In Santiago de Chile wurde das transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership) unterzeichnet. Das Abkommen ist der Nachfolger von TPP, das wegen dem Ausstieg der USA nicht zustande kam. Mit Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur beteiligen sich elf Länder an CPTPP – weitere Staaten können jedoch beitreten. Vor Inkrafttreten muss das Abkommen nun noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

"Der Vertrag setzt ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck", sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz bei der Unterzeichnungszeremonie. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.

Das Freihandelsabkommen CPTPP umfasst 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft, was rund zehn Billionen US-Dollar entspricht. Wirtschaftliches Schwergewicht in dem Abkommen ist die drittgrößte Volkswirtschaft Japan. In dem neuen Binnenmarkt leben rund 480 Millionen Menschen.

Abkommen "zum Nutzen aller Partner"

Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Hierdurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen.

Zudem regelt das Abkommen auch viele arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen sowie Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen geregelt. Im nun unterzeichneten Abkommen werden im Gegensatz zu TPP, die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums etwas zurückgefahren.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte der kanadische Premierminister Justin Trudeau gesagt, dass das Abkommen "zum Nutzen aller Partner sein" wird.

USA können später noch beitreten

Bereits kurz nach seiner Amtsübernahme hatte sich US-Präsident Donald Trump aus dem bereits fertigverhandelten TPP-Abkommen zurückgezogen. Damit fehlte dem pazifischen Freihandelsabkommen ein wichtiger Partner. Im nun unterzeichneten Handelsabkommen CPTPP werden 22 von insgesamt über 1000 Regelungen zunächst ausgesetzt, was vor allem die Bestimmungen zum geistigen Eigentum betrifft, auf denen die USA bei den Verhandlungen bestanden hatten. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.

Die US-Regierung unter Donald Trump folgt einer protektionistischen Handelspolitik. So wird derzeit auch das weltgrößte Freihandelsabkommen Nafta zwischen den USA, Kanada und Mexiko nachverhandelt. Die US-Regierung droht mit Ausstieg, sollte ihr das Ergebnis nicht gefallen. Auch das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP ruht derzeit. Zuletzt kündigte Trump Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte an und schürte damit die Angst vor einem globalen Handelskonflikt.