Im Wahlkampf jagte Donald Trump den Pharmaunternehmen und der eigenen Partei mit drastischen Worten und großen Versprechen einen ziemlichen Schrecken ein. Die Branche, so der Kandidat Trump damals, "was getting away with murder" – sie habe sich einfach alles erlauben können und sei damit davongekommen. Als Präsident wolle er die Patienten von der Macht der Konzerne befreien – notfalls müsse eben der Staat eingreifen. 

Für besonders pessimistische Unterstützer klang Trump damals weniger nach einem Konservativen mit einer Vorliebe für die freie Marktwirtschaft, sondern vielmehr nach einem Demokraten mit sozialistischen Tendenzen. Nach der Wahl rückte das Thema zur Erleichterung vieler in den Hintergrund. Eine angekündigte Rede Trumps zum Thema war in den vergangenen Monaten zugunsten anderer, drängenderer Punkte gleich zweimal kurzfristig abgeblasen worden.

Am Freitag schließlich stellte der US-Präsident im Rosengarten des Weißen Hauses eine Strategie vor, mit der er sein Versprechen umsetzen will. Und für das, was von seinem ursprünglichen Plan übrig war, wurde der Präsident von den anwesenden Parteikollegen gefeiert.

Trump bleibt hinter seinen Versprechungen

Ziel sei es, die Preise von Markenmedikamenten zu drücken, indem die Verhandlungsmacht der Versicherer gestärkt und der Wettbewerb am Markt erhöht werde, sagte Trump. Hersteller sollten Anreize erhalten, die Preise für Medikamente zu senken und der Selbstbehalt von Patientinnen und Patienten solle reduziert werden. Außerdem sollen nach den Plänen Trumps Apotheken künftig keine Strafen mehr drohen, wenn sie Patienten dabei helfen, Kosten zu sparen. Und die Zulassung von verschreibungsfreien Nachahmermedikamenten soll beschleunigt werden. Der Plan umfasse mehr als 50 verschiedene Initiativen, es sei eben die "Art von Plan, den man von einem CEO erwartet", sagte Gesundheitsminister Alex M. Azar II.

Mit dem Strategiepapier bleibt Trump jedoch deutlich hinter seinen Versprechen aus dem Wahlkampf zurück, mit denen er die Parteikollegen und die Industrie aufgeschreckt hatte. Davon etwa, dass die Regierung ihre Kaufkraft durch staatliche Versicherungssysteme wie Medicare stärker ausnutzen solle, um niedrigere Preise mit den Medikamentenherstellern auszuhandeln, ist keine Rede mehr. Auch eine Ankündigung aus Wahlkampfzeiten, Patienten sollten künftig preiswertere Mittel aus dem Ausland importieren können, fehlt.

Der Präsident gab stattdessen lieber anderen Ländern eine Mitschuld an dem schwierigen Markt. Viele Länder würden zwar die Innovationskraft US-amerikanischer Pharmaunternehmen ausnutzen, die Hersteller dann aber zwingen, ihre Medikamente deutlich billiger zur Verfügung zu stellen. Das führe zu einer Mehrbelastung amerikanischer Patienten, die die Kosten tragen müssten. "Dieses Schmarotzertum muss aufhören", sagte Trump. Viele Länder etwa in Europa würden "sozialistische Preiskontrollen" nutzen und den Zugang zum Markt kontrollieren, um unfaire Preise zu erhalten, sagte auch Gesundheitsminister Azar.