Manchmal spürt man förmlich, dass etwas zerbrochen ist. Unrettbar. Als Sigmar Gabriel am Donnerstagmittag im Auswärtigen Amt die Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik verkündete, fragte ein türkischer Korrespondent in kleiner Runde: "War das nicht ein bisschen hart?" Das war man bisher nicht gewöhnt von deutschen Außenpolitikern: so deutlich die Instrumente zu zeigen. Verschärfte Reiseempfehlungen, Überprüfung der Staatsbürgschaften für deutsche Investoren in der Türkei, keine Erweiterung der Zollunion. Was Gabriel da als Möglichkeiten auf den Tisch legte, könnte die Türkei am Ende zweistellige Milliardenbeträge kosten – und ihre notwendige Modernisierung langfristig behindern.

Die willkürliche Verhaftung des deutschen Staatsbürgers Peter Steudtner im Sportraum eines türkischen Hotels war mehr, als die Bundesregierung ertragen wollte. Nach der Endloshaft für Deniz Yücel und andere, Erdoğans Nazi-Beschimpfungen gegen die Kanzlerin, Besuchsverboten für deutsche Abgeordnete auf der Nato-Basis Konya. Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei werden von nun an erst einmal viel schlechter, als man je befürchtet hatte. Die Bundesregierung zeigt, dass sie neben Kooperation auch zur Eskalation in der Lage ist. Interessant wird nun sein, welche Taktik beide Seiten wählen.

Die Türkei versucht, das Problem auf Deutschland zu reduzieren. Ein isolierter bilateraler Streit zwischen Ankara und Berlin. So was kennt man von Griechenland und der Türkei. Ewige Streitereien über Luftraum und Zypern und Festlandssockel, über die andere Länder und Verbündete nur die Köpfe schütteln. Am Ende gewinnt da erfahrungsgemäß Ankara. Das ist die Falle, die die türkische Regierung aufgestellt hat.

Seit der Armenien-Resolution des Bundestages versucht die türkische Regierung gezielt, das Verhältnis zu Deutschland zu ruinieren. Damals begann die Verleumdungskampagne gegen deutsche Abgeordnete, die Besuchsverbote bei Bundeswehrsoldaten. Viele Parlamente der Welt haben den Völkermord an den Armeniern anerkannt, aber kein Parlament wurde von der Türkei so behandelt wie das deutsche. Bei den Verhaftungen westlicher Bürger gerieten vor allem Deutsche ins Visier, zuletzt Steudtner. Erdoğan hat mit seinem Spruch "Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren", klargemacht, dass er sie als Geiseln betrachtet. Die türkischen Staatsmedien meißeln derweil am Feindbild Deutschland.

Warum Deutschland? Weil hierzulande viele Türkeistämmige leben, die die konservativ-islamische Regierung als Stimmvieh bei Wahlen und Mobilisierungsmasse betrachtet. Weil Deutschland für Erdoğan gerade groß genug ist, um den Helden von unten und Widerständler zu markieren, aber eben nicht so groß wie die Atommacht Russland oder die Supermacht Amerika. Oder – auch solche Überlegungen bewegen Erdoğan – weil Merkel eine Frau ist und kein Mann wie Putin oder Trump. Bei Machos ist der Macho vorsichtiger.

Keine Grundlage für Beitrittsgespräche

Die deutsche Regierung kennt den Versuch anderer, Konflikte zu bilateralisieren. Es war die Taktik des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis, die griechische Schuldenkrise auf ein Problem mit Schäubles Deutschland zu verengen. Dito der Versuch Donald Trumps, das amerikanische Außenhandelsdefizit auf deutsche Luxuskarossen zurückzuführen. Ähnlich versucht jetzt der türkische Regierungssprecher, Gabriels Instrumentenschau auf Wahlkampfgetöse und deutsche Innenpolitik zu reduzieren. 

Sigmar Gabriel sagte, Berlin werde die Abstimmung mit den EU-Partnern suchen. Nichts Besseres können die Deutschen tun, um der Bilateralisierungsfalle zu entgehen. Sie sollten in der Nato genauso vorgehen. Es fiel schon auf, dass Erdoğan vor zwei Monaten in Brüssel um eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche warb, während seine Regierung und er weiter gegen Berlin holzten.

Die traurige Realität der Türkei ist: Das Land der Massenknäste und Schnellurteile erfüllt heute nicht entfernt die Voraussetzungen, die überhaupt für Beitrittsverhandlungen nötig wären. Es gibt Zehntausende Yücels und Steudtners, die nicht wissen, wofür sie eigentlich sitzen. Und der Präsident feiert öffentlich ihre Haft und verspricht, die Todesstrafe einzuführen. Deshalb hat das EU-Parlament mit überwältigender Mehrheit die Aussetzung der Beitrittsgespräche beschlossen. Die EU-Kommission hat diesen Beschluss bisher nicht umgesetzt. Jetzt wäre es Zeit dafür.