So kann keine Demokratie überleben – Seite 1

Donald Trump allein weiß, was wirklich vor sich geht – what's really going on. Überlegener Instinkt, klug wie keiner, die einzige Autorität an der Spitze einer demnächst wieder großartigen Nation. Egal was dieser Präsident tut: Es ist immer und für alle das Richtige. Die anderen müssten bloß besser spuren, dann liefe der Laden noch fantastischer.

Trump würde diesen ersten Absatz wohl goldgerahmt im Weißen Haus aufhängen und jeden Besucher persönlich darauf aufmerksam machen. Denn das ist nach einem Jahr im Amt in etwa das, was die Welt über seinen Antrieb gelernt hat: Da ist keine tiefe politische Überzeugung, die ihn erklären könnte, keine Ideologie, die er verkörpern würde, und deshalb auch keine schlüssige Strategie, die es zu verstehen gäbe. Da ist nur die große Angst, dass der Applaus ausbleibt.

Was wirklich vor sich geht, wer weiß das schon? Trump jedenfalls nicht, das war von Beginn an klar und ist nach einem Jahr nur wenig besser geworden. Noch immer lässt er sich eher vom haltlosen Geschwätz seiner Fox-News-Lieblinge animieren, als dass er sich auf die harten Fakten wichtiger Briefings verließe. Es braucht kein reißerisches Enthüllungsbuch wie das von Michael Wolff, um Sorgen zu wecken, ob der Mann noch alle Sinne beisammen hat. Wenn der Präsident der USA sich genötigt sieht, seine geistige Gesundheit zu versichern, dann stimmt definitiv etwas nicht. Wohin die unselige Verbindung von Desinteresse und fehlendem Intellekt im Oval Office führen wird, hängt nicht nur von Trump selbst ab – doch schon jetzt ist klar: Nicht für alles, was dabei kaputtgeht, gibt es Ersatzteile.

Nicht bloß ein Clown

Trumps Wahl war ein Schock, eine politische Anomalie, die viele nicht wahrhaben oder ernst nehmen wollten. Die drohende Krise ließ sich anfangs auch noch leicht verdrängen: Womöglich, so konnte man sich einreden, habe Trump gar nicht die Absicht, sich den komplexen Windungen des Regierens zu stellen, also könne er auch nicht allzu viel Schaden anrichten. Die Erwachsenen in seinem Umfeld würden die Arbeit erledigen, ihn bändigen und bei Laune halten. Wenn dann noch alle ihre Rolle innerhalb der demokratischen Institutionen ausfüllten, was sollte schon passieren? Gewöhnlich würde Trumps Präsidentschaft sicher nicht, aber am Ende werde man sich daran doch nur als kuriose Episode erinnern.

Das pessimistische Szenario mag dagegen immer noch übertrieben klingen, bleibt aber ebenso plausibel: dass nämlich der Hetzer aus dem Wahlkampf einmal im Amt als rassistischer Kleptokrat seinen totalitären Impulsen folgen würde und das politische System der USA aushebeln könnte. Auch weil sich die sträfliche Verharmlosung Trumps so lange fortsetzen würde, bis es zu spät wäre. Denn abgelenkt von täglichen Entgleisungen und Derbheiten, den Blick nur auf die Kulisse gerichtet, bekäme im schlimmsten Fall niemand mit, was wirklich vor sich gehe – liberale Demokratien kollabieren nicht abrupt, ihr Verfall ist graduell.

Was heute wirklich vor sich geht, ist ein bisschen von beidem. Trumps Macht stößt an Mauern, und er widersteht vorerst der Versuchung, sie selbst einzureißen. Doch er weiß, wo das Fundament schwach ist und scheut vor keiner Sabotage zurück. Auch wenn die politischen Erfolge kleiner sind als die Show: Das Land ist unter diesem Präsidenten ein anderes geworden – und wird es nach ihm lange bleiben. Mehr noch: Die Gefahr, dass alles noch schlimmer kommt, ist keinesfalls gebannt.

Mit Profis wäre es schneller gegangen

Zur Verteidigung derer, die noch hoffen wollen oder glauben, alles sei in Ordnung: Es ist Trump in der Tat bisher kaum gelungen, seine Versprechen zu erfüllen und signifikante Teile seiner wahnwitzigen Agenda umzusetzen, geschweige denn die demokratischen Regeln außer Kraft zu setzen. Die wuchtigen Vorhaben bleiben ganz oder teilweise auf der Strecke, weil sie von der Justiz eingefangen, vom Kongress trotz republikanischer Mehrheit nicht mitgetragen oder gar nicht erst angefasst werden: zu illegal, zu teuer oder einfach zu bescheuert. Bestes Beispiel: die Mauer an der Grenze zu Mexiko. Davon mögen noch immer Trumps feuchte Träume handeln, doch soll er sogar selbst längst eingesehen haben, wie unrealistisch die Idee ist. Es dürfte wohl vielerorts nur ein besserer Zaun mit besserer Überwachung werden, wenn überhaupt.

Wenn die Wirtschaft derweil überraschend gut läuft oder die Dschihadisten des "Islamischen Staats" besiegt scheinen, dann nicht weil Trump maßgeblichen Einfluss darauf gehabt hätte. Die drastische Steuerreform ist ein Werk der Partei, das mit jedem anderen republikanischen Präsidenten vermutlich einfacher zum Gesetz geworden wäre. Sie ist alles andere als sozial ausgewogen und dem Haushaltsdefizit nicht abträglich, aber auch nicht gleich verfassungswidrig – schlechte Finanzpolitik, ein Geschenk für die reiche Elite, mehr nicht. Das peinliche Scheitern der Versuche, endlich Barack Obamas verhasste Gesundheitspolitik zurückzudrehen, haben sie alle gemeinsam zu verantworten. Wahrscheinlich wären auch da die Aussichten mit einem anderen Präsidenten und einer professionelleren Regierung besser gewesen. Und dass nun ausgerechnet zu Trumps Jahrestag der Staat seinen Job nicht mehr machen kann, weil es keine Einigung wenigstens auf einen Übergangshaushalt gibt: Die Republikaner und ihr Mann im Weißen Haus haben sich das vor allem selbst zuzuschreiben.

Gebremster und gewöhnlicher als befürchtet

Bleibt als vermeintliche Erfolgsgeschichte für die republikanische Basis fast nur noch das Märchen von der Deregulierung. Auch dafür haben sie diesen Präsidenten gewählt: Weg mit den lästigen Vorschriften aus Washington, ohne die es allen besser gehen würde. Aber auch da läuft nicht alles so glänzend, wie es das Weiße Haus vormachen will. Rund 1.000 bundesstaatliche Verordnungen will Trump bereits gestrichen haben – schon jetzt "so viele wie kein anderer Präsident in der Geschichte unseres Landes in seiner gesamten Amtszeit", protzt er. Die Wahrheit: Große Teile dieser Verordnungen waren noch nicht einmal in Kraft, wurden bereits vor Trumps Amtsantritt verworfen oder wären ohnehin überflüssig gewesen, weil ihre Ziele bereits anderweitig umgesetzt wurden.

Die Regierung meint es zwar ernst mit der Deregulierung, und wo es bereits echte Veränderungen gibt, sind sie ganz und gar nicht zum Besten für Umwelt und Menschen: Sie befreien schmutzige Industrien von Auflagen, geben der Finanzbranche fahrlässig viel Spielraum, drehen Fortschritte in der Bildungspolitik zurück. Aber das ist meist schwieriger, als Trump meint, eher ein langwieriger und vor allem reversibler Prozess.

Schwerer wiegt die Besetzung unzähliger Bundesrichterposten bis hoch zum Supreme Court: Auf Lebenszeit ernannt, werden teils bemerkenswert illustre und ultrakonservative Juristen über Jahrzehnte die gesellschaftliche Entwicklung beeinflussen. Und was allein die personelle Aushöhlung vieler Behörden und Ministerien bis hin zum State Departement für die unmittelbare Handlungsfähigkeit des Staates bedeutet, selbst wenn irgendwann der nächste Mann im Weißen Haus wieder andere Prioritäten setzt: kaum auszudenken.

Egomane mit Faible fürs Autoritäre

Die konkrete Politik dieses Präsidenten bleibt dennoch überschaubar und zumeist gewöhnlich republikanisch. Das trifft mithin auch für Trumps Außenpolitik zu, vom kontrollierten Rückzug aus Syrien nach dem vermeintlichen Ende des IS über Waffenlieferungen an die Ukraine bis zur Härte gegen den Iran. Einzig die heikle, aber nüchtern betrachtet dann doch nur symbolische Entscheidung, die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, und die Abkehr vom Pariser Klimavertrag stechen heraus als echte Trump-Eskapaden.

Aber selbst damit lässt sich umgehen: Man kann diese Politik gut oder schlecht finden und abgeklärt darauf reagieren, wenn man sie im eigenen Interesse nutzen, ändern oder verhindern, beziehungsweise ihre Auswirkungen abfedern will. Das gilt für die USA, wo etwa die Bundesstaaten inzwischen eigenhändig den Klimaschutz besorgen. Und es gilt genauso für die Welt, wenngleich nicht alle Entwicklungen positiv sind: Während etwa Europa beginnt, sich der wachsenden eigenen Verantwortung zumindest bewusst zu werden, füllen insbesondere China und Russland das Vakuum des America-first-Isolationismus – gewiss eine Neuordnung, die Gefahren birgt, doch nicht gleich der Untergang.

Solange also innen wie außen das System stabiler ist als ein egomaner US-Präsident mit einem Faible fürs Autoritäre, besteht noch Hoffnung. Doch seine permanenten Angriffe auf alles, was ihm an der Demokratie lästig wird, sind mehr als bloße Rhetorik. Sie schwächen Normen und Institutionen, die gerade jetzt ihre Stärke beweisen müssen. Und zwar nachhaltig.

"Feinde des Volkes"

Hemmungslos diskreditiert Trump das FBI und sein Personal, rückt dessen Verhalten in die Nähe von Verrat. Die Ermittlungen der russischen Einflussversuche auf die Wahl 2016 und die mutmaßliche Kollaboration von Trumps Team mit Russland – für ihn eine Hexenjagd derer, die lieber Hillary Clinton im Weißen Haus gesehen hätten. Überhaupt: Geheimdienste, Gerichte, der ganze Staat, im Zweifel (also wenn sie ihn in Zweifel ziehen) alle durchsetzt mit einer liberalen Elite, die sich gegen Trump verschworen hat. Unablässig zieht er die Medien in den Dreck: als "unehrlich", "Fake-News", bisweilen als "Feinde des Volkes". Wohin ein solcher Geist ein Land führen kann, wissen hoffentlich nicht nur Historiker oder Biografen jener Despoten, an denen Trump nicht viel Schlechtes finden will.

Nichts stützt die Macht eines Demagogen so sehr wie eine Gesellschaft, in der Fakten längst keine Kategorie mehr sind, auf die sich wenigstens alle anderen verständigen wollten. Wo zu viele gar nicht mehr wissen wollen, was wirklich vor sich geht. Trump ist dabei der schamlose Profiteur eines Realitätsverlustes, der das Land schon vorher gespalten hat: Seit Jahrzehnten hat sich im rechten Spektrum ein nahezu krankhaftes Misstrauen gegenüber einer vermeintlichen ideologisch-liberalen Voreingenommenheit der Medien festgesetzt, das sich bestens mit allerlei Verschwörungstheorien verträgt. So wird jedes Argument einer vernunftgeleiteten politischen Debatte lahmgelegt. Wie sonst sollte man erklären, dass dieser Präsident seit Amtsantritt mehr als 2.000 Lügen, dazu unzählige rassistische wie sonstige Wütereien und immer wieder gefährliche Dummheiten in die Welt setzen konnte – aber offenbar nichts weiter bleibt, als sich damit zu arrangieren?

Make America hate again. Kein Faktencheck, keine noch so fundierte Analyse erreicht den Teil der Bevölkerung, dessen Sprache Trump am besten spricht. Kein Skandal beschädigt diesen Präsidenten mehr, solange er die Bewegung im Griff behält, die ihn ins Weiße Haus gebracht hat. Das von vielen herbeigesehnte Ende per Amtsenthebung bleibt der unwahrscheinlichste Ausgang. Auch wenn die Republikaner bei den Kongresswahlen in diesem Jahr die Mehrheit verlieren, ist noch nicht viel gewonnen: Es gibt dann nur noch ein Machtzentrum. Während Trump weltweit Nachahmer inspiriert, fällt seinen Gegnern zu wenig ein. Wer etwas daran ändern will, was wirklich vor sich geht, der darf jedenfalls nicht warten und zuschauen oder hier mitmachen und dort wegschauen – so kann keine Demokratie überleben. Nirgendwo.