Elf Länder haben nach dem Scheitern des Handelspaktes TPP das transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership) geschlossen. Beteiligt sind Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur – weitere Staaten können jedoch beitreten. Vor Inkrafttreten muss das Abkommen nun noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

"Der Vertrag setzt ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck", sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz bei der Unterzeichnungszeremonie. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.

Die CPTPP-Staaten verfügen über 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft, was rund zehn Billionen US-Dollar entspricht. Schwergewicht ist die drittgrößte Volkswirtschaft Japan. In dem neuen Binnenmarkt leben 480 Millionen Menschen.

Abkommen "zum Nutzen aller Partner"

Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Hierdurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. 

Zudem regelt das Abkommen auch viele arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen sowie Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen. Im Gegensatz zu TPP werden die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums etwas zurückgefahren.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte der kanadische Premierminister Justin Trudeau gesagt, dass das Abkommen "zum Nutzen aller Partner sein" wird.

USA können später noch beitreten

Bereits kurz nach seiner Amtsübernahme hatte sich US-Präsident Donald Trump aus dem bereits fertigverhandelten TPP-Abkommen zurückgezogen. Damit fehlte dem pazifischen Freihandelsabkommen ein wichtiger Partner. In CPTPP werden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen zunächst ausgesetzt, was vor allem die Bestimmungen zum geistigen Eigentum betrifft, auf denen die USA bei den Verhandlungen bestanden hatten. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.

Die US-Regierung unter Trump verfolgt eine protektionistische Handelspolitik. Die USA verlangen jetzt Importzoll für Alu und Stahl. So wird derzeit auch das weltgrößte Freihandelsabkommen Nafta zwischen den USA, Kanada und Mexiko nachverhandelt. Die US-Regierung droht mit Ausstieg, sollte ihr das Ergebnis nicht gefallen. Auch das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP ruht derzeit.