Für Ursula von der Leyen ist die Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr so eine Art sicherheitspolitischer Luftgitarrenwettbewerb: Aus den Lautsprechern kommen die alten Hits, es rockt auch irgendwie, aber richtige Instrumente wären schon besser – und das Publikum ist anspruchsvoll. Hier gehen sie zwar davon aus, dass die Verteidigungsministerin erneut auftreten wird, wenn die deutsche Regierung wieder richtig spielen kann. Aber wie wird es dann klingen?

Von der Leyens Truppe jedenfalls soll weltweit gebucht werden: Deutschland verspricht seit Jahren, international mehr Verantwortung zu übernehmen, insbesondere seine Verpflichtungen innerhalb der Nato zu erfüllen. Das ist auch der Sound, den der Koalitionsvertrag für die Bundeswehr vorgibt. Zu hören sind in diesen Tagen aber vor allem die kritischen Fans, denen nicht entgangen ist: Das Equipment ist kaputt oder fehlt, die ganze Band weiß nicht recht, wohin es gehen soll und ob sie dafür gut genug ist. Das kostet ja auch alles Geld. Es ist ein hartes Geschäft.

Mehr Verantwortung für Europa

Selbstverständlich weiß die Verteidigungsministerin, was in München ankommt. Europa, sagt sie, müsse "auch militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen". Mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung gerade für Sicherheit und Verteidigung definiert sie als zentrale europäische Zukunftsaufgabe – bei aller Betonung, wie wichtig die Partnerschaft mit den USA auch in Zukunft sei: "Wir wollen transatlantisch bleiben, aber wir wollen noch europäischer werden." In der außenpolitischen Community, die den Saal im Hotel Bayerischer Hof füllt, sind das fast schon Evergreens.

Was hier wirklich alle hören wollen: Was trägt Deutschland dazu bei? Das hatte ja vor vier Jahren an selber Stelle klar versprochen, seinem ökonomischen und politischen Gewicht mit einem stärkeren internationalen Engagement gerecht werden zu wollen – nicht nur, aber eben auch militärisch. Diesmal schafft es die Europaversion der vielgewünschten Nummer in von der Leyens Rede: "Der Aufbau von Fähigkeiten und Strukturen ist das eine", sagt sie. "Das andere ist der gemeinsame Wille, das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen, wenn es die Umstände erfordern." Europa müsse dabei "endlich mehr Tempo aufnehmen".

Und Deutschland? Die Ministerin fordert zwar, ihr Land dürfe sich als gefestigte Demokratie nicht hinter seiner Geschichte verstecken und müsse akzeptieren, dass Soldatinnen und Soldaten für seine Sicherheit und Freiheit kämpfen müssten. Sie zählt auf, an welchen Einsätzen die Bundeswehr beteiligt ist, von Mali bis Afghanistan, vom Mittelmeer bis zum Irak, welche wichtigen Aufgaben man in der Nato übernehme, wie man sich an der entstehenden strukturierten Verteidigungszusammenarbeit in der EU beteilige, wie eng dabei die Kooperation mit Frankreich geworden sei. An sich ist das keine schlechte Botschaft. Aber viele in München hätten sich mehr gewünscht.

Womöglich ist unter ihnen auch von der Leyens französische Amtskollegin Florence Parly, die nach der deutschen Ministerin spricht. Parly sagt: Genauso wie eine "solide Wirtschaft zu Hause beginnt, beginnt eine robuste europäische Verteidigung zu Hause"; die europäische Stärke nehme also auf nationaler Ebene ihren Anfang. Aber bei Frankreich ist eben auch mehr Musik drin, wenn es zum Beispiel ganz konkret um die Nato-Verabredung geht, bis 2025 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben zu wollen: Die Franzosen liegen derzeit bei 1,8 Prozent und haben einen ernsthaften Plan, um ihre Streitkräfte zu modernisieren und das Ziel zu erreichen.

Deutschland kommt auf 1,2 Prozent. Im Koalitionsvertrag ist vom Zwei-Prozent-Versprechen nicht wörtlich die Rede, sondern nur von einem Korridor, dem man sich annähern wolle. Die fest geplanten 250 Millionen zusätzlich pro Jahr werden aber wohl kaum reichen, um in dieser Richtung deutlich voranzukommen. Von der Leyen lässt anklingen, wie schwierig die Ausgangslage ist: "Was ein Vierteljahrhundert lang zu gering investiert worden ist, das holt man nicht in zwei Jahren nach."

Die SPD ist gegen das Zwei-Prozent-Ziel

Das Lieblingsmotiv der Ministerin ist die "Trendwende", die schon eingeleitet sei und nachhaltig fortgesetzt werde. Denn der Koalitionsvertrag sehe ja auch noch vor, dass zusätzlich frei werdende Mittel prioritär für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben würden. Ob daraus noch ein Hit werden kann? An der Regierung, auf die alle warten, wird ja sehr wahrscheinlich auch die SPD beteiligt sein – und die legt gegen das Zwei-Prozent-Ziel der Nato sehr laut ihren Schlager von der bösen Aufrüstung auf.

Das macht sich auch in von der Leyens Rede bemerkbar. Das alte Stück von der transatlantischen Lastenteilung geht eigentlich so: Die USA sind es (nicht erst, seit Donald Trump regiert) leid, für Sicherheit und Verteidigung Europas oder gar den Erhalt einer stabilen Weltordnung materiell und finanziell viel mehr aufzubringen als ihre Partner – die dann im Gegenzug Besserung geloben, in der Nato-Runde und immer auch bei der Sicherheitskonferenz, die also versprechen: Wir geben mehr aus, und wir machen mehr.

Die US-Regierung ist gemeint

Weil die deutsche Verteidigungsministerin da derzeit aber nicht so liefern kann, wie sie vielleicht wollte, muss sie improvisieren: "Auch unsere amerikanischen Freunde haben eine kostbare Verpflichtung jenseits des Militärischen." Die Diskussionen der vergangenen Monate hätten gezeigt, "dass es keine transatlantische Arbeitsteilung geben darf, die da lautet: Die einen sind zuständig für das scharfe Ende, die anderen kümmern sich um die humanitären Folgefragen und den Wiederaufbau".

Europa sehe mit Sorge, wenn bei manchen Partnern die Mittel für Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit oder die Vereinten Nationen immer weiter zurückgefahren würden: Ja, die US-Regierung unter Trump ist gemeint, und das kommt in der SPD und auch in der deutschen Bevölkerung gut an – ein Grund für die mangelnde militärische Einsatzbereitschaft der Bundesrepublik ist ja das – trotz aller aktueller Bedrohungen – fehlende gesellschaftliche Verständnis hierzulande, dass so etwas wie eine einsatzbereite Armee in Deutschland überhaupt nötig ist.

"Ohne Geld sind das leere Worte"

Nicht alle mögen, was von der Leyen bei der Sicherheitskonferenz sagt. Politikerinnen und Politiker quer durch die Parteien, die etwas vom Thema verstehen und sich derzeit ebenfalls kräftig zur Lage der Bundeswehr äußern, sind kritisch. "Vier weitere Jahre der üblichen Von-der-Leyen-Show werden die Probleme nicht lösen, sondern verschleppen und vergrößern", meinte etwa FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff zuletzt. Die bei den Grünen fachlich zuständige Vizefraktionschefin Agnieszka Brugger beklagte, "dass sich trotz aller großspurigen Ankündigungen im Scheinwerferlicht und der stetigen Erhöhung des Etats kaum etwas zum Besseren verändert hat".

Von der Leyens CDU-Parteifreund und Außenpolitikexperte Norbert Röttgen kritisierte besonders deutlich den Koalitionsvertrag: "Ohne das nötige Geld sind das alles leere Worte. Da klafft eine Glaubwürdigkeitslücke, die weltweit sehr genau wahrgenommen wird." Und der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), sieht die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr "offensichtlich nicht sichergestellt". Das hatte schon der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD) mehrfach ähnlich beschrieben. Und auch das Verteidigungsministerium musste in dieser Woche einräumen, dass die Einsatzbereitschaft "generell nicht zufriedenstellend" sei. Von der Leyen und die kommende Bundesregierung werden sich noch etwas einfallen lassen müssen, um diese Störgeräusche zu übertönen.