Der chinesische Präsident Xi Jinping will die Armee des Landes modernisieren. Mithilfe beschleunigter Reformen solle eine "Armee von Weltklasse" aufgebaut werden, sagte der Staatschef anlässlich des 90. Geburtstags der Volksarmee. Um jeden Preis müsse eine Stagnation verhindert werden. Das Militär müsse in der Lage sein, einen Krieg zu führen, wenn "Partei und Volk es braucht", sagte Xi Jinping.

Bereits am Wochenende hatte der chinesische Präsident die wachsende militärische Stärke der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt hervorgehoben. An einer Militärparade nahmen 12.000 Soldaten und Hunderte gepanzerte Fahrzeuge und Kampfflugzeuge teil. Es war das erste Mal, dass China solch eine Parade anlässlich des Gründungstages der Volksbefreiungsarmee am 1. August ausrichtete. 

Experten sehen in den Worten des Präsidenten anlässlich des Armee-Geburtstags eine neue Art der Machtdemonstration, die sich vor allem an die USA und die Nachbarstaaten richtet. Mit letzteren streitet China im Ost- und Südchinesischen Meer um Inseln und Territorien. Auch das Verhältnis zu Indien ist wegen neu entfachter Grenzstreitigkeiten seit Wochen angespannt.

Bis 2022 wird China wesentlich präsenter und kraftvoller auftreten

"Mit der überraschend angesetzten Militärparade am Wochenende wollte Xi Jinping eine Botschaft an das einheimische und das ausländische Publikum senden", sagte Nabil Alsabah vom China-Instiut Merics in Berlin. Den Chinesen sollte demonstriert werden, dass ihre Armee auch über die Grenzen Chinas hinaus Macht ausstrahle. Außenpolitisch sollten Pekings regionale Widersacher zu mehr Vorsicht im Umgang mit einem erstarkten China gemahnt werden. "Die territorialen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer spielen bei Pekings strategischem Kalkül eine immense Rolle." 

Die Marine des Landes zeigt derzeit am besten, wie die personell stärksten Streitkräfte der Welt modernisiert werden. Im April verließ Chinas zweiter Flugzeugträger das Dock. Chinas erste Militärbasis im Ausland im ostafrikanische Dschibuti soll bald einsatzbereit sein. Internationale Beobachter erwarten, dass China in den kommenden Jahren weitere Stützpunkte eröffnet. Das Geld für die Modernisierung soll unter anderem in die Entwicklung neuer U-Boote und Tarnkappenbomber fließen.

Bei den Rüstungsausgaben liegen die USA mit einem Militärbudget von 516 Milliarden Euro im vergangenen Jahr noch mit weitem Abstand an der Weltspitze. Mit 142 Milliarden Euro hatte China während des Volkskongresses im März den höchsten Militäretat seiner Geschichte angekündigt. Die Erhöhung der Ausgaben um sieben Prozent ist jedoch der geringste Anstieg seit zwei Jahrzehnten.

China hat eigenen Plan für den Nahost-Konflikt

Unterdessen will China auch außenpolitisch Stärke zeigen. So hat der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi die internationale Gemeinschaft aufgefordert, einen Vier-Punkte-Plan von Präsident Xi Jinping zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensergebieten zu unterstützen. Der UN-Botschafter sagte, China wolle mithilfe von vier Punkte eine Lösung finden:

1. China wolle basierend auf der Grenzziehung aus dem Jahr 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt des Palästinenserstaates die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung fortführen.

2. Außerdem solle die gemeinsame und nachhaltige Sicherheit im Nahen Osten erreicht werden, indem Israel der Bau neuer Siedlungen verboten und sofortige Maßnahmen gegen Gewalt gegen Zivilisten gefordert würden. Zudem sollten die Friedensverhandlungen wiederaufgenommen werden. 

3. Die internationalen Bemühungen sollten koordiniert werden, um friedensfördernde Maßnahmen schneller voranzubringen 

4. Auch die Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern solle verbessert werden.

Zusätzlich wolle China Seminare für "Friedensaktivisten" von beiden Seiten in diesem Jahr organisieren, sagte Liu. China sieht Israel und die Palästinenser als Partner in seinem Mammutprojekt One Belt, One Road (auf Deutsch "Ein Gürtel, eine Straße"), das die historische Handelsroute der Seidenstraße wieder beleben soll.