Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat die Europäische Union aufgefordert, ihre Strafmaßnahmen gegen Russland zu beenden. Er drohte, in dieser Frage die gemeinsame EU-Linie zu verlassen. Bei einem Besuch in Moskau sagte Salvini, sein Land könnte die zum Jahresende anstehende Verlängerung der Sanktionen gegen Russland durch sein Veto stoppen.

"Vetos sind nur das letzte Mittel, aber ich schließe nichts aus", sagte er. "Italien ist das europäische Land, das am meisten unter den Sanktionen gegen Russland zu leiden hat." Die Strafmaßnahmen müssten bis zum Ende des Jahres enden. 

Salvini sprach sich zudem für eine Rückkehr Russlands in die G8-Staatengruppe aus. Russland gehörte diesem Verbund bis zur Annexion der Krim an, dann wurde es suspendiert. Die G8-Gruppe wurde wieder zur G7. Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, Russland wieder mit in den Kreis aufzunehmen.

Die EU hatte 2014 nach dem Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland umfassende Sanktionen gegen Moskau verhängt. Diese wurden seitdem im Halbjahresrhythmus verlängert – zuletzt beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel.  

Italien besonders von Sanktionen betroffen

Die neue italienische Koalition aus Salvinis rechtsextremer Lega-Partei und der rechtspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung strebt ein engeres Verhältnis zu Russland an. Russland hatte in Reaktion auf die EU-Sanktionen die Einfuhr der meisten Lebensmittel aus der EU untersagt. Darunter leidet Italien besonders.

Die Strafmaßnahmen des Westens und die niedrigen Ölpreise hatten Russland in die längste Rezession unter der Präsidentschaft Wladimir Putins gestürzt. Allmählich erholt sich die russische Wirtschaft.