Entwicklungsminister Gerd Müller hat der umkämpften nordirakischen Stadt Mossul und ihrer Umgebung 34 Millionen Euro Soforthilfe in Aussicht gestellt. Mit dem Geld sollen Logistikzentren des Technischen Hilfswerkes im Nordirak finanziert werden, die Hilfsgüter verteilen, sagte Müller der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Es wird dramatisch", sagte er zur humanitären Lage. Er rechne nicht mit einem schnellen Sieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS): "Wir müssen uns auf monatelange Stellungskämpfe einrichten, und vor allem die Türkei dürfte wieder einen enormen Flüchtlingszustrom erleben."

Mossul

Deutschland helfe außerdem bei der Unterbringung von Flüchtlingen und bei der Gesundheitsversorgung. Es sei mit bis zu einer Million Menschen zu rechnen, die aus Mossul fliehen könnten. In dieser Region seien bereits bis zu acht Millionen Menschen auf der Flucht.

Bereits am Donnerstag hatten sich in Paris Diplomaten aus dem Irak, den USA und knapp 20 weiteren Staaten getroffen, um über die Zeit nach dem Ende der Mossul-Offensive zu beraten. Deutschland will im Irak in "vorderer Reihe" tätig und vielleicht einer der größten Geldgeber werden, sagte Außenstaatssekretär Markus Ederer dabei.

Berlin stelle 2016 und 2017 einen Betrag von 500 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Stabilisierungsmaßnahmen zur Verfügung und gewähre außerdem eine Kreditlinie von 500 Millionen Euro für die befreiten Gebiete. Deutschland wird selbst eine Folgekonferenz zur Zukunft Mossuls veranstalten, mögliche Termine hierfür seien der 16. oder 17. November, sagte Ederer weiter.

90 Prozent fliehen in ihre Nachbarländer

Entwicklungsminister Müller unterstrich seine Forderung nach einem UN-Flüchtlingsfonds, in den alle Länder weltweit nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen sollten, "damit wir nicht Krise um Krise betteln gehen müssen". 20 Milliarden Euro sind ihm zufolge nötig, um weltweit die dringendsten Probleme zu lösen. Für Syrien und die umliegenden Länder bräuchten die Helfer acht Milliarden Euro, um dort ein Jahr lang das Überleben der Kriegsopfer zu sichern. Im Vergleich zu den Rüstungsausgaben sei das "eine kleine Summe".

Zugleich warnte Müller mit Blick auf Afrika vor "Hysterie": Es kämen nicht Millionen von Flüchtlingen von dort nach Deutschland; 90 Prozent suchten Zuflucht in ihren Nachbarländern. "Sie machen sich nicht auf in Richtung Europa – wenn wir ihnen helfen." Deutsches Steuergeld gehe nicht an afrikanische Regierungschefs oder Staaten, sondern werde überprüfbar in vereinbarte Vorhaben, etwa den Aufbau medizinischer Grundversorgung, investiert.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit ihrer jüngsten Afrikareise "eine große Dynamik" ausgelöst. Notwendig sei nun, Investitionen der Privatwirtschaft in Afrika voranzubringen. Auch hier dränge die Zeit: Die Bevölkerung werde sich bis 2050 verdoppeln. "Afrika braucht 20 Millionen neue Arbeitsplätze jedes Jahr", sagte Müller. Bildung und Investitionen in die Jugend seien vorrangig.