Ob Theresa May ihren ersten Jahrestag als Premierministerin an diesem Donnerstag wohl feiert? Falls ja, dann dürfte die Feier eher klein ausfallen, denn Mays Regierung ist ein Scherbenhaufen.

Die Premierministerin hat ihre Mehrheit im Unterhaus verloren. Ihre Regierung könnte schon bei der nächsten wichtigen Abstimmung kippen – es geht um eine Gesetzesvorlage, die etwa 12.000 EU-Vorschriften in nationales Recht überführen soll. Die oppositionelle Labour-Partei legt in Umfragen immer mehr zu, und unter den Tories ist May so unbeliebt wie nie. Auf der Website ihrer eigenen Partei ist die Premierministerin auf den ersten Blick gar nicht zu finden, als wolle man sie verstecken.  

Noch vor wenigen Monaten erschien die Regierung unantastbar. Dann rief May vorgezogene Neuwahlen aus, verpatzte den Wahlkampf und brachte ihre Partei an den Rand einer Niederlage.

Die Premierministerin hatte viel versprochen. Und so gut wie nichts erreicht. 

Großbritannien - "Liebe Theresa May, was stimmt mit Ihnen nicht?" Wir haben in London und Glasgow Menschen vor der Parlamentswahl gefragt, was sie der Premierministerin gern sagen würden. © Foto: Claudia Bracholdt

Großbritannien, "ein Land für alle"?

Im Zentrum ihrer Antrittsrede stand die soziale Gerechtigkeit. Es werde ihre "Mission" sein, "Großbritannien in ein Land zu verwandeln, das für alle funktioniert", sagte May damals. Ihre Regierung werde nicht die Interessen der "privilegierten Wenigen" verfolgen, sondern sich für die einfachen Leute einsetzen. Für eine konservative Regierungschefin waren das große Worte.

Doch bislang hat May für die einfachen Leute nicht viel getan. Im Gegenteil: Im April traten umstrittene Kürzungen staatlicher Leistungen in Kraft. Sie trafen vor allem einkommensschwache Briten. Derzeit kämpft May dafür, Lohn- und Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst weiter zu deckeln, obwohl die britischen Medien immer häufiger über Mitarbeiter des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS berichten, die wegen ihrer niedrigen Gehälter auf kostenlose Essensausgaben angewiesen sind.

Vor wenigen Tagen stellte die Premierministerin eine Studie über unsichere Beschäftigungsverhältnisse vor – ein guter Anlass, um noch einmal zu wiederholen, das Land müsse "für alle funktionieren". May kündigte an, ihre Regierung werde im Herbst auf die Empfehlungen der Studie eingehen. Und sie stellte jetzt schon klar, dass sie nicht die Absicht habe, an den umstrittenen "Nullstunden-Verträgen" zu rütteln, bei denen Arbeitgeber ihren Angestellten keine festen Arbeitszeiten garantieren müssen.

Immerhin eine umstrittene Ankündigung aus dem Wahlkampf hat May derzeit auf Eis gelegt: Sie wollte die kostenlosen Mittagessen für Schüler an staatlichen Grundschulen abschaffen. Die Wahlschlappe der Tories sorgte dafür, dass diese Forderung in der Schublade verschwand. 

Klassenunterschiede durch Bildung

Ein weiteres großes Projekt, dem May sich widmen wollte, waren die grammar schools. Man kann diese selektiven Schulen mit den Gymnasien in Deutschland vergleichen. Schon seit den 1960er Jahren werden sie durch Gesamtschulen ersetzt; und seit 1998 dürfen keine neuen grammar schools mehr gegründet werden.

Kritiker bemängelten, sie verstärkten die Klassenunterschiede in der britischen Gesellschaft. May sieht das anders. Die grammar schools würden dabei helfen, das Land in eine "große Meritokratie" zu verwandeln, erklärte sie noch im März und legte einen dreistelligen Millionenbetrag auf die Seite, um auch Neugründungen zu finanzieren.

Doch das war vor dem Wahldebakel. Im seither veröffentlichten Regierungsprogramm für die kommenden zwei Jahre ist von einer Neugründung der grammar schools keine Rede mehr.