Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat sich nach Gesprächen in Brüssel optimistisch gezeigt, dass das internationale Atomabkommen mit dem Iran trotz des Ausstiegs der USA Bestand haben kann. "Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg", sagte Sarif nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Beide Seiten seien aber noch nicht am Ziel, sondern am "Beginn eines Prozesses". Er forderte erneut Garantien der Europäer hinsichtlich der wirtschaftlichen Beziehungen. Viel werde davon abhängen, was in den nächsten Wochen erreicht werden könne. Das Treffen sei aber ein guter Start gewesen.

Ein Plan zu weiteren Gesprächen zur Rettung des Abkommens sei auf dem Treffen ausgearbeitet worden, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Man sei sich der Dringlichkeit bewusst, die Minister hätten daher vereinbart, innerhalb von Wochen Lösungsansätze finden zu wollen. Die Europäer suchten nach Wegen, um den Handel und die Finanzgeschäfte mit dem Iran aufrechtzuerhalten und würden dazu in den kommenden Wochen Vorschläge vorlegen. Versucht werde, dem Land weiterhin Ölexporte und den europäischen Banken ihre Geschäfte zu ermöglichen.

Sie nannte eine Reihe von Punkten, an denen nun gearbeitet werde. Dazu gehörten außer fortgesetzten Lieferungen im Öl- und Gasbereich, der Erhalt von Banktransaktionen sowie die Aufrechterhaltung von Land-, Luft, See- und Bahnverbindungen. Mogherini betonte, es gehe um "praktische Lösungen", die teils durch nationale Maßnahmen der EU-Mitgliedsstaaten ergänzt würden. Rechtliche und wirtschaftliche Garantien könne die EU dem Land jedoch nicht geben.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag vergangener Woche den Ausstieg der USA aus dem Abkommen verkündet. Er begründete den Schritt damit, dass das Abkommen "desaströs" gewesen sei und nie geschlossen hätte werden dürfen. Die europäischen Vertragspartner hatten zuvor versucht, Trump zu einem Verbleib in dem Abkommen zu bewegen. Sie wollen an den Vereinbarungen festhalten. Der Iran hatte den Europäern am Sonntag 60 Tage Zeit für Garantien für die Fortführung gegeben.

Dabei geht es auch um einen Ausgleich für wiedereingeführte US-Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Denn auch nicht amerikanischen Unternehmen drohen Strafen, wenn sie im Iran und in den USA Geschäfte machen. Sie könnten mit Bußgeldern belegt oder ganz vom US-Markt ausgeschlossen werden. In der EU wird deswegen nun darüber nachgedacht, wie sich europäische Unternehmen vor US-Sanktionen schützen lassen und sogar zusätzliche Investitionen im Iran angeregt werden könnten.

Teil des Atomabkommens ist eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Land. Das beinhaltet auch den Abbau von Sanktionen gegen das Land. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms so stark zu beschränken, dass keine Atomwaffen gebaut werden können. Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland geschlossen.