dem Luftwaffenstützpunkt İncirlik in der Südtürkei sind mehr als 250 deutsche Soldaten, Aufklärungsmaschinen und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien.

Die Türkei ist für die Bundesregierung ein wichtiger Partner in der Flüchtlingskrise. "Es ist, seitdem wir dieses Abkommen haben, so gut wie niemand mehr in der Ägäis ertrunken", verteidigte Merkel zuletzt das EU-Türkei-Abkommen. Die Kanzlerin wehrte sich zudem gegen den Vorwurf, vor dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einen Kotau zu machen. Sie sagte, wenn die Türkei die Menschenrechte verletze, werde dies auch "beim Namen genannt".

Library of Congress Prints and Photographs Division
Völkermord an den Armeniern

Völkermord an den Armeniern

Was ab dem Jahr 1915 im Osmanischen Reich geschah

Laden …

Aus Freund wird Feind

Seit dem 14. Jahrhundert leben christliche Armenier friedlich im Osmanischen Reich. Mitte des 19. Jahrhunderts ändert sich die Stimmung, während des Ersten Weltkriegs kommt es zur Eskalation. Damals leben dort zwischen 2 und 2,5 Millionen Armenier.

Laden …
Library of Congress Prints and Photographs Division
Vorwurf: Kollaboration

Vorwurf: Kollaboration

Im Kampf gegen das christliche Russland wirft die osmanische Regierung allen Armeniern vor, mit dem Feind zu paktieren – reines Kalkül.

Laden …

Es folgt ein systematischer Genozid

Laden …

Das Gedenken an die Ereignisse hat sich eingebrannt in das kollektive Gedächtnis der Armenier. Von Generation zu Generation geben die Bewohner der Südkaukasusrepublik die Erinnerung weiter. Für die rund drei Millionen Bewohner der Ex-Sowjetrepublik wie auch die geschätzt zehn Millionen Mitglieder der armenischen Diaspora ist klar: "Das war ein Völkermord."

Laden …
Laden …

Der Linken-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. "Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist", sagte er.