Der Marktliberale unter den Sozialisten

Manuel Valls liebt es, seine französischen Genossen zu verschrecken. Als Sozialist wollte er schon einmal die Partei umbenennen und die
Arbeitszeit erhöhen. Aber nun muss er um diejenigen buhlen, die er einst als rückständig bezeichnete: sozialistische Parteianhänger, die
augenblicklich enttäuscht sind von der fünfjährigen Regierungszeit. Valls braucht ihre Stimmen, um als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Mai ins Rennen zu gehen. Präsident François Hollande hatte erst vor fünf Tagen seinen Rückzug erklärt.

"Ich möchte Frankreich wieder Gehör verschaffen in einer Welt, die sich durch Terrorismus, Klimawandel und Rechtsextreme stark verwandelt hat", verkündete Valls am Montagabend in seiner Heimatstadt Evry, umringt von Anhängern und seiner Frau Anne Gravoin, einer bekannten Geigenspielerin. "Ich bin der Kandidat für ein unabhängiges Frankreich, das seine Werte gegen ein Russland unter Putin, ein Amerika unter Trump und eine Türkei unter Erdoğan verteidigt."

Seine Erfahrung als Regierungschef möchte er nun gegen seine bislang stärksten Widersacher in der eigenen Partei ausspielen, Benoît Hamon und Arnaud Montebourg. Sie haben jeweils ein radikales Programm vorgelegt, fordern eine Abkehr vom Dogma des Wachstums, eine 32 -Stunden-Woche und ein Grundgehalt für alle Bürgerinnen und Bürger. Diesen Forderungen stand Valls bislang so ablehnend gegenüber wie der Seeheimer Kreis der SPD den Linken: Valls ist ein Reformer, der marktliberale Projekte wie ein aufgeweichtes Arbeitsschutzgesetz und Steuerreduktionen für Unternehmen nicht einmal abstimmen ließ, sondern am Parlament vorbei durchboxte.

Valls ähnelt mit seinen Alleingängen Matteo Renzi

Früh forderte er, die 35-Stunden-Woche, das Aushängeschild der französischen Linken, aufzuweichen. Ein anderes Mal sagte er vor dem Arbeitgeberverband, eigentlich ein Lieblingsgegner der Sozialisten: "Moi, j'aime les entreprises" – "Ich liebe Unternehmen". Und wurde dafür mit Standing Ovations der Firmenchefs bedacht. Der erfahrene Sozialist musste wissen, dass diese pathetischen Worte in seiner Partei strittig sind. Er sagte sie trotzdem. Seine inszenierten Tabubrüche haben ihm stets geholfen, bekannt zu bleiben. Seine Worte spricht er langsam und stakkatohaft, sein Gesicht zeigt selten Regungen. Manchmal scheint es, als beobachte er sich selbst bei seinen Auftritten. Das Kontrollierte verleiht ihm etwas Roboterhaftes.

Mit seinen Alleingängen ähnelt er Matteo Renzi, dem soeben gescheiterten Regierungschef Italiens. Die beiden nahezu gleichaltrigen Mittfünfziger, sich in den akkurat kurzen schwarzen Haaren und der scharfen Rhetorik ähneln, besiegelten 2014 nach einem gemeinsamen Teller Tortellini eine ideologische Freundschaft der sozialliberalen Reformer. Nun musste Renzi zurücktreten und auch Valls muss noch erklären, in was für eine Gesellschaft seine Reformen führen sollen.

Valls ist ein altbekannter Berufspolitiker, kein Neuling

Denn Valls ist ein treuer Vasalle Hollandes – eine eigene Weltsicht, ein großes Projekt kann er bislang aber nicht vorweisen. Abgrenzen kann er sich besser über die Gegner als über sein eigenes Profil. Valls bringt sich in Stellung gegen François Fillon, der vor zwei Wochen die Vorwahlen der Konservativen gewonnen hatte. Im Grunde ist Fillon ein idealer Gegner für den Sozialisten: Gegen sein knallhartes kapitalistisches Programm, mit 500.000 Beamtenstellen weniger und gesetzlich freien Arbeitszeiten, bietet Fillon eine Steilvorlage für Valls. Gegen Fillons Kahlschlag wirkt das Sparprogramm der Regierung geradezu sozial. "Ich möchte weiterhin die Steuern für kleine und mittlere Einkommen senken. Ich möchte, dass die Arbeiterklasse nicht unter der Globalisierung leidet und ihre Würde wiederfindet", sagte Valls am Montagabend in Evry.

Später werden Sozialisten in Fernsehinterviews kommentieren, Valls gehöre zur neuen Generation der Partei. In Wirklichkeit lebt der
studierte Historiker seit Jahrzehnten mit Posten der Sozialisten. Seine spanischen Eltern flüchteten vor dem Franco-Regime in Spanien nach Paris, wo er schon mit 17 Jahren den Jungsozialisten beitritt. Später wird er in der Mitterand-Regierung mitarbeiten, Bürgermeister sein, erfolglos an den Vorwahlen der Sozialisten 2012 teilnehmen und unter François Hollande erst Innenminister und später Ministerpräsident werden. Er verkörpert nicht den Neuanfang, den der rechtsextreme Front National in Frankreich für sich zu reklamieren versucht. Er ist wie der Konservative Fillon ein altbekannter Berufspolitiker und wie Fillon ist er am rechten Rand seiner Partei.

Gerade in Krisen ist er mitreißend und pathetisch

Es scheint, als könne Valls auch den Unmut über die Hollande-Regierung auf den Noch-Präsidenten umleiten. In aktuellen Umfragen liegt Valls vor allen weiteren sechs Kandidaten, die ins Rennen um die Kandidatur für die Sozialisten ziehen. Sicherlich wird Valls strategisch klug seine Kampagne organisieren. Er umgibt sich gerne mit Kommunikationsprofis und Spindoktoren. Politik sei wie ein Krieg mit anderen Mitteln, dreht er das berühmte Zitat um – man müsse gewitzt sein, vorausschauend und auch berechnend.

Aber Valls kann auch mitreißend und pathetisch sein, vor allem in Krisen: So hielt er seine beste Rede im Parlament direkt nach dem Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitung Charlie Hebdo im Januar 2015. "Unsere Republik ist brüderlich und warmherzig und sie ist da, um Menschen zu empfangen", donnerte er den Abgeordneten des Front National entgegen und erhielt, zum ersten und letzten Mal, Applaus auch von den Konservativen. Ende Januar wird sich zeigen, wie viel Applaus die Sozialisten ihrem eifrigsten Reformer spenden wollen.