Der China-Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat mit Irritationen begonnen. Eigentlich wollte er nach einem Gespräch mit dem chinesischen Handelsminister Gao Hucheng gemeinsam mit ihm bei einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses auftreten. Der Termin wurde allerdings abgesagt.

Offiziell hieß es, dass das Gespräch der beiden Minister zu lange gedauert habe. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entschied allerdings die chinesische Seite, dass der Auftritt nicht stattfinden soll. Aus deutschen Teilnehmerkreisen hieß es, die Themen Stahl, Marktwirtschaftsstatus sowie die Gleichbehandlung von deutschen und chinesischen Firmen seien Themen des Gesprächs gewesen.

Staatssekretär Matthias Machnig sagte, es habe sich nicht um einen Affront gehandelt. Beide Minister hätten einen "guten und intensiven Meinungsaustausch" gehabt. Er hob hervor, dass Gabriel am Dienstagnachmittag (Ortszeit) noch von Premier Li Keqiang empfangen werde. "Das ist das Entscheidende."

Gabriel selbst äußerte sich etwas später zu der Absage. Diese habe er selbst vorgeschlagen, sagte der Minister bei einem Museumsbesuch. Weil ein Gespräch mit Gao sehr lange gedauert habe, habe er den folgenden Termin mit Ministerpräsident Li Keqiang nicht gefährden wollen. Der deutschen Wirtschaft sei auch nicht "die kalte Schulter" gezeigt worden. "Wir haben sehr lange darüber geredet, welche Bedingungen deutsche Unternehmen in China vorfinden müssen", sagte Gabriel. "Wir erwarten, dass die Investitionsbedingungen in China nicht restriktiver werden."

Gabriel räumte allerdings ein, dass auch Konfliktthemen angesprochen wurden. "Wir haben es an Klarheit nicht fehlen lassen – auf beiden Seiten", sagte er. So gebe es auf deutscher Seite große Besorgnis über chinesische Stahllieferungen zu Dumpingpreisen und über Behinderungen für den Marktzugang deutscher Firmen. Die Frage, ob von chinesischer Seite das Thema Aixtron angesprochen wurde, beantwortete Gabriel mit "Nein".

Verärgerung über Gabriel

Vor Gabriels Reise hatte das Wirtschaftsministerium die Übernahme des Chip-Herstellers Aixtron durch chinesische Investoren gestoppt und einen besseren Schutz für Schlüsseltechnologien gefordert. Auch die unfairen Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen in China hatte der Minister kritisiert.

Das hat in China offenbar für Verärgerung gesorgt. Die chinesische Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister vor dem Wirtschaftsausschuss vertrat, entschuldigte sich zum Auftakt der Sitzung mit keinem Wort bei den Spitzen der deutschen Wirtschaft für die Abwesenheit von Hucheng. In ihrer Eröffnungsrede beklagte sie eine "investitionsfeindliche Stimmung" in Deutschland.

Anfang Oktober endete auch Gabriels Besuch des Iran mit einem Eklat. Anders als bei seinem ersten Besuch im Juli 2015 hatte es keine Treffen mit Präsident Hassan Ruhani oder mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif gegeben. Dann war auch noch überraschend ein Gespräch mit Parlamentspräsident Ali Laridschani abgesagt worden.