Die Friedensgespräche in Kasachstan über eine Waffenruhe in Syrien haben zu einem ersten Ergebnis geführt: Russland, der Iran und die Türkei haben vereinbart, vier Schutzzonen in Syrien einzurichten, in denen ab Samstag (6. Mai) nicht mehr geschossen werden soll. Das kündigte Alexander Lawrentjew an, Moskaus Delegationsleiter bei den Syrien-Gesprächen in Astana. 

Der Pakt sieht vor, dass Russland, der Iran und die Türkei in den Rebellengebieten vier Zonen einrichten, in denen Flüchtlinge sicher sein sollen. Der russischen Agentur Tass sagte Lawrentjew,  dass die syrische Führung um Machthaber Assad die Einigung begrüßt habe. Somit sei davon auszugehen, dass auch die syrische Luftwaffe die Zonen nicht mehr attackieren werde.

Kann die Waffenruhe in den Schutzzonen halten?

Die vier Zonen sollen im Norden, der Mitte und im Süden Syriens eingerichtet werden. Unklar bleibt aber, wie die Gewalt in den Gebieten konkret eingedämmt werden kann. Während der Gespräche in Astana unter der Leitung Russlands, Irans und der Türkei verließen einige Delegationsmitglieder der syrischen Opposition unter Protest den Konferenzsaal. Die Opposition war gegen die Teilnahme des Irans an den Gesprächen. Sie beschuldigt die Regierung in Teheran, Kriegspartei zu sein.

Somit bleibt offen, ob tatsächlich eine Waffenruhe eintreten kann. Denn sollten es sich bei den Schutzzonen nur um die Rebellengebiete handeln, sind weiter Angriffe gegen das syrische Regime zu erwarten. Wozu das führen würde, hat die russische Seite bereits klar gemacht. Moskau werde keine Flugzeuge über den Schutzzonen einsetzen, solange es von dort aus keine "Versuche der Destabilisierung" gebe.

Das gemeinsame Manöver des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des russischen Präsidenten Wladimir Putin kommt nicht überraschend. Beide Staatschefs hatten bereits bei einem gemeinsamen Treffen in der russischen Stadt Sotschi ein gemeinsames Vorgehen im Syrien-Krieg signalisiert. Putin zeigte sich offen für die Einrichtung sicherer Zonen für Zivilisten. Die Idee von solchen Schutzzonen habe breite Unterstützung, es brauche aber weitere Diskussionen, um die Details auszuarbeiten, sagte er.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte solche kampffreien Räume in Syrien zum Schutz der Zivilbevölkerung bei ihren Gesprächen in Saudi-Arabien und in Russland angeregt.

Im syrischen Bürgerkrieg sind bislang Hunderttausende Menschen gestorben. Russland unterstützt Präsident Baschar al-Assad. Die Türkei, Saudi-Arabien und die USA unterstützen dagegen Rebellengruppen, die den Sturz Assads fordern.