Von Frieden ist keine Rede – Seite 1

Und wieder ein Anlauf, den Krieg in Syrien zu beenden. Bei aller gebotenen Skepsis über die Erfolgsaussichten der heute beginnenden zweitägigen Verhandlungsrunde in der kasachischen Hauptstadt Astana – eines ist ganz offensichtlich anders als bei den Syrien-Gesprächen zuvor: Die USA, die UN und die EU sitzen dieses Mal nur am Katzentisch. Brüssel entsendet eine Delegation, die UN ihren Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura. Washington, das noch im Chaos des Übergangs von der Obama- zur Trump-Administration steckt, schickt seinen Botschafter in Kasachstan. In Astana führt also Wladimir Putin Regie.

So paradox es klingt: Genau dieser Umstand könnte die Chancen für eine Eindämmung des Krieges erhöhen. In Ost-Aleppo hat Russland der Welt demonstriert, dass es sich um humanitäres Völkerrecht und die westlichen Lippenbekenntnisse dazu nicht schert. In Astana will Putin Russland als politisch-diplomatische Ordnungsmacht präsentieren. Weil die Bühne nun ihm allein gehört, würde ein Scheitern auch auf ihn allein zurückfallen. Wobei dem russischen Präsidenten die größte Gefahr nicht von Rebellengruppen und ihren Unterstützern droht, sondern von den vermeintlichen Partnern: Teheran und Damaskus.

Was genau wird nun in Astana verhandelt?

So genau wusste das bis zum Vorabend offenbar keiner. Von Frieden ist jedenfalls keine Rede, sondern von einer Stabilisierung des Waffenstillstands, den Russland und die Türkei (nicht aber Iran) Ende Dezember ausgehandelt hatten. Der hält, wie schon die Waffenruhen zuvor, bis auf Weiteres in weiten Teilen des Landes. Nicht allerdings in Gebieten, die vom "Islamischen Staat" (IS) kontrolliert werden, der ebenso wenig Teil dieser Abmachung ist wie die Nusra-Front, die sich nach ihrer formalen Ablösung von Al-Kaida nun Fatah-al-Scham-Front nennt.

Die Waffenruhe wurde zudem wiederholt durch Assad-loyale Einheiten gebrochen, die von Rebellen kontrollierte Vorstadtgebiete bei Damaskus angriffen. Die Rebellengruppen kündigten die Waffenruhe daraufhin am 9. Januar auf. Trotzdem wollen sie heute in Astana am Verhandlungstisch Platz nehmen. Es bleibt ihnen auch gar nichts anderes übrig. Denn ihr Schicksal hing immer schon maßgeblich von der Türkei ab, über deren Grenze humanitäre Hilfe, Waffen und Geld flossen – an moderate wie islamistische Fraktionen. Ankara aber sucht nicht mehr den Sturz Assads, sondern die Annäherung an Moskau. Wenn es in Astana gelingt, die Waffenruhe zu stabilisieren, sollen die Gespräche in eine weitere Verhandlungsrunde in Genf münden.

Wie kam es zur türkisch-russischen Allianz?

Die Türkei hatte dem syrischen Aufstand zunächst abwartend gegenübergestanden, setzte ab 2012 aber ganz auf den Sturz Assads und auf die Verhinderung eines Quasi-Staates der syrischen Kurden im Norden. Die hatten sich mit dem Assad-Regime auf einen faktischen Nicht-Angriffspakt eingelassen und wurden auch von Moskau hofiert.

Die Türkei und Russland nähern sich an

Dann passierte zweierlei: Im Herbst 2015 griff Moskau – auch auf iranisches Drängen – mit seiner Luftwaffe massiv und erfolgreich in den Syrien-Krieg ein, um Assads Sturz zu verhindern. Als das türkische Militär im November 2015 einen russischen Kampfbomber abschoss, verhängte Russland empfindliche Wirtschaftssanktionen. Und als der türkische Präsident Erdoğan realisierte, dass die USA keinerlei Interesse hatten, dem russisch-iranischen Aufmarsch irgendetwas entgegenzusetzen, vollzog er eine Kehrtwende: Im Sommer 2016 versöhnten sich Ankara und Moskau. Erdoğan entschuldigte sich für den Abschuss des russischen Kampfbombers, die Wirtschaftssanktionen wurden aufgehoben.

Getrieben wurden beide von Ressentiments gegen die USA. Ankara, weil Obama kurdische Milizen als Bodentruppen gegen den IS in Syrien ausrüstete. Moskau, weil Anti-Amerikanismus lange Zeit die propagandistische Säule seiner "Wir-sind-wieder-wer"-Politik in der Ukraine und in Syrien war. Gleichzeitig stimmten Erdoğan und Putin aber auch ihre strategischen Ziele in Syrien aufeinander ab: Im Kreml hat man realisiert, dass die komplette Rückeroberung des Landes eine militärische Aufstockung erforderte, die Moskau nicht zu leisten bereit ist. Schon gar nicht für einen Diktator wie Baschar al-Assad, dessen Unfähigkeit, erobertes Gebiet zu halten, Russlands Geduld zunehmend strapazierte.

Ankara wiederum sieht sich nicht nur mit fast drei Millionen syrischen Flüchtlingen konfrontiert, sondern auch mit einem IS-Netzwerk (zu dessen Entstehen es im Verlauf des Syrien-Krieges selbst einiges beigetragen hat) und mit dem Versuch der PKK-nahen syrischen Kurden, ein zusammenhängendes autonomes Gebiet an der Grenze zur Türkei zu schaffen.

Aus diesen türkisch-russischen Dilemmata entstand eine gemeinsame Strategie – und zwar zunächst auf Kosten der Menschen in Ost-Aleppo. Erdoğan stoppte den Waffennachschub für Rebellen in der Stadt, überließ sie den Bombardements der russischen Luftwaffe und der (überwiegend) ausländischen schiitischen Milizen. Im Gegenzug gewährte Putin dem türkischen Präsidenten freie Hand in Nordsyrien und unterstützt nun die von Ankara geführte Offensive auf die Stadt Al-Bab nahe der türkischen Grenze. Die kontrolliert der IS. Sie liegt allerdings auch genau in jenem Landkorridor, den Syriens Kurden für sich beanspruchen – und wo deren Milizen der PYD zuletzt im Kampf gegen den IS erfolgreich gewesen sind.

Im Zuge der neuen russisch-türkischen Freundschaft überrascht es denn auch nicht, dass die PYD in Astana nicht eingeladen ist. Und im Zuge der neuen türkischen "Realpolitik" überrascht es ebenso wenig, dass Ankara nun von der Forderung nach der Entmachtung Assads abgerückt ist. "Es sieht so aus, als ob die Türkei eine Lösung akzeptieren würde, die es dem bestehenden Regime erlaubt, an der Macht zu bleiben", erklärte der Vizepremierminister Mehmet Şimşek auf dem World Economic Forum in Davos.

Ist Assad also der große Gewinner?

Ja und nein. Seine hemmungslose Gewalt gegen die eigene Bevölkerung, seine gezielte Konfessionalisierung des Konflikts haben sich bislang für ihn ausgezahlt. Ebenso seine Taktik, die beiden Schutzpatrone Iran und Russland immer wieder gegeneinander auszuspielen. Doch jetzt signalisiert Moskau, dass es sein Ziel des absoluten militärischen Sieges nicht mitträgt. Sehr zum Unwillen des syrischen Regimes hat es Rebellengruppen nach Astana eingeladen, die es noch vor einem Jahr als "Terroristen" gebrandmarkt und bombardiert hatte – darunter die islamistischen Fraktionen Dschaisch al-Islam und Ahrar al-Scham. Und sehr zum Unwillen des Regimes hat Moskau sich aufgeschlossen gezeigt gegenüber Vorschlägen der Türkei und der syrischen Opposition, die politische Macht zu dezentralisieren und mit lokalen Selbstverwaltungsräten in oppositionellen Gebieten ins Gespräch zu kommen. 

Assad bleibt unberechenbar

Das sind Signale an Assad, dass er zwar im Amt bleibt, aber einen Modus vivendi mit Entscheidungsträgern in Gebieten der Opposition finden muss. Der allerdings schlug kurz vor Astana ganz andere Töne an. Er erwarte, dass nun die Rebellen ihre Waffen niederlegten und sich nach einer Amnestie am "Versöhnungsprozess" beteiligen würden.

Es ist durchaus vorstellbar, dass Assad die russisch-türkische Initiative durch Fassbombenangriffe und Belagerungen weiter zu sabotieren versucht – mit dem Kalkül, Moskau so wieder in die Ausweitung des Krieges hineinzudrängen. "Russland sieht sich 2017 einem Moment der Wahrheit gegenüber", schreibt der Syrien-Experte des Carnegie Middle East Center, Yezid Sayigh. "Es muss bereit sein, weit mehr zu unternehmen, um das Assad Regime zu zwingen, sich an einem politischen Prozess zu beteiligen."

Kann Moskau auf Assads zweiten Schutzpatron, den Iran, zählen?

Mit Sicherheit nicht. Nach dem großen militärischen "Erfolg" der Zerstörung Ost-Aleppos werden die unterschiedlichen Interessen Moskaus und Teherans immer deutlicher. Russland will nun eine Befriedung – auch wenn es offenbar noch überhaupt nicht weiß, wie diese aussehen soll.

Iran und Assad wollen eine demografische Neuordnung des Landes. Das ist eine vorsichtige Formulierung für die konfessionell-politischen "Säuberungen", die derzeit in Syrien im Gang sind. Wie der Guardian unter Berufung auf syrische Oppositionelle, libanesische Politiker und Hisbollah-Quellen berichtet, sollen Gebiete zwischen Damaskus und Homs und entlang der libanesisch-syrischen Grenze weitgehend von sunnitischer Bevölkerung geräumt werden. Sie wird, wie auch zuletzt die Zivilisten und Kämpfer aus Ost-Aleppo, in die Provinz Idlib umgesiedelt, die weiterhin von Rebellenfraktionen, darunter Fatah al-Scham, kontrolliert wird.

In Darayya, nahe Damaskus, einer Hochburg der moderaten Opposition, deren Bewohner nach Jahren der Belagerung im August 2016 aufgaben und "evakuiert" wurden, sind nun mehrere Hundert schiitische Familien aus dem Irak angesiedelt worden. Kämpfer der Hisbollah haben sich mit ihren Familien rund um die Sajida-Seinab-Moschee niedergelassen, einen Pilgerort für Schiiten in Damaskus. Gleichzeitig will die libanesische Schiiten-Miliz offenbar einen breiteren Korridor auf der syrischen Seite der Grenze für sich und seinen Verbündeten in Teheran requirieren.

Zermürbte Opposition

A Shiite Crescent, ein schiitischer Halbmond vom Iran über den Irak und Syrien in den Libanon – das ist ein lang gehegtes Ziel des iranischen Regimes, vor allem seiner Revolutionsgarden und ihrer Eliteeinheit, der Al-Kuds-Brigade unter ihrem Führer Kassem Suleimani. Mit diesem Expansionsprojekt sind die Revolutionsgarden samt ihrer Stellvertreter in Syrien wie auch im Irak noch lange nicht fertig. Ein ernsthafter Waffenstillstand oder gar eine Verhandlungslösung in Syrien ist überhaupt nicht in ihrem Sinn.

Was ist von der Opposition noch übrig?

Sie ist in ihrer Gesamtheit zweifellos so zermürbt, dezimiert und demoralisiert wie nie zuvor. Seit gut fünf Jahren kämpfen sowohl die zivile wie die bewaffnete Opposition sowohl gegen das Regime wie gegen den IS. Angriffe mit chemischen Waffen wurden von der internationalen Staatengemeinschaft ebenso hingenommen wie Belagerungsringe und systematische Bombenangriffe auf Märkte, Krankenhäuser und Schulen. Während die USA Rebellen unter der Bedingung unterstützte, dass sie sich als Bodentruppen gegen den IS zur Verfügung stellen und die Verteidigung ihrer Gebiete gegen die Angriffe des Assad-Regimes vernachlässigten, unterstützte Russland anfangs die Assad'sche Bombenkampagne gegen die moderateren, soll heißen: nicht-dschihadistischen Gruppierungen. Gleichzeitig sind viele Fraktionen längst von Korruption und internen Kämpfen durchsetzt.

Proteste der syrischen Bevölkerung in den oppositionellen Gebieten gegen die Zerstrittenheit der Rebellen haben den Druck erhöht, sich zu einer Einheitsfront zusammenzuschließen. Nur müsste die sich dann auch von der Al-Kaida-nahen Fatah al-Scham distanzieren, die sich als eine der militärisch effektivsten Gruppierungen gegen das Regime und seine Verbündeten erwiesen hat. Fatah al-Scham ist vor allem in der Provinz Idlib stark präsent, in die nun immer mehr Sunniten hineingetrieben werden. Ein Kampf zwischen moderateren Fraktionen und Fatah al-Scham wäre verheerend für die Zivilbevölkerung – und es wäre genau das, was das Regime sich wünscht.

Nach baldigem Frieden sieht das alles nicht aus. Astana wäre schon ein Erfolg, wenn Russland, die Türkei und auch die USA vor allem in Idlib die humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung gewährleisten könnten, die Einhaltung des Waffenstillstands – so gut es geht – überwachten und moderatere Fraktionen gegen dschihadistische Gruppierungen stärkten. Für Russland bedeutete das einen klaren Bruch mit der Assad'schen Parole, wonach jeder Oppositionelle ein Terrorist ist. Doch ohne diesen Bruch wird es im Nahen Osten nicht als Ordnungsmacht, sondern so wahrgenommen werden wie vormals die USA: als brutale Großmacht im Dauerkrieg gegen Muslime.

Für die Türkei bedeutet es eine dringend notwendige Besänftigung der eigenen Öffentlichkeit. Jahrelang hatten türkische Medien und Regierungsstellen den Anti-Assad-Kurs Erdoğans mit dem Leiden der sunnitischen Bevölkerung begründet. Der türkischen Öffentlichkeit ist nicht entgangen, dass Erdoğan bei seiner Aussöhnung mit Putin Ost-Aleppo aufgegeben hat. Die Welle der Empörung war laut  – und der Mord am russischen Botschafter in Ankara durch einen türkischen Polizisten ein Warnsignal.

 Aus Astana mit leeren Händen zurückzukommen, wäre für Putin eine geostrategische Niederlage, für Erdoğan wäre es auch ein innenpolitischer Schlag.

Und für die Syrer wäre es die Fortführung der Katastrophe.