Außenminister Heiko Maas (SPD) hat mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo keine Annäherung im Streit um das Atomabkommen erzielt. "Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein", sagte der Außenminister nach dem Treffen mit Pompeo. "Ich glaube, dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind", sagte Maas. 

Mitte Juni soll es nun ein gemeinsames Treffen von Pompeo mit Maas sowie den Außenministern von Großbritannien und Frankreich geben, die ebenfalls an dem Atomabkommen mit dem Iran beteiligt sind. Die europäischen Staaten wollen das Abkommen, im Gegensatz zu den USA, beibehalten. Die EU-Staaten würden nun weiter an konkreten Maßnahmen zur Rettung des Abkommens arbeiten.

Pompeo verlangte vom Iran zuletzt die Aufgabe des Atomprogramms und Einschränkungen bei der Raketenentwicklung. Am Mittwoch äußerte er sich dennoch zuversichtlich, dass sein Land und Europa einen gemeinsamen Ansatz finden würden. Maas sagte, auch die Europäer seien untereinander über Maßnahmen im Gespräch, um etwa die Aktivitäten des Irans in Syrien und dessen Raketenprogramm zu stoppen.

Europäer sollen mehr Öl kaufen

Auch der Iran hat nun Forderungen gestellt: Irans geistliches und politisches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei nannte sieben Bedingungen für den Verbleib seines Landes im Abkommen. So müsse Europa zum Beispiel garantieren, dass der Iran sein Öl verkaufen könne, hieß es auf Chameneis Internetseite am Mittwoch.

Sollten die USA dem Ölabsatz des Iran schaden, müssten die Europäer dies ausgleichen, indem sie iranisches Öl kauften. Außerdem sollten europäische Banken Handel mit dem Iran absichern. Die Europäer müssten ferner versprechen, keine neuen Verhandlungen über das ballistische Raketenprogramm und die Rolle der Islamischen Republik in Nahost anzustreben.

Am 8. Mai hatte US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben, dass die USA aus dem 2015 beschlossenen Abkommen aussteigen werden. Zudem würden scharfe Sanktionen gegen den Iran verhängt werden. Trump kritisiert das Abkommen bereits längerem – da es den Iran nicht davon abhalte, Atomwaffen zu entwickeln.