Soldaten reichen nicht – Seite 1

Kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs und nach den beiden Balkankriegen von 1912 und 1913 veröffentlichte die Carnegie-Stiftung einen Bericht über das südosteuropäische Pulverfass. Verfasst hatte ihn eine internationale Kommission unter Vorsitz des französischen Senators d’Estournelles de Constant. Der Baron, entsetzt über den Zustand der Region, hätte seinem Bericht am liebsten den Titel gegeben: "Das zerstrittene Europa und sein demoralisierendes Handeln auf dem Balkan." Dem entsprach auch das Resümee der Kommission: "Europa ... könnte das Problem allen Widrigkeiten zum Trotz lösen, wenn es nicht entschlossen wäre, einfach die Augen davor zu verschließen."

Acht Jahrzehnte später war ich selber Mitglied zweier internationaler Balkan-Kommissionen. Die erste untersuchte die Ursachen und Folgen der jugoslawischen Auflösungskriege (1992-1995), die zweite Hintergründe und Verlauf des Kosovo-Krieges (1998-1999). In unseren Berichten warnten wir davor, den Balkan sich selbst zu überlassen. Wir waren ebenfalls überzeugt, dass es gefährlich wäre, gegenüber den Balkanländern einfach die Augen zuzudrücken.

Der Westen ließ es dabei auch nicht bewenden. Er führte zwei Kriege, um dem groß-serbischen Repressionsregime von Slobodan Milošević ein Ende zu setzen, im November 1995 mit dem Dayton-Abkommen für Frieden in Bosnien- und Herzegowina und im November 1999 mit dem Friedensabkommen für Kosovo. An beiden Kriegen war die Bundeswehr übrigens beteiligt, zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg; und in beiden Kriegen strömten Hunderttausende von Flüchtlingen in die Bundesrepublik.

Das alles ist jetzt ein Vierteljahrhundert her. Die Nato, die EU und die Vereinten Nationen haben seitdem Zigtausende von Soldaten in Bosnien, im Kosovo und in Mazedonien stationiert gehabt, darunter insgesamt 65.000 Bundeswehrsoldaten, von denen heute noch 650 im KFOR-Einsatz in Kosovo stehen. Die Allianz bleibt dort wie in Bosnien weiter für die Verteidigung zuständig. Die Eulex-Agentur der Europäischen Union soll im Kosovo, der sich 2008 für unabhängig erklärte und den viele für einen Mafia-Staat halten, für Rechtsstaatlichkeit sorgen. In Bosnien-Herzegowina mühen sich Hohe Repräsentanten und EU-Sonderbeauftragte seit einem Vierteljahrhundert um Stabilisierung. Doch dies war verlorene Liebesmüh. Die große Politik aber hat den Balkan wieder einmal vergessen.

Lange Zeit gab sich Europa der Hoffnung hin, die Aussicht auf EU-Mitgliedschaft werde die regionalen Akteure zu Vernunft und Verträglichkeit bewegen. Die Aussicht freilich, der Europäischen Union beizutreten, hat ihre Zugkraft mittlerweile weithin verloren. So muss man heute sagen: Europa zog vor zwei Jahrzehnten aus, den Balkan zu europäisieren. Das Umgekehrte ist eingetreten: Europa ist dabei, sich zu balkanisieren. Und wieder einmal schaut es weg und überlässt den Westbalkan seinen historischen Übeln: giftigem Nationalismus, riskantem Territorialehrgeiz und ethnischem Wahn.

Staatskrise in Mazedonien, 180 Minister in Bosnien-Herzegowina

In Bosnien-Herzegowina hat das Dayton-Abkommen eine irrwitzige Staatskonstruktion hervorgebracht. Bei einer Bevölkerung von 3,5 Millionen leistet sich dieser Kunststaat zwei "Entitäten" und drei Verwaltungen. Die Bosnisch-Kroatische Föderation (51 Prozent der Bevölkerung) ist selber geteilt in die kroatische Provinz Herzeg-Bosna und das moslemische Bosnien; daneben besteht die Republika Srpska (41 Prozent), die den Anschluss an Serbien anstrebt. Das Land hat drei Präsidenten und drei Regierungen; insgesamt leistet es sich 180 Minister. Der Status quo wird schwerlich zum Endzustand gerinnen. Nächstes Jahr stehen Wahlen an; mit einer Verschärfung der Spannungen ist daher zu rechnen.

Kosovo ist praktisch geteilt in den mehrheitlich albanisch-moslemischen Süden und den serbisch-orthodoxen, von Belgrad alimentierten Landesteil nördlich des Ibar. Ein Ausgleich zwischen Pristina und Belgrad schien sich während der letzten Jahre schrittweise anzubahnen; zuletzt billigte Belgrad den Kosovaren sogar eine eigene Telefon-Vorwahl (+383) zu. Doch vor den serbischen Parlamentswahlen Anfang April wurden nationalistische und ethnisch-populistische Töne wieder mit verstärkter Lautstärke angeschlagen. Ein Personenzug, den Belgrad mit der Aufschrift in 21 Sprachen "Kosovo ist serbisch" ins Kosovo schickte, sorgte für einen neuen Tiefpunkt in den zerrütteten Beziehungen; der kosovarische Präsident ließ ihn an der Grenze stoppen. Die Haager Kriegsverbrecherprozesse gegen die kosovarische Befreiungsarmee UCK, in die mehrere Führungsfiguren des Kosovo einbezogen werden könnten, stellen ein weiteres Spannungsmoment dar.

Zugleich brodelt es seit drei Jahren in Mazedonien. Dort hat die Spannung zwischen der mazedonischen Mehrheit (64 Prozent) und der albanischen Minderheit (25 Prozent) nach den Dezemberwahlen einen neuen Höhepunkt erreicht. Ministerpräsident Nikola Gruevski weigert sich trotz Wahlverlust, das Ruder abzugeben. Sein "gangster-ähnliches System zur Umverteilung öffentlicher Gelder" (Le Monde Diplomatique) gibt er ungern aus den Händen. Manche Beobachter befürchten, dass die Staatskrise in einen Bürgerkrieg umschlägt. "Spielen Sie nicht mit dem Feuer!", ermahnte die EU-Außenbeauftragte Mogherini den Premier. In ihrer Beschwörung klang auch die Sorge an, dass das mazedonische Bollwerk gegen die Flüchtlingsströme nach Europa ausfallen könne.

Nicht viel besser sieht es in Montenegro aus, das der 29. Nato-Staat werden soll. Im vorigen Oktober soll es dort einen Putsch gegen den Langzeitpremier Milo Đukanović gegeben haben. Er sorgt für Stabilität, ist aber schwerlich ein Demokrat zu nennen.

Der Einfluss des Kreml wächst, Europa sieht weg

Mit der Demokratisierung geht es denn eher rückwärts als vorwärts auf dem westlichen Balkan, was sicherlich auch mit der mangelhaften wirtschaftlichen Entwicklung zu tun hat. Das ist der eine besorgniserregende Trend. Der zweite ist die Rückkehr der Geopolitik, präziser: der Großmachtrivalität an Europas weichem Unterleib.

Im 19. Jahrhundert wetteiferten dort drei Imperien um Einfluss und Dominanz: das Habsburger Reich, das Osmanische Reich und das russische Zarenreich. Die Nachfolger der Habsburger sind aus diesem Great Game ausgeschieden; ihre Rolle ist zum Teil von der EU übernommen worden.

Der türkische Präsident Erdoğan sucht mit seiner irrlichternden neo-osmanischen Außenpolitik Gestaltungschancen vor allem in Nahost und Zentralasien, ist aber auch in den einstmals türkischen Ländereien des Balkans ein häufiger Gast. Die Russen jedoch drängen unter Putin mit Macht darauf, ihren einstmaligen Einfluss zumal in den orthodoxen Staaten wiederzugewinnen. In Serbien, mit dem sie eine strategische Partnerschaft eingegangen sind, beteiligen sie sich an Militärmanövern nahe der kroatischen Grenze. Sie unterstützen das Streben der Republika Srpska nach Unabhängigkeit oder Anschluss an Serbien. In Bulgarien wie in Mazedonien wächst die wohlwollende Betrachtung des Kreml. Manches deutet darauf hin, dass die Russen hinter dem Umsturzversuch in Montenegro steckten und dass auch die Idee mit dem großserbischen Propagandazug Richtung Kosovo auf ihrem Mist gewachsen ist. Ihre Propagandasender Sputnik und Russia Today gewinnen zunehmend an Publikum.

Europa aber? Es sieht wieder einmal weg. Es blickt in erster Linie auf den Nordosten Mitteleuropas, auf das Baltikum und die Ukraine. Es zahlt Milliardensummen an die Balkanstaaten, die auch ihren Handel zum größten Teil mit der EU abwickeln. Aber es muss weit mehr tun, wenn der Balkan nicht abermals zum Pulverfass werden soll. Es muss wieder hinsehen, anstatt die Augen zu verschließen. Damit nicht der Abendblatt-Leitartikler Recht behält, der jüngst seine Kolumne überschrieb: "Auf dem Balkan droht wieder Krieg."