US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un abgesagt. Trump schrieb in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Kim, ein solches Treffen sei gegenwärtig nicht angemessen. Zur Begründung nannte er "ungeheuren Groll und offene Feindseligkeit" vonseiten des nordkoreanischen Machthabers. Einzelheiten nannte Trump nicht. Die nordkoreanische Regierung hatte jedoch in einer Stellungnahme US-Vizepräsident Mike Pence wegen seiner Äußerungen über Nordkorea als "politischen Dummkopf" bezeichnet und erklärt, man sei zu einer atomaren Konfrontation genauso bereit wie zu Verhandlungen.

Weiter schrieb der US-Präsident, er freue sich darauf, Kim eines Tages zu treffen. Zugleich betonte er in dem Brief die Schlagkraft des Atomwaffenarsenals der USA. In dem Brief heißt es weiter, die Welt und insbesondere Nordkorea hätten eine große Chance für dauerhaften Frieden, für Wohlstand und Reichtum verpasst. Diese "entgangene Chance ist ein wahrhaft trauriger Moment in der Geschichte". Kim solle jedoch nicht zögern, sich zu melden, wenn er seine Meinung zu dem Gipfeltreffen ändere, so Trump. "In der Zwischenzeit möchte ich Ihnen für die Freilassung der Geiseln danken, die nun zu Hause bei ihren Familien sind. Das war eine schöne Geste, die sehr begrüßt wurde." Der US-Präsident bezog sich dabei auf die Freilassung von drei US-Bürgern Anfang Mai.

Das Treffen sollte in Singapur stattfinden und hatte zum Ziel, eine friedliche Lösung des langjährigen Streits über das nordkoreanische Atomprogramm zu suchen. Trump hatte jedoch schon am Dienstag gesagt, es gebe eine "große Chance", dass sein Treffen mit Kim nicht wie geplant stattfinde.

In einer späteren Pressekonferenz am Donnerstagabend sagte Trump dann auch noch, der Dialog mit Nordkorea sei noch vor Kurzem gut gewesen, habe sich dann aber verschlechtert. Auf Nachfrage von Journalistinnen und Journalisten, was genau geschehen sei, wollte Trump nicht antworten. Er sagte auch noch: "Es kann viel passieren. Das schließt auch ein, dass es, vielleicht, möglich ist, dass der geplante Gipfel stattfindet oder ein Gipfel zu einem späteren Zeitpunkt." 

Er werde nun seine Politik des "maximalen Drucks" auf das Regime in Pjöngjang fortsetzen, sagte Trump weiter. Die Strafmaßnahmen der USA gegen Nordkorea würden beibehalten. Zugleich warnte er, die USA und ihre Verbündeten seien bereit, auf "dumme oder unbesonnene" Handlungen Nordkoreas zu reagieren.

Nordkorea kritisiert Forderungen der USA

Zuvor hatte auch Nordkorea damit gedroht, den Gipfel abzusagen. Als Grund wurden die US-Forderungen nach einer "einseitigen" Aufgabe des nordkoreanischen Atomprogramms genannt. Die US-Regierung hatte von Nordkorea den kompletten Verzicht auf Atomwaffen gefordert. In Diplomatenkreisen wird dafür der unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet, um Spielraum für Verhandlungen zu lassen. Die USA bestehen auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas. Im Gegenzug versprach Trump dem nordkoreanischen Regime zuletzt Reichtum und Sicherheit.

Das kommunistisch regierte Nordkorea sieht sich nach Medienberichten aber weiterhin als Atommacht und will sich nur zum Verzicht auf die Anwendung verpflichten, ähnlich wie dies die USA im Atomwaffensperrvertrag getan haben. Der Besitz von Atomwaffen dient der nordkoreanischen Führung auch als Absicherung der Macht.

UN-Generalsekretär António Guterres reagierte besorgt auf die Gipfelabsage. Er appellierte an beide Seiten, weiter danach zu streben, "einen Weg zu einer friedlichen und überprüfbaren Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel" zu finden. Guterres erfuhr von Trumps Gipfelabsage bei einem Vortrag an der Genfer Universität. Er sprach dort über seine Abrüstungsagenda und darüber, dass Atomabkommen zwischen Staaten wie nie zuvor gefährdet seien.

Denuklearisierung nach dem Vorbild Libyen?

Zuletzt hatte US-Außenminister Mike Pompeo mit einem Abbruch der Gespräche mit Nordkorea über das Atomprogramm des Landes gedroht. Die USA würden sie stoppen, falls nicht die "richtige Vereinbarung" zur Diskussion stehe, sagte Pompeo. Frühere US-Regierungen seien getäuscht worden und "wir können nicht zulassen, dass dies wieder passiert", sagte Pompeo.

Wie die Denuklearisierung Nordkoreas aussehen könnte, hatte Trumps Sicherheitsberater John Bolton vor Kurzem ausgeführt, als er das "libysche Modell" ins Gespräch brachte. Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte 2003 sein noch am Anfang stehendes Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen aufgegeben. Wenige Jahre später wurde der Langzeitmachthaber im Zuge von landesweiten Aufständen getötet. Unterstützt wurden die Rebellen damals von den USA sowie den europäischen Atommächten Frankreich und Großbritannien.

Die Aussagen Boltons hatten Nordkorea verärgert, weshalb sich Trump wenige Tage später von den Aussagen seines Sicherheitsberaters distanzierte und dem nordkoreanischen Regime Schutz zusagte. Letztlich drohte aber auch Trump damit, dass das libysche Modell für Nordkorea infrage kommen könnte – "wenn wir keinen Deal schließen, höchstwahrscheinlich", so Trump.

Zwischen den USA und Nordkorea hatte es in den vergangenen Wochen Zeichen der Entspannung gegeben, das Treffen im Juni wäre ein weiterer historischer Schritt in diese Richtung gewesen.

Am Donnerstag hatte Nordkorea als Zeichen seiner Bereitschaft zur Deeskalation sein Atomtestgelände Punggye Ri nach eigenen Angaben vollständig zerstört. Zu den Sprengungen waren ausländische Journalisten eingeladen worden. Die Atomteststopp-Behörde CTBTO konnte die Zerstörung des Atomwaffentestgeländes jedoch nicht selbst prüfen. Ihre Inspektoren seien nicht eingeladen worden, sagte eine Sprecherin der Organisation. Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes wurde als ein symbolischer Schritt gewertet, mit dem das abgeschottete Land vor der Welt seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren will.