US-Präsident Donald Trump hat überraschend ein baldiges Ende des Syrien-Einsatzes seines Landes angekündigt. "Wir werden sehr bald aus Syrien abziehen", sagte er in einer Rede vor Industriearbeitern im Bundesstaat Ohio. Die US-Soldaten sollten "zurück in unser Land kommen, wo sie auch hingehören". Um Syrien sollten sich nun "andere Leute" kümmern, sagte Trump weiter. Wen er damit meint, sagte er US-Präsident indes nicht.

Trump rechtfertigte einen Rückzug auch damit, dass das von der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) ausgerufene "Kalifat" weitgehend besiegt sei. In seiner von populistischen Tönen durchzogenen, streckenweise unzusammenhängenden Rede sagte er: "Sehr bald – sehr bald kommen wir raus. Wir werden 100 Prozent des Kalifats haben, wie sie es nennen – manchmal auch bezeichnet als 'Land' –, holen alles zurück, schnell, schnell." Trump zog eine verheerende Bilanz der US-Interventionen im Nahen Osten: "Wir haben sieben Billionen Dollar im Nahen Osten ausgegeben – und was haben wir dafür bekommen? Nichts." 

Außenministerium nicht informiert

Seine Ankündigung hatte Trump offenbar nicht mit seiner Regierung abgestimmt: Das Außenministerium in Washington wusste nach eigenen Angaben nichts von einer entsprechenden Entscheidung. Auf die Frage, ob sie über die Pläne im Bilde sei, sagte Ministeriumssprecherin Heather Nauert dem Sender CNN: "Bin ich nicht, nein. Nein." Sie sei nicht bereit, die Aussagen Trumps zu kommentieren.

Trump stellt sich damit gegen viele Mitglieder des Regierungsapparates – von denen viele aber seit Längerem von dem Wunsch des Präsidenten gewusst haben. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat sich der Republikaner in den vergangenen Wochen ähnlich in internen Beratungen geäußert. 

Im Osten Syriens sind derzeit mehr als 2.000 US-Soldaten im Einsatz, die den Kampf gegen die IS-Miliz unterstützen. Im November hatten die USA und Russland erklärt, ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen IS in Syrien bis zu einem Sieg über die Islamisten fortzusetzen. Im Januar hatte der damalige US-Außenminister Rex Tillerson noch angekündigt, den US-Militäreinsatz in Syrien auszuweiten, um den IS weiter zu bekämpfen. Mitte März wurde er dann von Trump entlassen.

Trump zieht Syrien-Hilfen zurück

Offenbar reagierte Trump mit seinen Plänen auf Berichte vom Freitag, nach denen in der nordsyrischen Stadt Manbidsch ein US-Soldat und ein weiterer Soldat der US-geführten Koalition bei einem Anschlag auf ihren Konvoi getötet worden waren. Damit stieg die Zahl der in Syrien und Irak im Kampf gegen den IS getöteten US-Soldaten auf 14. In der einst von kurdischen Kämpfern vom IS zurückeroberten Stadt sind die USA mit Spezialkräften präsent. Die Stadt könnte sich zu einem neuen Konfliktherd entwickeln, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan mehrfach mit einem Angriff auf die von der Kurdenmiliz YPG kontrollierte Stadt gedroht hatte.

Wie ebenfalls am Freitag bekannt wurde, lässt Trump mehr als 200 Millionen Dollar für einen Syrien-Hilfsfonds einfrieren. Wie das Wall Street Journal berichtete, war das Geld für den Wiederaufbau des durch den jahrelangen Bürgerkrieg verwüsteten Landes bestimmt. Der Zeitung zufolge unternimmt Trump diesen Schritt explizit, um Ex-Außenminister Tillerson auch Wochen nach seiner Entlassung bloßzustellen. Der Minister hatte die zusätzlichen Hilfsgelder im Februar bei einem Treffen der internationalen Anti-IS-Allianz in Kuwait zugesichert.