Was ist passiert?

FBI-Direktor James Comey hat dem US-Wahlkampf am Freitag eine neue Wendung gegeben. In einem Schreiben an den Kongress teilte er mit, dass es im Fall von Hillary Clintons E-Mail-Affäre möglicherweise neue Beweise gebe. FBI-Ermittler hätten neue E-Mails aufgetan, die nun ausgewertet werden müssten, schrieb Comey elf Tage vor der Wahl. Er räumte allerdings selbst ein, dass noch nicht absehbar sei, ob das Material für den Fall relevant ist. Von einer formellen Wiederaufnahme der Ermittlungen ist daher bisher nicht die Rede.

In seinem Schreiben ließ der FBI-Direktor offen, woher die E-Mails stammen. US-Medien berichten allerdings übereinstimmend, dass sie auf einem Laptop des früheren demokratischen Kongressabgeordneten Anthony Weiner gefunden wurden. Vermutlich wurde diese wichtige Zusatzinformation aus dem FBI gezielt durchgestochen, gerade zu dem Zeitpunkt, als der FBI-Chef sein offizielles Statement abgab. Weiner ist der Ehemann von Huma Abedin, einer engen Vertrauten von Hillary Clinton. Gegen ihn wird ermittelt, weil er mit einer Minderjährigen sexuell eindeutige Nachrichten ausgetauscht haben soll. Abedin hat sich nach Bekanntwerden des Skandals von Weiner getrennt. Comey reaktiviert mit seinem Schreiben einen Fall, der Clinton im Wahlkampf stark in Bedrängnis gebracht hat: Sollten sich in dem Material Hinweise darauf finden, dass Clinton mit Abedin vertrauliche Inhalte ausgetauscht hat, könnte dies zu einer Wiederaufnahme der Ermittlungen führen.

Warum ist das wichtig?

Auch wenn der Ausgang der Auswertung, wie von Comey eingeräumt, völlig offen ist: Geschadet hat der FBI-Direktor Clinton schon jetzt. Hintergrund der Affäre ist, dass Clinton in ihrer Zeit als Außenministerin von einem privaten Server berufliche E-Mails verschickt hat. Das war ein Verstoß gegen Sicherheitsrichtlinien. Hat Clinton über einen ungesicherten Kanal über Staatsgeheimnisse gesprochen? Um das herauszufinden, ermittelte das FBI. Im Sommer stellte die Bundespolizei die Ermittlungen aber aus Mangel an Beweisen ein. Die Erleichterung unter den Demokraten war groß, eine Verurteilung hätte sie wohl die Wahl und ihre politische Karriere gekostet. Entsprechend geschockt ist Clintons Lager jetzt über die Nachricht, dass die Ermittlungen gegen sie womöglich wieder aufgenommen werden.

Wie reagieren die Kandidaten?

Trump frohlockt und sieht sich in seinen Vorwürfen gegen Clinton bestätigt. Seine Gegnerin sei "schuldig, schuldig, schuldig", polterte Trump nach Bekanntwerden von Comeys Schreiben. Zudem verwischte er den feinen Unterschied zwischen der von Comey angekündigten Prüfung und einer tatsächlichen Wiederaufnahme der Ermittlungen. Dieser Unterschied dürfte auch vielen Wählern egal sein.

Die Demokraten sind über Comeys Vorgehen empört. Clinton nannte Inhalt und Zeitpunkt des Schreibens einen "bisher einmaligen" und "besorgniserregenden Vorgang". Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat warf Comey vor, mit seinem Schreiben möglicherweise gegen Gesetze verstoßen zu haben. "Kaum kamen Sie in Besitz von vagen Unterstellungen gegen Hillary Clinton, haben Sie diese in einem maximal negativen Licht an die Öffentlichkeit getragen", sagte Harry Reid. Clinton macht dem FBI-Chef daher Vorwürfe und fordert ihn auf, alle seine Informationen offenzulegen.

Auch in vielen Medien wird Comeys Vorgehen kritisch bewertet. Kommentatoren werfen ihm vor, mit unbelegten Andeutungen gezielt Verunsicherung geschürt zu haben. Am Ende könnte dies dem FBI stärker schaden als Clinton.