ZEIT ONLINE: Herr Ziblatt, funktioniert die Demokratie in den USA noch?

Daniel Ziblatt:
Die Demokratie in den USA ist nicht tot. Aber es gibt Anzeichen dafür, dass das demokratische System angeschlagen ist. Donald Trump ist dabei nur ein Symptom für die tiefer liegenden Probleme. Sie waren schon vor ihm da und werden auch noch nach ihm da sein. Nehmen sie beispielsweise die wachsende Polarisierung: Republikaner und Demokraten stehen sich nahezu feindlich gegenüber – völlig unabhängig von Donald Trump. Ein Hauptgrund ist die zunehmende Radikalisierung der Republikaner.

ZEIT ONLINE: Was meinen Sie mit Radikalisierung?

Ziblatt:
In den vergangenen Jahrzehnten hat es eine Art Gegenreaktion zur vollständigen Demokratisierung der USA gegeben. Erst 1965 mit dem Voting Rights Act und dem Civil Rights Act durften Afroamerikaner wählen und wurden der weißen Bevölkerung rechtlich weitestgehend gleich gestellt. Gemeinsam mit der Einwanderungsreform Mitte der Sechziger hat das einen positiven Wandel ausgelöst. Der hat aber gleichzeitig das politische System stark verändert.

ZEIT ONLINE: Inwiefern?

Ziblatt: Die Demokraten im Süden sind zur Republikanischen Partei gewechselt, Afroamerikaner gingen fast geschlossen in die Demokratische Partei. Außerdem haben sich die Evangelikalen in den Siebzigern und Achtzigern zunehmend als Republikaner identifiziert. Die Folge: Heute haben Sie eine Republikanische Partei, die fast ausschließlich weiß und christlich ist, und eine Demokratische Partei, die alle anderen unter sich versammelt, die Partei der Minderheiten, der Nichtgläubigen und der Städter. Es stehen sich zwei Bevölkerungsgruppen gegenüber, die sich gegenseitig als existenzielle Gefahr betrachten, vor allem aus Sicht der Republikaner.

ZEIT ONLINE: Welche Folgen hatte das für das politische System?

Ziblatt:
Es gab schon immer demagogische Populisten in der amerikanischen Politik, angefangen von Henry Ford in den Zwanzigerjahren über den Demokraten Huey Long in den Dreißigerjahren bis hin zu Joe McCarthy und George Wallace. All diese Leute haben nur nie mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. Da sich die Strukturen der Parteien und ihrer Wähler stark verändert haben, können solche Herausforderungen aber heute nicht mehr so leicht abgefedert werden. Das Ergebnis haben wir 2016 gesehen: Donald Trump wurde US-Präsident.

ZEIT ONLINE: Was genau hat sich bei der Kandidatenauswahl für das Präsidentenamt geändert?

Ziblatt: Damit ein Zweiparteiensystem wirklich funktionieren kann, müssen die Parteien eine Art Gatekeeper-Funktion übernehmen, was die Auswahl des Kandidaten betrifft. So etwas kann nicht allein durch Vorwahlen entschieden werden, wie bei den Republikanern. Zumal ein Kandidat immer alle Delegiertenstimmen erhält, auch wenn er einen Bundesstaat vielleicht nur knapp gewinnt. Die Demokraten haben zwar auch Vorwahlen, aber anders als die Republikaner haben sie Superdelegierte, Parteifunktionäre, deren Stimmen mehr Gewicht besitzen. So haben sie sich einen gewissen Einfluss bewahrt, auch wenn das natürlich auch Personen wie Bernie Sanders verhindert, der sicher kein autoritärer Demagoge ist. 

ZEIT ONLINE: Welches Interesse haben denn die Republikaner, etwas zu ändern? Sie sind an der Macht.

Ziblatt: Ja, normalerweise wird Veränderung vor allem durch eine verlorene Wahl ausgelöst. Nach der Niederlage von Mitt Romney 2012 gab es viele, die sehr schmerzhafte Fragen stellten. Aber am Ende fehlte es an den nötigen Strukturen in der Partei, um die Reformen umzusetzen. Es ist ein Teufelskreis: Es fehlt an den richtigen Leuten, um Reformen einzuleiten, und gleichzeitig sind die Veränderungen notwendig, um andere Menschen an die Parteispitze zu bringen, die dann Reformen umsetzen. Meine Hoffnung ist, dass die soziale und politische Bewegung, die wir gerade erleben, der Druck vonseiten der Demokraten und mögliche Wahlniederlagen gemeinsam zu wirklichen Veränderungen innerhalb der Republikanischen Partei führen.