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Am 18. März werden die Russen einen neuen Präsidenten wählen. Wenige Wochen später wird die Fußball-Weltmeisterschaft im größten Land Europas ausgespielt. Beides sind Großereignisse, über die viele Journalisten berichten werden. Wie gefährlich das sein kann, hat das Jahr 2017 gezeigt: Nikolai Andruschtschenko, Reporter der Zeitung Nowy Peterburg, wurde in Sankt Petersburg überfallen, zusammengeschlagen und starb im Krankenhaus. Tatjana Felgengauer, stellvertretende Chefredakteurin des Radiosenders Echo Moskwy, wurde von einem Angreifer in der Redaktion niedergestochen. Auch Reporter der Nowaja Gaseta wurden bedroht und angegriffen. Einige verließen Russland wie die Journalistin und Bürgerrechtlerin Olga Romanowa.

Der russische Geheimdienstexperte Andrej Soldatow kennt all diese Fälle. Er hat selbst mehrmals erwogen, Russland zu verlassen und immer dagegen entschieden. Seit 18 Jahren recherchiert er über den Einfluss des Kreml auf das Internet und die Medien. Wie hat sich dieser durch die Digitalisierung verändert? Wie funktioniert Zensur heute in Russland? Und was haben beide Themen mit der wahrscheinlichen Wiederwahl Wladimir Putins zum Präsidenten zu tun? Darum soll es im folgenden Gespräch gehen.

ZEIT ONLINE: Herr Soldatow, fühlen Sie sich in Russland sicher?

Andrej Soldatow: Es ist 15 Jahre her, dass der Inlandsgeheimdienst FSB das erste Mal gegen mich vorgegangen ist und Ermittlungen wegen angeblicher Offenlegung von Staatsgeheimnissen einleitete. Deshalb verstehe ich die Kollegen, die 2017 Russland verlassen haben. Wer in diesem Land kritischen Journalismus macht, geht ein Risiko ein. Und er muss gegen ein System der Zensur anarbeiten.

ZEIT ONLINE: Wie funktioniert dieses System?

Soldatow: Einige Journalisten werden angegriffen oder umgebracht. Diese Fälle werden dann ähnlich wie bei Oppositionellen nur oberflächlich von der Staatsanwaltschaft untersucht. Das ist die eine, sehr harte Seite der Zensur. Viel umfangreicher funktioniert das System in Bezug auf Selbstzensur. Das Regime versucht hier eine klare Botschaft zu verbreiten: Du als einzelner kritischer Journalist kannst eh nicht viel erreichen.

ZEIT ONLINE: Welche Auswirkungen hat das?

Soldatow: Wenn Journalismus nichts mehr verändert, weshalb dann überhaupt noch kritischen Journalismus betreiben? Das fragen viele Kollegen sich. Dann lieber aufgeben, denken sie. Dass sie so denken, ist ein Ziel der Regierung.

ZEIT ONLINE: Aufgeben bedeutet, nicht mehr zu recherchieren?

Soldatow: Genau. Oder nicht mehr über gewisse Dinge zu schreiben. 

ZEIT ONLINE: In Deutschland dürfen Journalisten Politiker hart kritisieren. Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff verlor sein Amt, nachdem lange über ihn berichtet wurde. Wäre so etwas in Russland denkbar? Könnte ein Journalist in Moskau darüber schreiben, wie Wladimir Putin die Öffentlichkeit anlügt, etwa in Bezug auf die russischen Soldaten in der Ukraine?

Soldatow: Der russische Weg, Medien zu kontrollieren, hat sich gewandelt. Am Anfang haben die Geheimdienstvertreter nur einzelne Journalisten beeinflusst. Dann haben sie relativ schnell bemerkt, dass es viel effektiver ist, wenn ganze Medienhäuser kontrolliert werden. Sie kontrollieren jetzt die Besitzer eines Verlags, die wiederum kontrollieren auf Anweisung von oben die Redakteure. So werden kritische Geschichten gestoppt.

ZEIT ONLINE: Klingt nach einem System mit mehreren Ebenen ...

Soldatow: ... das äußerst effektiv funktioniert und den Anschein der Zensur vermeidet. Wenn es einen Konflikt zwischen einem Redakteur und einem kritischen Reporter gibt, sieht es so aus, als wäre es eine interne Angelegenheit, mit der der Kreml gar nichts zu tun hat. Niemand kann dann nachweisen, dass die Verhinderung eines Artikels eigentlich auf politischen Druck zurückzuführen ist. Es gibt keine Beweise.

ZEIT ONLINE: Ein Beispiel?

Soldatow: Stellen Sie sich vor, ein Reporter will etwas Kritisches schreiben, vielleicht über den Einfluss einzelner Wirtschaftsbosse auf Zeitungen. Dann sagt der Chefredakteur einfach, dieser Reporter sei zu emotional wegen seiner Geschichte. Und schon gibt es einen Grund, die Geschichte abzulehnen.

Die Regierung kann immer sagen: Wir haben damit nichts zu tun.

ZEIT ONLINE: Besonders bei wichtigen Themen wie Kriegsverbrechen oder  Korruption ist es schwer, nicht auch emotional zu reagieren.

Soldatow: Auch bei diesen Themen kann der Verlag oder der Chefredakteur einfach sagen: Wir killen deine Geschichte, da du zu emotional bei diesem Thema bist. Wenn das zwei-, dreimal passiert, wird der Journalist am Ende die Zeitung verlassen. Seine kritische Geschichte wird nicht veröffentlicht. So funktioniert das System der Zensur. Die Regierung kann immer sagen: Wir haben damit nichts zu tun.

ZEIT ONLINE: In den USA hat kritischer Journalismus gerade Konjunktur, auch wegen eines Präsidenten, über den viel recherchiert und veröffentlicht wird. 

Soldatow: Das ist mit Russland nur schwer zu vergleichen. Viele Medienhäuser haben hier ihre Investigativabteilungen geschlossen. Als ich 1999 begann, über den russischen Geheimdienst zu schreiben, hatte jeder große Verlag in Moskau eine eigene Investigativabteilung mit mehreren Reportern. Im Jahr 2016 wurde gezählt, wie viele von diesen investigativen Reportern noch in Moskau arbeiten. Das Ergebnis: acht. Selbst wenn der ein oder andere bei der Zählung vergessen wurde, sind nicht mehr als zehn Menschen übrig geblieben. Die Medienhäuser haben in all den Jahren gelernt, dass es zu riskant ist, kritische Abteilungen zu unterhalten. Sie haben sich der Zensur gebeugt.

ZEIT ONLINE: Hat sich die Beeinflussung der Medien in den vergangenen Jahren gewandelt?

"Im System gibt es Lücken, in denen Journalisten arbeiten können"

Soldatow: Seit Putin im Jahr 2000 an die Macht kam, ist es viel schwerer, Leute zum Reden zu bringen, was wichtiger Teil jeder Recherche ist. Nahezu alle russischen Beamten, Diplomaten und Politiker sind entmutigt, überhaupt mit Journalisten zu sprechen. Dieses Problem betrifft alle Journalisten, selbst die Pro-Kreml-Kollegen. Das Ziel des Kreml besteht darin, den Beruf des Journalisten überflüssig zu machen. Die haben gar kein Interesse, dass es noch irgendeine Form des Journalismus gibt.

ZEIT ONLINE: Die Gate-Keeper-Funktion des Journalismus besteht darin, Informationen zu überprüfen, bevor sie verbreitet werden, auch wenn sie von einer staatlichen Quelle stammen.

Soldatow: Gerade bei Informationen der russischen Nachrichtenagenturen hat man das Gefühl, niemand hat sich das vorher angeschaut, sondern sie werden einfach verbreitet.

ZEIT ONLINE: Was macht man, wenn man in Russland eine kritische Geschichte recherchiert, die man veröffentlichen will?

Soldatow: Wir haben dieses große Problem bisher immer gelöst. Als wir vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi über Überwachungstechnik recherchiert hatten, haben wir die Geschichte im britischen Guardian veröffentlicht. Wenn der Text im Ausland erscheint, kannst du darauf hoffen, dass russische Medien die Geschichte nacherzählen und sie dadurch über Umwege auch in Russland an die Öffentlichkeit gelangt. Unsere Bücher veröffentlichen wir erst in einem Verlag in den USA, von dort werden sie dann wieder ins Russische übersetzt.

ZEIT ONLINE: Das Beispiel zeigt, dass man trotz allem in Russland etwas erreichen kann? 

Soldatow: Wir leben ja nicht in Nordkorea. Im System Putin gibt es Lücken. Diese Lücken werden genutzt, um die Wahrheit zu verbreiten. Denken Sie nur an die russischen Trolle, die im Internet die Unwahrheit verbreiten. Das wurde in Russland recherchiert und aufgedeckt.

ZEIT ONLINE: Aber die Trollfabriken arbeiten immer noch. Im Schichtbetrieb werden falsche Informationen in sozialen Netzwerken verbreitet.

Soldatow: Zumindest wissen wir davon. Schon im Jahr 2015 hat die New York Times als erste große westliche Zeitung darüber berichtet.

Misstrauen oder Fake News zu verbreiten, ist übrigens leichter als Journalisten oder die Bevölkerung zu kontrollieren. Um Desinformationen zu verbreiten, braucht es nur bezahlte oder überzeugte Trolle. Diese Art der Beeinflussung hat in Russland schon 2006 angefangen. Politisches Trollen hat seitdem hier Tradition. Es gab viele Jahre des Tests, bevor diese Strategie auf das Ausland angewandt wurde.

ZEIT ONLINE: Wie werden sich Zensur und Fake News auf die Präsidentschaftswahl im März auswirken?

Soldatow: Ganz sicher werden wir keine überraschenden Resultate bekommen. Etwa 80 Prozent der Bevölkerung sollen Putin vertrauen.

ZEIT ONLINE: Glauben Sie diesen Zahlen?

Soldatow: Wir haben keine Umfrageinstitute oder regionale Medien, die solche Umfragen unabhängig und repräsentativ durchführen. Meist wird per Telefon gefragt und die erste Frage, die Sie beantworten müssen, ist die nach Ihrem Namen. Die zweite Frage ist, was Sie von Putin halten.

Stellen Sie sich vor, Sie leben in einem Land, in dem Angst zum täglichen Leben gehört. Ständig wird von Gefahren berichtet. Und dann müssen Sie Ihren Namen nennen und sagen, was Sie über Putin denken.

Aber selbst wenn die 80 Prozent nicht stimmen, kann ich nicht leugnen, dass Putin beliebt ist, außerhalb der großen Städte sogar extrem beliebt. Dort unterstützen viele Bürger seine erneute Kandidatur. Was wir nicht genau wissen, ist, wie lange die Eliten in Moskau noch zu Putin stehen.

ZEIT ONLINE: Im Jahr 2011 demonstrierten Tausende in Moskau gegen Putin. Was ist davon geblieben?

Soldatow: Die damalige Situation war anders, weil wir damals einen klaren Konflikt innerhalb der Eliten hatten. Es gab Leute, die wirklich an Dmitri Medwedew geglaubt hatten. Medwedew stand zwar nicht für eine neue Idee, seine Ideologie glich dem Putinismus, aber er war einfach ein anderer Typ. Und weil er und seine Leute versprachen, die zentralen Jobs in der Führung an jüngere Menschen aus der Elite zu vergeben, versammelten sich viele hinter ihm. Diese damals neue Generation der Elite wusste, dass sie unter Putin, der seine Freunde und Vertraute bereits zu Beginn des Jahrtausends ausgesucht hatte, keine Chance bekommen würde. Also waren sie für Medwedew.

ZEIT ONLINE: Die Menschen, die demonstriert haben, taten das aber auch aus anderen Gründen.

Soldatow: Das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe: einerseits die normalen Leute auf der Straße, die Hoffnungen auf echte demokratische Änderungen hatten, andererseits die Leute im Dunstkreis der Macht, die Putin fallen lassen wollten. Heute gibt es keinen neuen Medwedew, es gibt auch noch keine Krise innerhalb der Kreml-Elite.

ZEIT ONLINE: Weil es keinen Menschen gibt, der an Putins Stelle treten könnte?

Soldatow: Putin hat vorgesorgt. Seit mehr als 15 Jahren lautet seine Botschaft: Ihr könnt niemandem trauen außer Wladimir Putin. Um das zu zeigen, verschweigt der Kreml nicht einmal, dass alle Institutionen in Russland korrupt sind, dass das Parlament und fast alle Politiker und Beamte und Journalisten korrupt sind. Wenn sich dieses Misstrauen im ganzen Land verbreitet hat, bleibt den Menschen nur noch die Sehnsucht nach einem starken Führer. Und der heißt in Russland eben Putin. Dies war sein Ansatz von Beginn an, danach hat er die Gesellschaft und den Staat umgebaut.

Das Ziel des Kreml besteht darin, den Beruf des Journalisten überflüssig zu machen.

ZEIT ONLINE: Sie meinen die Machtvertikale, die Putin eingeführt hat.

Soldatow: Ja, wenn Sie heutzutage einen normalen Russen treffen und ihn fragen, ob er Putins nach so vielen Jahren nicht müde sei, dann sagt er wahrscheinlich: Wer soll es denn sonst richten? Wir haben keinen anderen. Alles verläuft vertikal auf ihn zu. Daneben hat er vor etwa eineinhalb Jahren begonnen, gezielte Repressionen durchführen zu lassen.

ZEIT ONLINE: Was heißt das?

Soldatow: Dass nun ausgewählte Gouverneure, hochrangige Beamte und Minister im Gefängnis sitzen. Sogar einige Leute vom FSB sind in den Knast gekommen.

ZEIT ONLINE: All diese Leute waren gegen Putin?

Soldatow: Nicht unbedingt, die Absicht von gezielten Repressionen besteht darin, alle einzuschüchtern. Die Message ist: Auch wenn nur einige eingesperrt werden, kann sich niemand sicher fühlen. Jeder muss Angst haben, als nächstes im Gefängnis zu landen. Der Putinismus funktioniert durch Furcht, die sich auf alle erstreckt.

Andrej Soldatow wurde 1975 geboren. Er arbeitete für die Zeitungen Iswestija, Moscow News und Novaja Gazeta. Zusammen mit Irina Borogan veröffentlichte er mehrere Bücher über den russischen Geheimdienst (zuletzt: "The Red Web: The Kremlin Wars on the Internet") und betreibt agentura.ru, eine Website über die Arbeit von Geheimdiensten. © privat

ZEIT ONLINE: Kann eine Gesellschaft so funktionieren?

Soldatow: Langfristig ist diese Politik der Einschüchterung eine ziemlich doofe Idee. Die Leute haben nämlich vor allem Angst, sie fürchten sich und kümmern sich vor allem um ihre Sicherheit. Dadurch gerät in den Hintergrund, wie sie ihren Job möglichst gut machen oder dabei etwas Sinnvolles tun können. Nehmen Sie einen Minister, der für die Wirtschaft des Landes zuständig ist. Wenn das Erste, was er bedenken muss, seine persönliche Sicherheit ist, wird er kaum sinnvolle Reformen fürs Land entwickeln.

Kurzfristig aber hilft diese Politik der selektiven Repression Putin. Effektiv ist sie auch. Es sind keine tausend Leute ins Gefängnis gesteckt worden, aber alle sind gefügig und verängstigt. Keiner weiß, wer der Nächste ist, deshalb verhalten sich alle, die noch frei sind, extrem loyal. Sie haben Angst vor Putin und bedrohen deshalb seine Machtposition nicht.

ZEIT ONLINE: Warum sind Sie dann nicht eingeschüchtert?

Soldatow: Vor Jahren, als wir ein Buch über den FSB schreiben wollten, haben uns alle gesagt: Leute, das ist unmöglich, denkt noch nicht mal dran. Dann haben wir es geschrieben und veröffentlicht, zuerst in den USA, dann in Großbritannien. Ein Jahr später wurde es auf Russisch übersetzt und wurde in Russland ein Bestseller. Die Zensur ist durchlässig. Deshalb mache ich weiter.

"Für den Kreml ist das Fernsehen die wichtigste Waffe"

ZEIT ONLINE: Welche Rolle spielen die klassischen Medien im Russland der Gegenwart?

Soldatow: Als erstes ist da das Fernsehen zu nennen. Für den Kreml ist das Fernsehen die wichtigste Waffe, deshalb darf sie dem Gegner niemals zur Verfügung stehen. Und der Gegner ist innenpolitisch betrachtet die Opposition in Russland. Alle russischen TV-Sender werden vom Kreml kontrolliert, direkt oder indirekt.

Die zweite Ebene betrifft die größten Zeitungen des Landes, die ebenfalls als Mittel zur Beeinflussung der Menschen angesehen werden. Aber die Zeitungen sind nicht so weit verbreitet wie das Fernsehen. Etwa 80 Prozent der Bevölkerung sehen Nachrichten im Fernsehen.

ZEIT ONLINE: In Deutschland werden immer mehr Onlinemedien als Nachrichtenquelle genutzt.

Soldatow: Bei diesen Medien ist das Regime noch relativ hilflos. Niemand im Kreml hat damit gerechnet, wie wichtig YouTube 2017 werden würde. Mittlerweile ist YouTube aber die wichtigste Onlineplattform. Es gibt Blogger auf YouTube, die sich politisch äußern. Alexej Nawalnys Videos sind extrem bekannt. Niemand im Kreml war darauf vorbereitet. So ist es immer bei neuen Technologien – das Regime muss hinterherrennen, verstehen und dann versuchen, damit umzugehen.

Wladimir Putin neben der Chefredakteurin von RT, Margarita Simonyan, während eines Besuchs im staatlich unterstützten russischen Auslandssender RT im Jahr 2015 © Mikhail Klimentyev/Sputnik/AP

ZEIT ONLINE: Als ich 2013 in der Zentrale von RT in Moskau mit der RT-Chefredakteurin diskutierte, war ich überrascht, wie groß und perfekt ausgestattet die Arbeitsräume waren. RT, der Auslandssender des Kreml, und die dazugehörige Jugendmarke Sputnik scheinen gut zu wissen, wie das Internet funktioniert.

Soldatow: Hier gilt wieder der Unterschied zwischen dem Verbreiten von Desinformationen, wie RT und Sputnik es hochprofessionell machen, und dem Kontrollieren von Informationen. Nehmen wir das Beispiel des russischen sozialen Netzwerkes VKontakte ...

ZEIT ONLINE: ... das russische Facebook ...

Soldatow: ... bei dem der Kreml vor drei Jahren die Kontrolle übernommen hat. Jetzt ist Boris Dobrodejew Chef von VKontakte, der Sohn des Mannes, der das russische Staatsfernsehen leitet. Der Kreml hat es also geschafft, das Staatsfernsehen und das größte soziale Netzwerk unter die Kontrolle einer Familie zu stellen, Vater und Sohn. Das Resultat dieser Kontrolle ist schon sichtbar: Die Zahl der Leute, die wegen kritischer Posts im sozialen Netz verhaftet wurden, ist rasant gestiegen. 90 Prozent der Menschen, die zuletzt wegen Onlinekritik ins Gefängnis mussten, waren VKontake-Nutzer. VKontakte ist zu einer Firma geworden, die mit den Geheimdiensten kooperiert.

ZEIT ONLINE: VKontakte ist ein Riese, es hat etwa 80 Millionen Nutzer.

Soldatow: Mein Punkt ist ein anderer: Als es im März 2017 in ganz Russland plötzlich Proteste von Jugendlichen gegen das Regime Putin gab, geschah das auch, weil die Leute sich auf VKontakte verabredet hatten. In 80 Städten wurde überraschend und groß protestiert. Davor gab es diesen Protest nur in Moskau und St. Petersburg. Via VKontakte verbreitet der Kreml also einerseits Inhalte von RT und Sputnik, um Leute zu desinformieren, in Russland, in der Ukraine und anderswo. Gleichzeitig werden andererseits via VKontakte Proteste gegen die Regierung organisiert.

ZEIT ONLINE: Das heißt?

Soldatow: Der Kreml versucht Onlinemedien zu kontrollieren und scheitert daran.

ZEIT ONLINE: Die These, dass Onlinemedien und soziale Netzwerke der Meinungsfreiheit helfen, gilt noch?

Soldatow: Definitiv. Aber zugleich werden die Onlinemedien auch von Trollen und vom Kreml als Waffe genutzt.

ZEIT ONLINE: Wo liegt neben der neuen Technik der Unterschied zum Informationskrieg zu Zeiten des Kalten Krieges?

Es sieht so aus, als sei Putin ein harter Kerl

Soldatow: Es gibt gar keine Regeln mehr. In der Sowjetunion der Siebziger gab es eine stabile Gesellschaft und zumindest Regeln, die vom KGB aufgestellt wurden und bekannt waren. Jeder wusste, welche Linien man nicht überschreiten darf.

Heutzutage sieht es von außen vielleicht so aus, als sei Putin ein harter Kerl, der hier alles unter Kontrolle hat, der immer ganz genau weiß, was er als nächstes tun wird. Es wirkt so, als seien seine Angriffe lange und gut geplant und er sei stets in der Offensive. Tatsächlich ist es anders. Der Kreml war lange verzweifelt und ist immer in der Defensive. Sie sind Getriebene, die ständig versuchen, ihre Verschwörungstheorien fortzuschreiben. Womöglich glauben sie sogar selbst, dass sie in Gefahr sind und vom Westen bedroht werden.

ZEIT ONLINE: Wen meinen Sie genau?

Soldatow: Putin und seine persönlichen Freunde. Sie glauben wirklich an die Erzählung, dass Russland eine bedrohte Festung sei. Alle großen Ereignisse in der Welt werden als neue Beweise für diese Geschichte gesehen. Wenn etwas in der Ukraine geschieht, wird es wahrgenommen als Bedrohung für Russland. Wenn die USA etwas tun, wird es automatisch als mögliche Tat gegen Russland interpretiert. Selbst wenn in Simbabwe der Diktator abtreten muss, wird in Russland befürchtet, es richte sich irgendwie gegen den Kreml.

ZEIT ONLINE: Autokratische Machthaber brauchen einen äußeren Feind.

Soldatow: Der Putinismus mag taktische Züge tragen. Als die Ukraine angegriffen wurde oder in Syrien interveniert wurde, stand dahinter ein Plan, der im Ausland wirken sollte. Aber im Inland fühlt der Machthaber sich unsicher. Das wiederum bringt ihn und den Geheimdienst dazu, hektisch zu agieren. Dabei gibt es leider keine Regeln oder Planungen. Morgen können sie sich entscheiden, Journalisten anzugreifen. Übermorgen können sie entscheiden, einen Theaterdirektor einzusperren, einfach nur weil sie glauben, Leute einschüchtern zu müssen.

ZEIT ONLINE: Wie mächtig ist der Geheimdienst im Digitalen?

Soldatow: Russlands große IT-Industrie ist mit den Geheimdiensten und des Spezialeinheiten im Militär verbunden. Es existiert ein fortgeschrittenes System der Überwachung, es gibt Filter im Internet, die Millionen von Websites blockieren. Es wurden viele Leute wegen ihrer Einträge auf VKontakte ins Gefängnis gesteckt. Einerseits.

ZEIT ONLINE: Andererseits?

Soldatow: Andererseits ist der Kreml daran gescheitert, Russlands Internet völlig zu kontrollieren. Er schafft es rein technisch nicht. Unsere Websitefilter sind relativ leicht zu umgehen. Es gibt keine Zensur nach Stichworten wie in China. Man kann in Russland den Google-Übersetzer benutzen und verschiedene Messenger-Dienste. Rein technisch betrachtet ist die Überwachung nicht sehr fortgeschritten.

ZEIT ONLINE: Warum tut sich der FSB so schwer mit dem Internet?

Soldatow: Die Grenzen der Überwachung haben Tradition in Russland. Schauen Sie zurück in die Sowjetzeit. Der KGB war eine machtvolle Organisation, aber auf technischen Gebieten war der Sicherheitsdienst schwach. 1990, bevor die Sowjetunion kollabierte, übte der KGB seine größte Macht aus. Aber selbst zu diesem Zeitpunkt konnten die Geheimdienstmitarbeiter maximal 300 Telefongespräche zur gleichen Zeit in Moskau abhören. Damalige KGB-Mitarbeiter waren neidisch auf die Stasi. Das Überwachungssystem der Geheimpolizei der DDR war besser als das des KGB, da die Telefonverbindungen in Deutschland schon von Hitler erneuert worden waren. Stalin hatte sich darum nicht gekümmert. Da der KGB auf der technischen Ebene unterlegen war, musste er auf Einschüchterungen setzen.

Der Ansatz von Putins Russlands ähnelt diesem System. Der Kreml sendet wieder Signale der Angst aus. Aber heutzutage hängt der Erfolg vielmehr von der Technik ab.

ZEIT ONLINE: Was bedeutet das?

Soldatow: Putin hat ein Überwachungssystem erschaffen, das nur in Zeiten von politischer Stabilität effektiv funktioniert. Wenn sie jeden überzeugt haben, dass es sinnlos ist, gegen die Regierung zu kämpfen, funktioniert das System. Aber wenn es eine Krise gibt, eine Umweltkatastrophe etwa – es muss gar keine politische Krise sein –, dann beginnen die Leute zu schreiben. Sie generieren Inhalte fürs Internet, so viele, dass sie vom Kreml nicht zensiert werden können. Das System kann die einzelnen User nicht gänzlich kontrollieren. Dafür haben sie nicht die Technik. Aber sie arbeiten daran.

ZEIT ONLINE: Inwiefern?

Im Jahr 2017 wurden neue Gesetze verabschiedet, die angeblich dazu dienen, die kritische Infrastruktur des Internets in Russland zu schützen. Tatsächlich sollen damit aber ohne rechtliche Probleme Internet Exchange Points, sogenannte Knotenpunkte des Internets, angezapft werden.

ZEIT ONLINE: Was würde daraus folgen?

Soldatow: Sie haben erkannt, dass gefährliche Inhalte vor allem im Land selbst erstellt werden. Wenn es beispielsweise in Sibirien eine Krise gibt, will der Kreml die Möglichkeit haben, das gesamte Internet der Region abzuschalten. Neben dem Fernsehen soll auch der Online-Kommunikationsweg kontrolliert werden. Sie wollen bei Bedarf einfach eine ganze Region vom Rest des Landes trennen.