Wir wissen viel zu wenig über China – deshalb befasst sich ZEIT ONLINE in einem Schwerpunkt mit dem Land. Hier schreibt Matthias Stepan, Leiter des Programms Innenpolitik am MERICS, dem Mercator Institute for China Studies in Berlin.

Es gibt sie noch: Marxisten an der Macht. In der Volksrepublik China herrscht die Kommunistische Partei und an ihrer Spitze steht mit Xi Jinping ein bekennender Marxist. Praktisch allen Chinesen – vom Schulkind bis zur Seniorin – ist der namensgebende deutsche Philosoph ein Begriff. Seit fast sieben Jahrzehnten ist Marxismusunterricht ein wichtiger Teil der chinesischen Schulbildung.

KP-Chef Xi, der sich beim jüngsten Parteitag in eine Reihe mit den großen Denkern des chinesischen Kommunismus erheben ließ, unterstreicht immer wieder die Bedeutung von Marx. Aus seiner Sicht kann der Marxismus dabei helfen, Antworten auf Chinas aktuelle Probleme zu finden. Denn Armutsbekämpfung, Umweltschutz und die Vermeidung von Schuldenkrisen hingen Xi zufolge wesentlich mit dem Umbau des Wirtschaftssystems zusammen.

Die KP Chinas orientiert sich auch knapp 100 Jahre nach ihrer Gründung noch immer am Vorbild der leninistischen Kaderpartei, wie wir sie aus der Sowjetunion kennen. Ihre wichtigsten Positionen werden mit politisch intensiv geschulten und eigens ausgewählten Parteimitgliedern besetzt. Seit Xi Jinping 2012 an die Spitze der Partei aufrückte, ist der Marxismus wieder besonders en vogue. Parteikader müssen verstärkt an Ideologieschulungen teilnehmen, wo sie neben dem Marxismus auch Xis Gedanken studieren.

Keine Partei der Arbeiter und Bauern

Mehr noch: Auch alle Staatsbediensteten sind heute gut beraten, an Schulungen und sogenannten Diskussionsveranstaltungen teilzunehmen, wollen sie nicht anecken. Ziel ist es, sie auf neu definierte Ziele des Sozialismus einzuschwören. Neben ideologischer Textsicherheit setzt die Partei in erster Linie auf einen loyalen Apparat gut ausgebildeter Beamter, die sich die Errungenschaften des digitalen Zeitalters zunutze machen.

Die Partei ist inzwischen überall präsent. Nicht mal mehr in Privatunternehmen führt der Weg an der KP und ihren Zellen vorbei. In der Partei zu sein ist begehrt, sitzen die Mitglieder doch an allen Schalthebeln des Landes: in Regierung, Justiz, Wirtschaft und gesellschaftlichen Vereinigungen. Ende 2016 zählte die Partei rund 89 Millionen Mitglieder, rund sechs Prozent der Bevölkerung im Erwachsenenalter ist Mitglied. Und ein Blick in die Lebensläufe zeigt, dass die KP Chinas schon lange nicht mehr die Partei der Arbeiter und Bauern ist – die Mehrheit der Mitglieder hat heute einen akademischen Abschluss.

Der Führungs- und Kontrollanspruch der Partei kennt keine Grenzen. Entgegen der schrittweisen Trennung von Partei und Staat, die Chinas Reformarchitekt Deng Xiaoping in den 1980er Jahren einleitete und dabei auch die Macht einzelner beschränkte, geht Xi in die umgekehrte Richtung. Er arbeitet an der Verschmelzung von Partei und Staat und hat den Weg für eine dritte Amtszeit bereitet.

Xi Jinping hat, seit er 2012 Parteichef wurde, mehr Ämter übernommen als irgendein chinesischer Führer vor ihm. Zudem schuf er neue Organe, die es ihm erlauben, in allen zentralen Politikfragen seine Leitlinien durchzusetzen: von der nationalen Sicherheit über die Kontrolle des Internets bis zu Reformen der Justiz.