Anderthalb Jahre ist es her, dass Finnland ein viel beachtetes Experiment startete: Einer Gruppe von 2.000 Arbeitslosen zwischen 25 und 58 Jahren wurde von Januar 2017 an ein monatliches Grundeinkommen von 560 Euro ausgezahlt. Eine Verpflichtung zur Arbeitssuche oder -aufnahme war damit nicht verbunden. Und wer Arbeit fand, erhielt trotzdem weiterhin denselben Betrag.

Es war europaweit der erste von einer Regierung unterstützte Versuch, ein Grundeinkommen zumindest testweise einzuführen. Nun allerdings hat sich Finnland dagegen entschieden, das Pilotprojekt auszuweiten. Auch für die jetzigen Teilnehmer solle das Programm im Januar kommenden Jahres auslaufen, berichtet der britische Guardian.

Die Regierung habe außerdem ein Gesetz eingeführt, wonach Arbeitslose, die innerhalb von drei Monaten mindestens 18 Stunden arbeiten oder sich weiterbilden, zusätzliche Anreize erhalten sollen. "Diese Veränderungen führen von dem System des Grundeinkommens weg", sagte ein Mitarbeiter der finnischen Sozialbehörde, die sich für eine Ausweitung des Projekts eingesetzt hatte. Kritiker hatten zudem moniert, das gezahlte Einkommen sei zu niedrig, um wirklich einem Grundeinkommen zu entsprechen.

Zu kurzes Pilotprojekt?

Die Debatte darüber, ob ein Grundeinkommen der richtige Weg ist, um beispielsweise den Wegfall von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung zu kompensieren, dürfte mit dem negativen Ausgang des finnischen Experiments allerdings nicht beendet sein.  Olli Kagans, einer der an dem Experiment beteiligten Experten, sagte finnischen Medien: "Zwei Jahre sind zu kurz, um umfassende Schlussfolgerungen aus dem Versuch zu ziehen. Um verlässliche Ergebnisse zu bekommen, hätten wir mehr Zeit und mehr Geld gebraucht."

Das Grundeinkommen ist eine Idee, die sowohl bei rechten wie linken Politikern auf Interesse stößt. Während die Linken hoffen, auf diese Weise Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, sehen rechte Politiker darin eher eine Möglichkeit, den Wohlfahrtsstaat zu verkleinern und weniger bürokratisch zu machen.  

Der finnische Finanzminister Petteri Orpo sagte der Zeitung Hufvudstadsbladet, die Regierung wolle nun andere Instrumente der sozialen Absicherung ausprobieren. Getestet werden solle zum Beispiel ein Kreditsystem.