In der Russlandaffäre wird US-Justizminister Jeff Sessions vor dem Geheimdienstausschuss des Senats erscheinen. Er sei zu einer Aussage vor dem Gremium am kommenden Dienstag bereit, schrieb er in einem Brief an Senator Richard Shelby.

Damit reagiert er auf die Aussage des entlassenen FBI-Chefs James Comey vor dem gleichen Gremium am Donnerstag. Es sei wichtig, dass er die Möglichkeit bekomme, ausstehende Fragen in einem angemessenen Forum zu beantworten, schrieb Sessions weiter. Comey hatte in seiner Aussage unter Eid Informationen präsentiert, die Sessions belasten könnten. Er hatte seine Verwunderung darüber geäußert, dass sich Sessions nicht schon Wochen früher von den Russlandermittlungen wegen Befangenheit zurückgezogen hatte. Er habe lange vor seinem tatsächlichen Rückzug damit gerechnet.

Jeff Sessions gerät in die Defensive

Einen Auftritt vor Shelbys Ausschuss sagte Sessions dafür ab. Es sei klar, dass die Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr auch im Fokus der dortigen Befragung gestanden hätten, so Sessions. Shelby leitet den Senats-Unterausschuss für Mittelzuweisungen im Haushalt. Sessions sollte dort über die Finanzen seines Ministeriums sprechen; stattdessen schickt er seinen Stellvertreter Rosenstein. Das Briefing von Mittelzuweisenden im US-Kongress ist eine wesentliche Aufgabe des Justizministers. Dass Sessions diese abgibt, zeigt, dass ihn die Russlandermittlungen von seinen Hauptverpflichtungen ablenken.

Comey hatte den US-Präsidenten mit seiner Aussage schwer belastet: Donald Trump habe ihn in einem Vier-Augen-Gespräch aufgefordert, die Ermittlungen gegen seinen damaligen Berater Michael Flynn einzustellen. Zudem sagte Comey unter Eid, es sei für das FBI erwiesen, dass Russland versucht habe, den US-Wahlkampf zu beeinflussen. Dies sei alles andere als Fake-News, wies er entsprechende Anschuldigungen zurück. Der größere Teil der Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Der US-Kongress will herausfinden, ob Trump in Gesprächen mit Comey versuchte, die Justiz zu behindern. Dies wäre Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Donald Trump. Michael Flynn hatte seinen Posten räumen müssen, als ans Licht kam, dass er US-Vizepräsident Mike Pence über seine Kontakte zum russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, vor Trumps Vereidigung in die Irre führte.

Mit Kisljak hatte sich auch Sessions im vergangenen Jahr zweimal getroffen, dies aber bei Senatsanhörungen nach seiner Nominierung für die Spitze des Justizministeriums nicht gesagt. Als dies in Medienberichten publik wurde, zog sich Sessions im März von der Russlandermittlung wegen Befangenheit zurück. Demokratische Senatoren bezweifeln, dass es lediglich zwei Treffen gab. Sie verdächtigen Sessions, Kisljak bereits im April 2016 bei einem Event in Washington zum Thema Außenpolitik getroffen zu haben. Das Justizministerium hat erklärt, Sessions sei zwar dort gewesen, um eine Rede von Trump zu hören, es habe aber keine Treffen oder private Begegnungen gegeben.

Für das Justizministerium untersucht mittlerweile Sonderermittler Robert Mueller die Russlandaffäre.