Eine Alternative für den Atomdeal mit dem Iran gibt es nicht. Davon sind Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überzeugt. Im Vorfeld ihrer jeweiligen Reisen nach Washington in dieser Woche haben beide Staatschefs sich dafür ausgesprochen, den Deal mit dem Land beizubehalten.

So rief der französische Staatschef die USA in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit den US-Sender Fox dazu auf, nicht aus dem Atomabkommen auszusteigen. Dieser Deal sei sicher nicht perfekt, es gebe aber keinen besseren, sagte Macron. "Wir haben keinen Plan B für den Iran", fügte er hinzu. "Meine Botschaft ist: Lasst uns den Vertrag jetzt nicht verlassen." Macron plädierte stattdessen dafür, den Vertrag um das Thema ballistischer Waffen zu ergänzen und Irans Rolle in der Region insgesamt zurückzudrängen.

An diesem Montag beginnt Macron seinen dreitägigen Staatsbesuch in den USA. Nach einem Abendessen mit seinem US-Kollegen Donald Trump in Mount Vernon, dem ehemaligen Anwesen von George Washington, werden spätestens bei einem weiteren Treffen im Weißen Haus am Dienstag das internationale Atomabkommen mit dem Iran sowie der Syrien-Konflikt zur Sprache kommen.  

Macron ist der erste ausländische Gast, den Trump in dieser Woche zu einem Staatsbesuch empfängt. Danach folgt am kommenden Freitag die Kanzlerin, die bei ihrem zweiten Besuch in Washington mit Trump sprechen wird. Auch Merkel plädierte dabei im Vorfeld dafür, am bisherigen Atomabkommen festzuhalten. "Eine unvollkommene Vereinbarung ist besser als gar keine Vereinbarung", sagte sie in einem am Sonntag im israelischen Fernsehen ausgestrahlten Interview. Deutschland werde den Iran sehr genau beobachten – und so sicherstellen, dass das Abkommen eingehalten wird, fügte sie hinzu.

Das Atomabkommen wurde von den fünf Veto-Mächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit dem Iran ausgehandelt und 2015 beschlossen. Darin verpflichtet sich das Mullah-Regime in Teheran, wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu reduzieren. Im Gegenzug wurde dem Land eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt. 

Seit dem Wahlsieg von Donald Trump steht diese Vereinbarung aber infrage. Schon während des Wahlkampfs bezeichnete der dann gewählte US-Präsident das Abkommen als den schlechtesten Deal in der Geschichte der USA und drohte immer wieder damit, die Vereinbarung aufzukündigen. Zuletzt hatte Trump betont, er wolle entweder einen kompletten Ausstieg aus dem Deal oder dessen Überarbeitung im Rahmen von Neu- und Nachverhandlungen. Zugleich muss er in regelmäßigen Abständen die Aussetzung der US-Sanktionen gegen den Iran bestätigen. Dies ist erneut am 12. Mai der Fall. Sollte Trump dies verweigern, würden die Strafmaßnahmen wieder greifen – und das Atomabkommen könnte vor dem Aus stehen.

Während eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York hatte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die USA vor den Folgen eines Austritts aus dem Atomabkommen gewarnt. Sein Land habe in einem solchen Fall mehrere Optionen, sagte er. Die Reaktion auf einen US-Austritt würde "unangenehm" ausfallen. "Wir werden unsere nukleare Anreicherung energisch verfolgen", sagte Sarif.