Erleichterung im Gesicht eines Flüchtlings, nachdem klar ist, er darf an Land gehen. © Darrin Zammit Lupi

Ein dänisches Containerschiff hat von Italiens Innenminister Matteo Salvini die Genehmigung erhalten, in einer sizilianischen Hafenstadt anzulegen. Der Bürgermeister der betroffenen Stadt Pozzallo, Roberto Ammatuna, sagte: "Wir werden diese Menschen mit der gleichen Menschlichkeit wie immer aufnehmen." Er fügte hinzu: "Heute ist ein wichtiger Tag, weil es sich gezeigt hat, dass die Solidarität immer noch ein verbreitetes Gefühl ist."

Das Containerschiff Alexander Maersk musste tagelang auf die Erlaubnis des italienischen Innenministers warten, bevor es in der Nacht zu Dienstag anlegen durfte. Das Schiff hatte Donnerstagnacht 113 Migranten aufgenommen, die versucht hatten, das Mittelmeer von Libyen aus in Schmugglerbooten zu überqueren.

Bürgermeister Ammatuna hatte zuvor signalisiert, das Schiff in seiner Stadt empfangen zu wollen. Die italienische Regierung weigerte sich aber bis Montag, einen Hafen für das Schiff bereitzustellen. Die neue nationalistisch-populistische Regierung Italiens hat die Häfen für Schiffe gesperrt, die Flüchtlinge im Mittelmeer aufgenommen haben und an Land bringen wollen. Dadurch sitzen seit Tagen Hunderte Afrikaner auf Schiffen von Hilfsorganisationen und Handelsschiffen fest, die die Menschen aus Seenot gerettet haben.

Deutsches Schiff Lifeline muss immer noch warten

Auch ein deutsches Schiff im Mittelmeer wartet auf eine Anlegegenehmigung. Seit Donnerstag harren etwa 230 Migranten und mehrere deutsche Besatzungsmitglieder auf der Lifeline der Dresdner Organisation Mission Lifeline aus. Neben Italien weigern sich auch andere Länder bisher, das Rettungsschiff aufzunehmen. Zuletzt hatte Spanien klargemacht, dass es das Schiff nicht einlaufen lassen wolle.

In der europäischen Diskussion um die Flüchtlingspolitik dürfte ein Entschluss Libyens neue Fragen aufwerfen. Das nordafrikanische Land lehnte eine Forderung Italiens ab, auf seinem Staatsgebiet Flüchtlingszentren einzurichten, um die Überfahrt von Migranten aus Afrika nach Italien zu unterbinden. Bei einem Besuch des italienischen Innenministers in Tripolis sagte der stellvertretende Ministerpräsident Ahmed Miitig am Montag, seine Regierung sei zwar bereit, das Thema Migranten anzugehen. "Aber wir sind gegen Flüchtlingslager in Libyen."

Salvini bekräftigt seine Forderungen an Libyen

Salvini dankte der libyschen Küstenwache für "ausgezeichnete Arbeit" bei der Rettung und dem Abfangen von Migranten. Es sollten aber auch "Auffang- und Identifikationszentren" eingerichtet werden, sagte der Minister. Nach seiner Rückkehr nach Italien bekräftigte Salvini diese Forderung und sagte, solche Zentren sollten im Süden Libyens, in Niger, Mali, dem Tschad und dem Sudan aufgebaut werden.

Libyen ist der Ausgangspunkt für die meisten Migranten, die von Afrika aus versuchen, in die Europäische Union zu gelangen. Rund 11.000 Migranten haben es nach Angaben des italienischen Innenministeriums in diesem Jahr bislang von Libyen aus nach Italien geschafft. Das sind mehr als 80 Prozent weniger als in den Vergleichszeiträumen der Jahre 2016 und 2017. Seit dem vergangenen Juli geht Italien verstärkt gegen Schleuser vor, und die von der EU ausgebildete libysche Küstenwache unterbindet immer häufiger Überfahrten von Migranten.