Donald Trump hat es eilig: Nicht einmal zwei Wochen nach dem überraschenden Rücktritt von Richter Anthony Kennedy am Supreme Court will er einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin vorstellen. Das kündigte Trump am Freitag während seines Fluges zu seinem Wochenenddomizil Bedminster in New Jersey an, wie mitfliegende US-Medienvertreter berichteten.

Der Wechsel könnte den Einfluss der Republikaner im neun Richterinnen und Richter umfassenden Supreme Court über Jahrzehnte festigen: Denn der 81-jährige Kennedy war zwar vom republikanischen Präsidenten Ronald Reagan ernannt worden, galt aber als moderater Richter, der vor allem in sozialpolitischen Fragen häufig auch mit den vier liberalen Richtern stimmte.

Trump hat damit zum zweiten Mal nach seiner Nominierung von Neil Gorsuch die Möglichkeit, einen konservativen Richter in das Gremium zu schicken. Trump sagte nach Angaben von US-Reporterinnen und -Reportern, er wolle noch am Wochenende Gespräche mit ersten Kandidaten führen. Demnach hat der Präsident eine Liste mit sieben Favoriten erstellt, darunter zwei Richterinnen. Die Gruppe der Kandidaten sei großartig mit "intellektuellem Talent".

Abtreibung, Waffen, Minderheiten – der Supreme Court hat das letzte Wort

Ihre Haltung zu Abtreibungsrechten werde er im Gespräch aber nicht abfragen; das sei aus seiner Sicht "unangemessen". Viele Republikaner und Republikanerinnen hoffen unter anderem, mit einer neuen Stimmenverteilung im obersten Gericht die Abtreibungsgesetze zu verschärfen. Debattiert wird zudem etwa über Waffenbesitz, Todesstrafe, Wahlrecht oder die Förderung benachteiligter Gruppen.

Der Präsident darf den Kandidaten nominieren, der Senat muss die Personalie bestätigen. Weil die Republikaner in dieser Kongresskammer eine deutliche Mehrheit haben, hat Trumps Kandidat beste Chancen.

Die Demokratinnen und Demokraten kritisieren, dass Trump im Midterm-Wahljahr 2018 einen Kandidaten nominieren will. Die Republikaner hatten seinem Vorgänger Barack Obama diese Chance 2016 verwehrt – mit dem Argument, dies sei in einem Wahljahr nicht möglich. Durch ihre Blockade im Senat erreichten sie, dass Trump seinen ersten Kandidaten aufstellen durfte.