Der stellvertretende britische Premierminister, Damian Green, ist nach Belästigungs- und Pornografievorwürfen von seinem Amt zurückgetreten. Premierministerin Theresa May schrieb in einem an Green gerichteten Brief, sie bedauere den Rücktritt. Demnach hatte sie ihren Stellvertreter selbst dazu aufgefordert, sein Amt zu verlassen. Green galt als einer der engsten Vertrauten der britischen Regierungschefin.

Die Regierung hatte eine interne Untersuchung gegen Green eingeleitet, nachdem die Publizistin und Tory-Aktivistin Kate Maltby ihm in einem Times-Artikel vorgeworfen hatte, bei einem geschäftlichen Treffen 2015 ihr Knie berührt und ihr anzügliche Textnachrichten geschickt zu haben. Der 61-Jährige wies die Vorwürfe als "völlig unwahr" zurück. Ehemalige Polizisten behaupteten zudem, auf einem Dienstrechner Greens seien Tausende pornografische Bilder entdeckt worden. Green hatte alle Vorwürfe zunächst vehement bestritten und die Behauptungen als politische Hetzkampagne gegen ihn dargestellt.

Damian Green weist Vorwürfe zurück

In seine Rücktrittserklärung, aus der der Guardian zitiert, entschuldigte sich Green. Er habe sich in Stellungnahmen zu den Pornografievorwürfen missverständlich ausgedrückt. Er habe über die Ermittlungen Bescheid gewusst. Seine Anwälte hätten 2008 mit der Polizei darüber gesprochen, und er selbst habe 2013 in einem Telefongespräch darüber gesprochen. Den Tatvorwurf selbst bezeichnet er aber nach wie vor als "unbegründet" und "zutiefst verletzend". Er und seine Familie litten darunter, und es sei richtig, dass die Londoner Polizei nun die Ermittlungen übernehme.

Ebenso entschuldigte sich Green bei Maltby. Er könne zwar die von ihr beschriebenen Ereignisse nicht wiedererkennen, er bedauere aber zutiefst ihr Leid seit der Veröffentlichung ihrer Vorwürfe. "Ich habe sie klar in eine unangenehme Situation gebracht und möchte mich dafür entschuldigen", schrieb er.

Green ist das zweite Kabinettsmitglied von Theresa May, das nach Belästigungsvorwürfen zurücktritt. Bereits Anfang November war der ehemalige Verteidigungsminister Michael Fallon aus seinem Amt zurückgetreten. Einem Bericht des Guardian zufolge soll er im Jahr 2002 bei einem Geschäftsessen der Radiomoderatorin Julia Hartley-Brewer mehrfach ans Knie gefasst haben. Zudem hatte Außenhandelsstaatssekretär Mark Garnier eingeräumt, seiner Sekretärin den Kauf von Vibratoren aufgetragen zu haben. Im Parlament wurden zahlreiche weitere Belästigungsvorwürfe laut. Britische Parteichefs vereinbarten im November vereinfachte Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen.

US-Senator tritt nach Belästigungsvorwürfen zurück

Auch in der US-Politik haben Belästigungsvorwürfe jüngst zu Rücktritten geführt. Nur wenige Minuten nach Greens Rücktritt kündigte Jack Latvala, ein republikanischer Senator aus dem US-Bundesstaat Florida, seinen Rücktritt an. Latvala wies bei seiner Rücktrittserklärung aber jegliche Vorwürfe zurück. Den Rücktritt hatten ihm der republikanische Gouverneur Floridas, Rick Scott, und Justizministerin Pam Bondiden nahegelegt. Latvala kritisierte das Vorgehen gegen ihn und sagte, er wolle nicht länger unter einer Parteiführung dienen, die ihm keine Chance gegeben habe, sich zu verteidigen.

Eine Untersuchung des Senats von Florida hatte diese Woche ergeben, der Senator habe eine Mitarbeiterin des Senats unsittlich berührt. In dem Bericht wurden auch Aussagen einer Lobbyistin zitiert, Latvala habe für seine Unterstützung bestimmter Gesetzesvorhaben Sex verlangt. Der Senat leitete diesen Bericht an die Strafverfolgungsbehörden weiter.