Deutschland ist laut dem US-Verteidigungsminister James Mattis "auf dem richtigen Weg". Der Pentagon-Chef formulierte diesen Satz mit Blick auf den deutschen Verteidigungshaushalt. Er äußerte sich nach einem Treffen mit Ursula von der Leyen zu der Sache. Bei ihrem Besuch in den USA bekannte sich die Bundesverteidigungsministerin zu einer deutlichen Aufstockung im Wehretat.

Die Bundesregierung habe das 2014 mit den Nato-Partnern vereinbarte Ziel, einen Wehretat von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen, "weiter fest im Auge", sagte von der Leyen in Washington. Einen "Teil der Strecke" zu diesem Ziel habe die Bundesregierung bereits zurückgelegt.

Auch wenn sich die Bundesregierung noch zu dem Nato-Ziel bekennt, will von der Leyen zumindest bis 2024 nicht so viel ausgeben. Als neue Zielmarke gab sie 1,5 Prozent aus – das sei immerhin eine Steigerung um 80 Prozent innerhalb eines Jahrzehnts. Das sei in Washington anerkannt. Im vergangenen Jahr beliefen sich die deutschen Verteidigungsausgaben auf 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Kritische Kommentare von außen unerwünscht

Für Deutschland sei es wichtig, die selbst gesteckten Ziele aus eigener Kraft zu erreichen, sagte die Ministerin. Bezug nehmend auf die Kritik des US-Präsidenten in der Vergangenheit fügte sie hinzu: "Und dass wir dazu keine auch kritischen Kommentare von außen brauchen, sondern dass es für uns wichtig ist – für unsere Bundeswehr – die Investitionen zu leisten, die wir leisten wollen."

Mattis lobte die deutschen Anstrengungen. "Wir begrüßen die Ankündigung, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben bis 2024 um 80 Prozent steigern will", sagte er. Das sende eine Nachricht an die Länder, die andere bedrohten und internationales Recht verletzten.

Der Besuch der CDU-Ministerin in den USA findet unter schwierigen Vorzeichen statt. Seit Monaten streiten die Regierungen in Washington und in Berlin über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und die Lastenteilung im Bündnis. US-Präsident Donald Trump wirft insbesondere Deutschland vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Der Konflikt könnte beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Brüssel erneut aufbrechen.

Donald Trump twittert weiter zu den deutschen Wehrausgaben

Erst in der vergangenen Woche erneuerte Trump seine scharfe Kritik an den deutschen Militärausgaben. "Deutschland zahlt (langsam) ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts an die Nato, während wir vier Prozent eines viel größeren Bruttoinlandsproduktes zahlen", schrieb er auf Twitter. "Glaubt irgendjemand, dass das Sinn ergibt?"

Trump verknüpfte auch erneut das Thema der Verteidigungsausgaben mit den strittigen Handelsfragen: "Wir beschützen Europa (was gut ist) mit großen finanziellen Verlusten, und dann werden wir beim Handel unfair geschröpft."

Von der Leyen warb bei ihrem Besuch in der US-Hauptstadt auch nachdrücklich für das Festhalten an der multilateralen Zusammenarbeit zur Lösung globaler Probleme. "Mir ist wichtig, dass wir unsere Probleme gemeinsam lösen", sagte die CDU-Politikerin. Auch dürfe nicht "zu kurzatmig" reagiert werden, "von einem Tweet zum anderen", sagte sie mit Blick auf die Vorliebe Trumps für Twitter als Kommunikationsinstrument.

Die Verteidigungsministerin hält sich zwei Tage lang in den USA auf. Im Anschluss an das Treffen mit Mattis legten von der Leyen und Mattis einen Kranz am 9/11-Memorial am Pentagon nieder. Anschließend stand für die deutsche Ministerin ein Besuch des Nationalfriedhofs Arlington und ein Gespräch mit US-Außenminister Mike Pompeo auf dem Programm. Am Donnerstag will sie Mitglieder des Kongresses treffen und die Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) besuchen.