Günstlinge der Revolution – Seite 1

Die Zeitungs- und Fernsehfotos aus Venezuela braucht man in diesen Tagen kaum zu kommentieren. Sie sprechen für sich selbst. Massenproteste füllen seit Tagen die Hauptstraßen in Caracas, schwer bewaffnete Sicherheitskräfte und private Milizen treiben die Menschen auseinander. Schon mehr als 30 starben. Die anderen Bilder aus Venezuela sind in der Regel leergeräumte Supermärkte, vor denen kilometerlange Schlangen von Menschen stehen. Dort wird irgend ein alltägliches Gut angeboten, das man in dem Land einfach nicht bekommt: Öl zum Kochen, ein Dutzend Eier, Toilettenpapier. Manchmal werden auch Bilder aus Krankenhäusern gezeigt. Dort schlafen und sterben Patienten auf dem Fußboden, Medizin und Verbandsmaterial sind vielerorts längst aus.

Warum bricht Venezuelas Regierung nicht zusammen? – Diese Frage stellen sich Venezuela-Beobachter schon seit Jahren, denn die Entwicklung ist nicht neu: Die Wirtschaftslage und die Versorgungssituation in diesem früher mal reichen Vorzeigeland Lateinamerikas ist immer schlechter geworden. Jahr für Jahr sind auch Prognosen erschienen, nach denen Venezuelas radikalsozialistische Regierung jetzt "mit dem Rücken zur Wand" stehe, dass das Land "kurz vor dem politischen Wechsel" sei und dergleichen mehr. Passiert ist so etwas aber – bisher – nicht.

Ganz im Gegenteil wird das Regime von Nicolás Maduro, der 2013 das Amt des Staatspräsidenten von dem verstorbenen Populisten und Revolutionsführer Hugo Chávez übernahm, in diesen Tagen zu einem gewagten und sehr traurigen Politexperiment. Wie lange kann sich eine entschlossene Regierung an der Macht halten, obwohl das Land ganz offensichtlich in ihren Händen kollabiert?

Die zwei Schlüssel zur Antwort lauten in diesem Fall: die Waffenhoheit und das Geld.

Viel Augenmerk auf der Kontrolle des Militärs

Mit der Waffenhoheit ist es kompliziert in Venezuela. Schon unter Hugo Chávez legte das sozialistische Regime viel Augenmerk auf die Kontrolle des Militärs. Mehr als 30 ranghöchste Generäle und sonstige Topsoldaten wurden rasch durch treue Chavistas ausgetauscht, Gefolgsleute des Comandante. Umstrukturierungen und interne Säuberungen taten ein Übriges dazu und seit Chávez gibt es eine enge Kooperation mit dem kubanischen Militär. Tatsächlich sprechen Militärinsider in Caracas von einem beträchtlichen Teil ihrer Einheiten als "die Kubaner".

Chávez hatte selber viel Rückhalt im Militär, weil er aus seinen Rängen kam (für Maduro gilt das nicht). Dennoch hatte sogar Chávez offenkundig ein paar Sorgen wegen der Loyalität. Zusätzlich zu den Generälen, zu den Polizeitruppen und dem Staatsschutz rief er Gruppen ins Leben, die "bewaffnete Kollektive" genannt werden. Sie haben ihre Hauptsitze in den Armutsbezirken der Großstädte, erhalten Geld und Waffen von der Regierung und werden quasi von niemandem kontrolliert. Chávez hatte die Colectivos offenbar als eine Art letzten Volkssturm zur Bewachung der Revolution gedacht, die sein Lebenswerk war. Bei den Antiregierungsprotesten der vergangenen Tage, und auch schon bei einer Welle von Protesten 2014, traten einige dieser Kollektive mit extremer Gewalt auf und schlugen sich mit Demonstranten.

Dass das Maduro-Regime sich nicht zu 100 Prozent auf sein Militär verlassen will, erklären venezolanische Politikbeobachter häufig damit, dass es keine Erfahrungswerte gebe. Anders als in anderen Ländern Lateinamerikas – etwa in Chile unter dem brutalen Diktator Augusto Pinochet – war das venezolanische Militär bisher nicht an einer Unterdrückung der eigenen Bevölkerung beteiligt. Das müsste Nicolás Maduro aber eventuell von seinen Generälen fordern, um weiterhin an der Macht zu bleiben.

Seine Unterstützung im Volk ist weitgehend verschwunden, sogar in den armen Teilen der Bevölkerung, wo die Chavisten früher eiserne, unbeirrbare Anhänger hatten. 2015 verlor die Partei der Chavisten in einem politischen Erdrutsch die Parlamentswahlen. Seither regiert der Präsident bloß noch mit Notstandsgesetzen, er ignoriert Parlamentsbeschlüsse oder lässt das Parlament hin und wieder von Aktivisten besetzen. Er hat Schlüsselpolitiker der Opposition ins Gefängnis gesteckt und Umbauten am Staat vorgenommen, die seine Widersacher verfassungswidrig nennen.

Diese Gegner sagen auch: Bei Maduro ist der Weg zum Diktator, der mit Militär und Geheimdienst die Mehrheit unterdrücken muss, nicht mehr weit.

Kollabierende Ölpreise, kollabierendes Land

Da kommt aber eine andere, praktischere Frage ins Spiel: die nach dem Geld. Venezuela ist immer schon eine Günstlingswirtschaft der jeweils Herrschenden gewesen. Das war schon lange vor Chávez so. Das Land lebt vom Öl, 97 Prozent seiner Exporte sind Petroleumprodukte und der wirtschaftliche Zusammenbruch der vergangenen Jahre rührt nicht zuletzt daher. Die Ölpreise sind am Weltmarkt kollabiert und seither funktioniert das alte System in Venezuela nicht mehr.

Der Comandante Hugo Chávez hatte berühmterweise einmal gesagt, dass ihn Wirtschaftspolitik "gar nicht interessiert": Venezuela holte eben Öl aus der Erde und verteilte die Einnahmen an das Volk. Die Chavisten haben, genau wie ihre Vorgänger, stets ihre Günstlinge im Militär und im sonstigen Apparat großzügig bedacht. Man kann sogar argumentieren, dass sie fairer mit dem Geld umgehen als andere Regierungen, immerhin legten sie in den frühen Zeiten ja ambitionierte und international viel gelobte Programme für die Armen auf.

Jetzt geht es dem Volk trotzdem dreckig – wegen der Sache mit dem Öl, wegen zahlloser wirtschaftspolitischer Fehlentscheidungen und wegen einer um sich greifenden Korruption, wie sie typischerweise mit Günstlingswirtschaften einhergeht. Das ist im Volk inzwischen auch bekannt. Einige Jahre lang war das nicht der Fall, zumindest nicht bei den Anhängern der Chavisten, denn das Regime führte einen wahren Krieg gegen objektive Wirtschaftsnachrichten. Es stellte statistische Veröffentlichungen ein, verklagte Medien, steckte Journalisten ins Gefängnis und schloss ganze Medienhäuser. Maduros eigene Fernsehshow, Die Salsa-Stunde, gilt heute sogar bei früheren Anhängern als Witz. Da spricht der Chef viel über Politik, aber kürzlich legte er auch ein Tänzchen ein, bei dem seine mollige Körperverfassung gut zur Geltung kam. Viele in Venezuela lachten bitter. Nach einer Studie von drei Universitäten haben 73 Prozent der Venezolaner im vergangenen Jahr Gewicht verloren – wahrscheinlich ein Ergebnis des Versorgungsmangels.

Internationale Drogengeschäfte und die Politik

Doch das traurige Politikexperiment Venezuela zeigt auch: Das Leiden in der Bevölkerung ist für sich genommen noch kein zwingender Anlass dafür, dass die Regierung abtritt. Offensichtlich gelingt es Maduro und seinen Chavista-Kollegen bisher, die richtigen Leute unter den Generälen, in der Polizei und an sonstigen Schaltstellen des Apparates zufriedenzustellen und sich selber an der Macht zu halten. Wie das funktioniert? Dazu gibt es viele Vermutungen und Indizien, aber wenige harte Fakten. Aus den Enthüllungen in den "Panama Papers" im vergangenen Sommer weiß man zum Beispiel, dass zahllose Topfunktionäre aus Venezuela Offshore-Konten haben. Die Revolutionäre legen bei Erzkapitalisten in der Karibik, in Miami und in New York etwas auf die hohe Kante.

Es gibt auch Belege dafür, dass Teile der venezolanischen Regierung und einige Toppolitiker in internationale Drogengeschäfte verstrickt sind. Drogenfahnder und – bereits unter dem gemäßigten Obama – die US-Regierung werfen dem Maduro-Regime offen vor, solchen Geschäften Deckung zu geben und sogar mitzuverdienen. Im vergangenen Jahr wurden zwei Neffen der First Lady Venezuelas in Haiti verhaftet und dann in die USA abgeschoben, weil sie 800 Kilogramm Rauschgift schmuggelten – was freilich keine Verbindung zu Maduro beweist.

Einige Topleute in der Maduro-Regierung bis hinauf zum Vizepräsidenten wurden von US-Behörden beschuldigt, im Nebenerwerb auch Narco-Bosse zu sein. Maduro und Co weisen das zurück. Der Verdacht lautet, dass das Geschäft mit dem Koks die Zahlungen an viele Günstlinge aufrechterhalte – und dass es außerdem auf besonders bösartige Weise Loyalität fördere, weil eine Nachfolgeregierung die illegalen Drogengeschäfte früherer Regierungsbeamter wohl gleich mal untersuchen würde.

Mehr weiß man über den Stand bei der klassischen Geldquelle Venezuelas: beim Öl. Die niedrigen Ölpreise und die ruppigen Interventionen der Chavisten haben dazu geführt, dass Venezuela über viele Jahre recht wenig in seine Ölanlagen investiert hat. Daher steht es jetzt vor einem doppelten Problem: Wenig Erlös pro Fass und wenig Förderkapazität. Aber die geschrumpften Erlöse, die trotz allem zustande kommen, landen in Venezuela überwiegend beim Staat.

Putin als enger Verbündeter

Die geringe Förderkapazität bereitet einigen Nachbarn Kubas schon schwere Sorgen, denn Venezuela liefert zur Unterstützung viel kostenloses Öl an die Genossen im sozialistischen Nachbarstaat. Auch andere ideologisch freundlich gesonnenen Nachbarländer erhalten bis heute Ölhilfen aus Caracas. Heute ist Maduros wichtigster Verbündeter, bei dem er noch die Ölkarte ziehen kann, das Russland des Wladimir Putin. Russische Staatsunternehmen engagieren sich stark in Venezuela und sie wollen ihre Investments nicht durch einen Regierungswechsel in Caracas verlieren. Viele Oppositionspolitiker sind nämlich eher den Amerikanern wohlgesonnen.

So unterstützt die russische Regierung lautstark und auch hinter den Kulissen Maduros Regime. Allerdings scheint auch in Moskau die Nervosität zu wachsen: Gerade erst am Mittwoch dieser Woche wurde Venezuelas Verteidigungsminister nach Moskau zitiert. Zuvor waren schon andere Minister da. Nicolás Maduro bemüht sich sichtlich um den starken Mann im Kreml und schuf kürzlich sogar einen brandneuen Hugo-Chávez-Preis für Frieden und Souveränität, den er prompt an Putin übergab.

Seit fünf Jahren haben Russland und Venezuela mehr als 250 bilaterale Verträge abgeschlossen und dabei geht es viel um das Öl. Nach dem Motto: Russland investiert und transferiert Technologie, bekommt dafür Öl, und außerdem gibt Russland den Chavisten Rückendeckung im Kampf gegen US-amerikanische Imperialisten.

Trump stellt sich offen gegen Maduro

Für Maduro ist die Hilfe aus Russland – und die aus dem ebenfalls hilfreichen China – seit Jahresbeginn 2017 besonders wertvoll. Der neue US-Präsident Donald Trump stellt sich nämlich ganz offen gegen Maduro, er empfängt venezolanische Oppositionspolitiker und erklärte gerade bei einem Treffen mit dem argentinischen Staatschef Mauricio Macri: "Venezuela ist ein einziges Chaos." Als also das von der Opposition dominierte Parlament zum Jahresbeginn plötzlich die Öldeals zwischen Maduro und Putin infrage stellte, als es sie "verfassungswidrig" nannte und eine Mitsprache einforderte, da holte Maduro die ganz große Keule raus. Er hat das Parlament in dieser – wie in den meisten anderen wichtigen Fragen des Landes – inzwischen völlig entmachtet. Notstandsgesetze und Urteile des Chavisten-kontrollierten Obersten Gerichts helfen ihm dabei.

Maduros Öldeals mit Putin und sonstigen Machthabern dürfen aus seiner Sicht auf keinen Fall scheitern – sonst wird es für ihn wirklich eng. Geld braucht er, er muss seine Günstlinge weiter bezahlen. Die Devisenreserven des Landes sind auf ein Rekordminimum von etwa 10 Milliarden Dollar geschrumpft.

Die Opposition im venezolanischen Parlament wandte sich im April mit einem ungewöhnlichen Aufruf an die großen Banken in den USA. "Lasst Maduro keine Goldreserven eintauschen", lautete die Botschaft der Politiker an die Wall Street. Venezuela soll noch knapp 8 Milliarden Dollar in Goldform im Ausland liegen haben und man vermutet, dass die Regierung sie bald verkaufen muss oder will. "Verfassungswidrig!", schrieben Venezuelas Oppositionspolitiker an die US-Banker – aber vor allem schrieben sie es wohl, weil sie wissen: Das Öl und das Gold des Landes ist die letzte Überlebenshoffnung der Chavisten.