US-Bürger und andere Ausländer, die in die EU reisen wollen, müssen ab 2020  eine Genehmigung beantragen. Die EU-Kommission will dadurch Menschen, die bislang für Reisen in die EU nicht visumspflichtig sind, schon vor ihrer Einreise kontrollieren. Eine entsprechende Verordnung hat die Kommission nun vorgestellt.

Durch die Prüfung soll zum Beispiel festgestellt werden, ob ein Reisender ein Sicherheitsrisiko darstellt. Gäbe es darauf Hinweise, könnte einer Person die Einreise in den Schengenraum verweigert werden. Gleiches gälte bei Hinweisen, dass sich ein Reisender ohne Erlaubnis in der EU niederlassen will.

Das EU-Vorhaben mit dem Namen Etias orientiert sich an dem bereits praktizierten Einreisesystem Esta in den USA. Hierüber müssen sich beispielsweise auch alle Deutschen registrieren, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen.

Das Ausfüllen soll nach Angaben der EU-Kommission nicht länger als zehn Minuten dauern, ein Antrag fünf Euro kosten. Das Formular werde für fünf Jahre und mehrere Reisen Gültigkeit haben. Die meisten Personen werden demnach eine sofortige Einreiseerlaubnis erhalten. Manche Anfragen könnten bis zu 72 Stunden in Anspruch nehmen. 

Ob der Vorschlag aus Brüssel umgesetzt wird, hängt von den Regierungen der EU-Staaten ab. Sie könnten die Pläne auch ablehnen oder Änderungen verlangen. Nach Informationen des Handelsblatts soll der Aufbau des Systems gut 200 Millionen Euro kosten.

Aus Sicht der EU-Kommission ist die Investition notwendig. "Etias ist das fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Welt. Bisher habe man wenige Vorabinformationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in den Schengenraum einreisten.

Den Berichten zufolge sollen die per Etias erfassten Informationen unter anderem mit Fahndungslisten abgeglichen werden. Laut Handelsblatt ist zudem geplant, die Antragsteller nach bestimmten Verdachtsprofilen zu scannen, um Dschihadisten, Kriminelle und illegal Eingewanderte frühzeitig erkennen zu können. Die Welt berichtet, dass neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragsteller auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden sollen.

Was vom Schengenabkommen bleibt Im luxemburgischen Schengen wurde einst der Grundstein für eine gemeinsame Zone ohne Grenzkontrollen gelegt. Was ist davon geblieben?