Eine Reise mit vielen Botschaften

Es blieb nicht einmal mehr Zeit für ein Schlusswort an die Presse. So lange sprach Außenminister Heiko Maas (SPD) bei seinem Antrittsbesuch in Israel mit Premierminister Benjamin Netanjahu, dass er und sein Stab sich beeilen mussten, noch rechtzeitig zum Flughafen zu kommen. Auf seiner Reise hat der neue deutsche Chefdiplomat verschiedene Signale gesetzt.

Die Freundschaft mit Israel ist Maas persönlich wie politisch ein ehrliches Anliegen. Ausgangspunkt dafür ist das Gedenken an die Schoah. In seiner Antrittsrede im Berliner Außenamt hatte der neue Minister gesagt, er sei "wegen Auschwitz in die Politik gegangen". In Jerusalem erklärte er, was er damit meinte. Bei einem Treffen mit Überlebenden der Schoah erzählte der 51-Jährige, wie er als Schüler zuerst von den Verbrechen gehört, sie aber nicht wirklich habe begreifen können. Er habe dann in seiner eigenen Familie nach der Vergangenheit gefragt. "Ich habe nach einem Widerstandskämpfer in meiner Familie gesucht, aber ich habe keinen gefunden. Es waren alles Mitläufer", sagte Maas.

Schon am Tag zuvor hatte Maas die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem besucht. Er war dabei von Charlotte Knobloch begleitet worden, der ehemaligen Präsidentin des Zentralrats der Juden und selbst Überlebende des Holocaust. Ins Gästebuch von Yad Vashem schrieb Maas, die Schoah bleibe Mahnung und Auftrag. "Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag."

Neuer Grundton für die Beziehungen

Maas' Gesten und Worte wurden in Israel sehr wohlwollend aufgenommen. Als der neue Außenminister später auf Premier Netanjahu traf, sagte der, Maas' Worte zur Schoah und zum Antisemitismus "haben unsere Herzen erreicht" und "uns bewegt". Maas sagte, er empfinde es als ein "unverdientes Geschenk", als deutscher Minister in Israel so herzlich empfangen zu werden. Deutschland stehe "immer an der Seite Israels".

Auch Maas' Vorgänger im Auswärtigen Amt hatten zu deutsch-israelischen Freundschaft schon bewegende Worte gefunden. Doch der Neue machte besonders deutlich, dass ihm ein gutes Verhältnis wichtig ist. Damit legt er einen neuen Grundton in die Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Zuletzt war das Verhältnis zwischen der Bundesregierung und der israelischen Regierung abgekühlt. Kanzlerin Angela Merkel hatte erst vergangenes Jahr die Regierungskonsultationen mit Israel ausgesetzt, wohl aus Verärgerung über Israels Siedlungspolitik. Israels Premier Netanjahu wiederum ließ ein Treffen mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel kurzfristig platzen, weil der sich bei seinem Besuch in Israel auch mit Organisationen traf, die die Siedlungspolitik im Westjordanland sehr kritisch sehen. Maas kündigte nun Regierungskonsultationen für den Herbst an.

In seinen Botschaften zu aktuellen politischen Fragen blieb der Außenminister allerdings ausgesprochen vage. Am Montag besuchte Maas zunächst den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah. In einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Außenamtskollegen Riyad al-Maliki erwähnte Maas, Deutschland halte an seiner Unterstützung für eine Zweistaatenlösung fest. Er sagte aber auch, dass er in seinen bisherigen Gesprächen in Israel mit "unterschiedlichen Alternativen" konfrontiert worden sei. "Die einen reden über eine Einstaatenlösung. Teilweise ist auch gar nicht mehr von einem Staat die Rede." Maas sagte weiter: "Es wird hier vor Ort in den palästinensischen Gebieten und in den israelischen eine gesellschaftliche Mehrheit geben müssen. Ich stelle hier aber fest, das ist nicht einfacher geworden."

Mit den Palästinensern war es steifer

Der neue Minister hatte zwar mit fester Stimme und einfühlsam über seine Verbundenheit zu Israel gesprochen, er zeigte sich aber unsicher, sobald es um tagespolitische Themen ging. Mehrfach sagte er "Israelis", wenn er "Palästinenser" meinte; in Ramallah sprach Maas auch davon, er wolle sich dafür einsetzen, "dass der Friedensprozess zu einem erfolgreichen Abschluss kommt" – ein Friedensprozess aber findet seit Jahren de facto nicht mehr statt. 

In mancher Formulierung wich Maas auch von den bislang üblichen Äußerungen des Auswärtigen Amtes ab. So sprach der Minister bei keiner offiziellen Gelegenheit von der "Besatzung" der palästinensischen Gebiete oder von Israels Siedlungspolitik, beides klare Verstöße gegen das Völkerrecht. Maas mied das Wort "palästinensisch". Er forderte Abbas dazu auf, auch die "Bücken" zu den USA nicht abzureißen.

US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt mit der Entscheidung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, den bisherigen internationalen Konsens zu einer Zweistaatenlösung aufgekündigt. In Hinblick auf das deutsche Engagement im Konflikt sprach Maas vor allem von humanitären Hilfen, ließ aber keine konkreten politischen Initiativen erkennen. 

Maas kennt den Nahostkonflikt

Traten Maas und sein palästinensischer Amtskollege in Ramallah etwas steif auf, war die Begegnung mit dem israelischen Premier deutlich freundlicher. Netanjahu empfing Maas lächelnd "als Freund", fand warme Worte für den neuen Minister. Das stand in deutlichem Gegensatz zu dem letzten Treffen mit Sigmar Gabriel im Januar, das nach dem diplomatischen Eklat vom Vorjahr Versöhnung zeigen sollte, aber schmallippig blieb.

Maas, der Neue, traf in Israel und im Westjordanland auch auf zwei erfahrene Politiker in heiklen Situationen. Palästinenserführer Abbas traf er an dessen 83. Geburtstag und nach Behandlungen wegen schwerer Herzprobleme. Der palästinensische Präsident hätte sich schon vor Jahren Wahlen stellen müssen, regiert ohne demokratische Legitimierung und gegen die Hamas im Gazastreifen. Der Termin mit Netanjahu kam auch deshalb erst kurz vor Maas' Abflug zustande, weil der Premier am Vormittag noch von der Polizei befragt wurde. Gegen ihn wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Angesprochen wurden die heiklen Umstände nicht.

Mehrfach betonte Maas während des Besuchs seine persönliche Freundschaft zu Israels Justizministerin Ayelet Shaked. Als beide noch Amtskollegen waren, hatte Maas in einem deutsch-israelischen Projekt mit ihr zusammengearbeitet. Shaked gehört der Partei Jüdisches Heim an, die aktiv für einen Ausbau der Siedlungen eintritt. Sie machte in Israel mehrfach Schlagzeilen mit rassistischen Äußerungen gegenüber Arabern und Muslimen.

Maas selbst war in seinen früheren Funktionen als Justizminister und Landespolitiker schon mehrfach in Israel, auch das Westjordanland hat er schon einmal besucht. Der Konflikt, aber auch die innenpolitischen Entwicklungen in Israel und den palästinensischen Gebieten sind ihm also nicht neu. Dass er sich bei seinem ersten Besuch als Außenminister nahe an der Ausdrucksweise der israelischen Regierung hielt, was den Nahostkonflikt angeht, dürfte ihm bewusst sein. Maas hat dabei offengelassen, ob er Deutschland hierbei künftig in einer aktiveren Rolle sieht.