Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien auch in Zukunft möglich machen sollte. In der von den USA eingebrachten Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), dessen Mandat um ein Jahr verlängert werden sollte. Elf Ratsmitglieder stimmten in New York für die Resolution, Russland und Bolivien stimmten dagegen, zwei weitere Mitglieder – darunter auch die Vetomacht China – enthielten sich. Das Mandat läuft Mitte November aus.

Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Die OPCW stellt dabei fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die Verantwortlichen werden von der JIM festgemacht. Bereits im September 2014 war der JIM ausgelaufen, seitdem aber mehrfach verlängert worden. Im vergangenen Jahr hatte der Rat wochenlang über das Thema diskutiert und sich zunächst nur auf eine Verlängerung von zwei Wochen einigen können.

Diesmal begründete Russland das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib im April, bei dem mehr als 80 Menschen getötet wurden. Laut OPCW wurde bei dem Angriff Saringas eingesetzt. Wer dafür verantwortlich ist, wurde bislang nicht offiziell untersucht. Dazu hätte die Arbeit der Inspekteure im Rahmen der Resolution ausgeweitet werden sollen.

Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Auch ist die Regierung in Moskau einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Es war das neunte Mal, dass Russland eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat durch sein Veto blockierte.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, kritisierte, Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass "das barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von Chemiewaffen" fürchten müsse.