Das Erbe schlägt zurück – Seite 1

Im Oktober 2016 konnten die Moldauer zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten ihren Präsidenten wieder direkt wählen; seit 1996 war er vom Parlament bestimmt worden. Vor der Wahl sah das Barometer der Öffentlichen Meinung (BOP) des Institute for Public Policy, eines der wenigen Institute, das für die Republik Moldau halbwegs glaubwürdige Meinungsumfragen durchführt, den prorussischen Kandidaten Igor Dodon als sicheren Favoriten. In einer Umfrage des Instituts lag er mit beträchtlichem Abstand vor der Proeuropäerin Maia Sandu.

Einen Monat später bestätigte sich die Meinungsumfrage – Dodon gewann die Wahl, allerdings mit einem sehr viel kleineren Vorsprung vor der proeuropäischen Kandidatin, als es die Umfragen vorhergesagt hatten. Verantwortlich dafür waren die rund 140.000 moldauische Wähler im westeuropäischen Ausland, die überwiegend für Maia Sandu gestimmt hatten – bei einer Gesamtbeteiligung von etwa 1,6 Millionen Wählern. Die oben genannte Meinungsumfrage hatte die moldauische Diaspora nicht einbezogen. Zu ihr gehören gegenwärtig etwa eine Million moldauische Bürger, rund 30 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes.

Sowjetnostalgie wie in Russland

Die Umfrage brachte ein weiteres interessantes Ergebnis: Auf die Frage: "Bedauern Sie den Zerfall der Sowjetunion oder nicht?" antworteten mehr als 56 Prozent der Befragten, sie bedauerten das. Lediglich 26,5 Prozent bedauerten den Zerfall nicht, die restlichen 17 Prozent hatten keine Meinung dazu. Eine Frage übrigens, mit der sich die politische Klasse der Republik Moldau wenig bis überhaupt nicht beschäftigt.

Alex Cozer: Journalist und Mitbegründer des Moldauer Internetportals independent.md. Außerdem ist er Mitglied der Bürgerplattform Würde und Wahrheit (PCDA), einer proeuropäischen zivilgesellschaftlichen Organisation, die seit 2015 Proteste gegen die korrupte politische Klasse in der Republik Moldau organisiert. © privat

Einen Monat später veröffentlichte das Moskauer Lewada-Zentrum, das bekannteste russische Meinungsforschungsinstitut, die Ergebnisse einer Umfrage unter russischen Staatsbürgern zum selben Thema. Ebenfalls 56 Prozent der Russen sagten, sie bedauerten den Zerfall der Sowjetunion. Wie kann es sein, dass in der Republik Moldau, einem erklärtermaßen proeuropäischen Staat, ebenso viele Menschen den Zerfall der Sowjetunion bedauern wie in der Russischen Föderation?

Es gibt durchaus Erklärungen dafür. Bis zum Jahr 2016 hatte die Sowjetnostalgie der Moldauer in keiner Umfrage bei mehr als 50 Prozent gelegen. Nicht einmal in den Jahren von 2001 bis 2009, als die Republik Moldau von der Partei der Kommunisten unter der Führung Vladimir Voronins regiert wurde. Er pflegte ein enges Verhältnis zur russischen Staatsführung, wenn auch nicht uneingeschränkt; der von Moskau geforderten Föderalisierung des Landes widersetzte er sich zum Beispiel. Am Ende dieser achtjährigen kommunistischen Regierungszeit wünschten sich in Umfragen 70 Prozent der moldauischen Staatsbürger einen Beitritt zur Europäischen Union. Derzeit befürworten das laut der BOP-Umfrage vom Oktober 2016 nur noch 38 Prozent.

Simulierte EU-Integration

Zwischen beiden Umfragen liegen sieben Jahre, in denen ausnahmslos Parteien regiert haben, die sich als proeuropäisch bezeichnen und deren erklärtes Hauptziel die EU-Integration ist. Doch die Art und Weise, wie diese Parteien regiert haben, hat der Republik Moldau im Jahr 2016 den Status des ärmsten Landes in Europa eingebracht. Eine Politik der europäischen Integration und grundlegender Reformen wurde in den letzten sieben Jahren nur simuliert. Laut einer Studie des World Economic Forum aus dem Jahr 2015 ist Moldau das Land mit der korruptesten Justiz der Welt. Zugleich wandern einer UN-Studie zufolge täglich 106 Menschen aus der Republik Moldau aus, um sich in einem anderen Land niederzulassen. Wenn dieser Emigrationstrend anhält, wäre die Republik Moldau bis 2100 laut der UN-Studie das Land der Erde mit dem dramatischsten Bevölkerungsrückgang.

Die Jungen und Gebildeten wandern aus

Zwischen all diesen Zahlen besteht ein Zusammenhang. Wie in Moldau regiert wird, veranlasst die Bürger dazu, das Land zu verlassen. Es gehen vor allem die jungen Menschen: gebildete und gut Ausgebildete, die zu den aktiven Arbeitskräften gehören, jene, die in den letzten Jahren der Sowjetunion oder erst nach ihrem Zerfall geboren wurden und keine Sowjetnostalgie mehr haben, weil sie die kommunistische Propaganda nicht mehr erlebt haben. Zurück bleiben die Alten; viele von ihnen sind sehr arm und leicht zu beeinflussen.

Die Republik Moldau ist bereits seit ihrer Unabhängigkeit 1991 ein gespaltenes Land. Auf der einen Seite gibt es die Gruppe die Nostalgiker, die älter als 40 Jahre sind, es gehören aber auch junge Leute dazu, die in der Provinz aufgewachsen sind. Sie wünschen sich eine Annäherung an Russland, ihre politischen Vorbilder sind autoritäre Politiker und sie stehen unter dem Einfluss der russischen orthodoxen Kirche. Auf der anderen Seite gibt es die Gruppe der überwiegend jüngeren Menschen mit einem höheren Bildungsniveau, die aus den zentralen Landesregionen kommen. Sie sehen ihre Zukunft in der Europäischen Union, viele von ihnen wünschen sich eine Wiedervereinigung mit Rumänien.

Großen Einfluss auf die Haltung der Moldauer haben die Medien. Die Anbieter von Kabelfernsehen haben zu rund 70 Prozent russische Fernsehsender auf ihren Senderlisten, darunter den Ersten Kanal, NTV, Ren TV, Rossija TV oder Swesda TV, die wichtigsten Verbreiter aggressiver Kremlpropaganda. Die Ukraine hat die Ausstrahlung dieser Sender auf ihrem Territorium 2014 verboten, ähnlich verfahren mittlerweile die baltischen Staaten.

Der Einfluss der russischen Medien und der russischen Sprache

In der Republik Moldau ergreift man solche Maßnahmen nicht. Mehr noch, selbst westeuropäische Nachrichten- oder Spartensender wie Euronews, Eurosport, National Geographic werden mit russischsprachiger Synchronisierung angeboten. Die einzige Kinokette im Land bietet zu 95 Prozent Filme mit russischer Synchronisation an, während es eine Synchronisation in Rumänisch, der Amtssprache des Landes, nur für ausgewählte Animationsfilme beziehungsweise für das Kinderpublikum gibt, da Kinder oft kein Russisch mehr sprechen.

Es verwundert also nicht, dass in der BOP-Umfrage vom Oktober 2016 mehr als 65 Prozent der Befragten als Hauptquelle ihrer Informationen den Sender Prime TV angeben, der das Programm des russischen Ersten Kanals ausstrahlt. 64 Prozent der Bürger nennen das Fernsehen als Hauptinformationsquelle, gefolgt vom Internet mit nur 21 Prozent. 40 Prozent sagten, sie vertrauten dem Fernsehen als Informationsquelle, dem Internet 24 Prozent. Laut der Umfrage vertrauen die Moldauer in erster Linie den aus Russland stammenden TV-Sendern und dann den moldauischen und denen aus EU-Ländern, wobei die Fernsehsender aus Rumänien in der Gunst noch einmal leicht abfallen.

So lässt sich erklären, dass die politischen Präferenzen der moldauischen Bürger zum Thema Weltpolitik vorhersehbar sind: Der russische Präsident Wladimir Putin erfreut sich einer Vertrauensquote von 66 Prozent, während Angela Merkel zwar auf Platz zwei liegt, aber abgeschlagen mit nur 28 Prozent, gefolgt vom rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis mit 24 Prozent. Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko, das bevorzugte Opfer russischer Propaganda, schneidet in dieser Umfrage am schlechtesten ab – ihm vertrauen nur zehn Prozent der Moldauer.

Ausgeraubt von Oligarchen

Nach 25 Jahren Unabhängigkeit ist die Republik Moldau also immer noch ein Staat in Geiselhaft, gefangen zwischen Ost und West, in dem russische Oligarchen und ihre einheimischen Komplizen ihre Interessen durchsetzen.

In den Jahren 2012 bis 2015 wurden mindestens 24 Milliarden Dollar schmutziges Geld russischer Oligarchen mithilfe des moldauischen Bankensystems gewaschen. Es war eine Aktion ungeheuerlichen Ausmaßes, an der sich zahlreiche moldauische Institutionen beteiligten, angefangen bei den Gerichtsvollziehern bis hin zu führenden Politikern. Im Jahre 2014 wurden drei moldauische Banken mit einer ausgeklügelten Methode ausgeraubt. Beim bis heute nicht aufgeklärten sogenannten Milliardenraub verschwanden im November 2014 quasi über Nacht rund eine Milliarde Dollar aus den drei Banken durch Transfers über lettische Banken, vermutlich nach Russland. Die moldauische Nationalbank gewährte den geschädigten Banken Kredite in Höhe von einer Milliarde Dollar, um die Verluste abzudecken. Unabhängige Wirtschaftsexperten gehen davon aus, dass die geraubte Milliarde in den Taschen jener Oligarchen verschwunden ist, die Politik, Wirtschaft und Justiz in der Republik Moldau kontrollieren.

An der Spitze der Oligarchenpyramide steht Vladimir Plahotniuc. Ein reicher Geschäftsmann und Medienunternehmer, der mit dem Spitznamen Puppenspieler belegt wird. Ihm wird nachgesagt, er finanziere seit Langem die politischen Parteien der Republik Moldau und lenke weite Teile der politischen Elite und des Staatsapparates. Interpol ermittelte zeitweilig gegen ihn wegen Beteiligung an organisierter Kriminalität. Plahotniuc soll sich unter falschem Namen die rumänische Staatsbürgerschaft erschlichen haben. Plahotniuc hat heute keinerlei offizielle Funktionen im Staat inne, bezeichnet sich selbst aber als Koordinator jener Parteienallianz, die das Land gegenwärtig regiert.

Unter diesen Umständen sind alle Versuche der USA und der EU, den Staat Moldau zu demokratisieren und das Land unwiderruflich auf einen proeuropäischen Weg zu führen, gescheitert. Und das, obwohl die Republik Moldau in den vergangenen sieben Jahren aus dem Westen mehr als drei Milliarden Euro Kredite und Finanzhilfen erhalten hat.

Abkehr von Europa

Die Republik Moldau ist zu Beginn des Jahres 2017 ein armes und korruptes Land. Die Jungen haben in den vergangenen sieben Jahren vermeintlich proeuropäische Politiker unterstützt. Sie wandern aus, weil sie sich von ihnen verraten fühlen. Es bleiben die Alten, die am Elend und an der Armut verzweifeln. Und sie sind empfänglich für russische Propaganda.

So erklärt sich der Wahlsieg des prorussischen Staatspräsidenten Dodon, so erklärt sich, dass 56 Prozent den Zerfall der Sowjetunion bedauern und so erklärt sich das schwindende Vertrauen in die Europäische Union.

Aus dem Rumänischen übersetzt von Keno Verseck