Kurz vor einem Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In verkündet Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Aussetzung seines Atom- und Raketenprogramms. Zudem solle der Betrieb einer nuklearen Testanlage eingestellt werden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhapunter Berufung auf die amtliche nordkoreanische Agentur KCNA.

"Vom 21. April an wird Nordkorea Atomtests und den Start von ballistischen Interkontinentalraketen stoppen", zitierte die Agentur den KCNA-Bericht. Das Programm sei vollendet und die Entwicklung von Atomwaffen erfolgreich abgeschlossen. Das Land habe seine Atomstreitkräfte erfolgreich aufgebaut und könne sich jetzt auf den wirtschaftlichen Aufbau konzentrieren. Weitere Tests seien daher nicht nötig, erklärte Kim nach Angaben der nordkoreanischen Staatsagentur.

"Neue Ära" der Politik werde debattiert

Nordkoreas Entscheidung wurde während einer Vollversammlung des Zentralkomitees der Regierungspartei bekannt gegeben. Bei dem Treffen sollte eine "neue Ära" der Politik debattiert werden. Das Land wolle seinen Schwerpunkt verändern und auf die Verbesserung der Wirtschaft setzen.

Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sowie das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm gehören seit Jahren zu den gefährlichsten Krisenherden der internationalen Politik. Sie hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine Wasserstoffbombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte.

Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump überzogen sich immer wieder gegenseitig mit Beleidigungen, Drohungen und Spott. Das nährte Befürchtungen, der Konflikt könne eskalieren, womöglich auch atomar. Zuletzt hatte es aber Annäherungen zwischen den USA und Nordkorea gegeben, als bekannt wurde, dass der CIA-Chef und designierte US-Außenminister Mike Pompeo von Machthaber Kim empfangen worden war

"Ich freue mich auf unseren Gipfel"

US-Präsident Donald Trump hat die Ankündigung, trotz der Begründung, dass das Programm erfolgreich zu Ende gebracht worden sei, als "großen Fortschritt" bezeichnet. "Das sind sehr gute Neuigkeiten für Nordkorea und die Welt", schrieb Trump auf Twitter. "Ich freue mich auf unseren Gipfel", fügte er hinzu. Die Entscheidung sei ein "bedeutsamer Fortschritt" auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel, erklärte auch das südkoreanische Präsidialamt in Seoul.

Am Freitag kommender Woche wollen Südkoreas Präsident Moon Jae In und Kim im Grenzort Panmunjom zum dritten Korea-Gipfeltreffen zusammenkommen. Angepeilt wird auch ein Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Trump.

Für Japan ist die Erklärung "unzureichend"

Japans Regierung hat mit Skepsis auf die Ankündigung Nordkoreas reagiert: Zwar sei der von Pjöngjang proklamierte Kurswechsel ein Schritt nach vorne, sagte Regierungschef Shinzo Abe. Es müsse aber genau beobachtet werden, ob dieser Schritt auch wirklich "zur verifizierbaren und unwiderruflichen Zerstörung der Bestände von Atom- und Massenvernichtungswaffen führt".

Verteidigungsminister Itsunori Onodera wies zudem darauf hin, dass in der Erklärung Nordkoreas nur auf den Teststopp für ballistische Langstreckenraketen Bezug genommen werde – nicht aber auf Tests mit Kurz- und Mittelstreckenraketen, in deren Reichweite sich Japan und Südkorea als Nachbarstaaten befinden. Deshalb sei die Erklärung "unbefriedigend" und "unzureichend".

Völkerrechtlich befindet sich die koreanische Halbinsel noch immer im Kriegszustand. Der Korea-Krieg von 1950 bis 1953 endete mit einem Waffenstillstandsabkommen, ein Friedensvertrag wurde bis heute nicht geschlossen.