Malta und Frankreich haben Italien zugesagt, einige der 450 im Mittelmeer geretteten Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte teilte auf Facebook mit, die Länder hätten sich bereit erklärt, die Verantwortung für jeweils 50 der Migranten zu übernehmen, die am Samstag stundenlang auf zwei Militärschiffen im Mittelmeer festsaßen. Er rechne damit, dass ihnen nun andere EU-Länder helfen würden, schrieb Conte.

Die Vereinbarungen mit Malta und Frankreich seien nach einem Tag telefonischer und schriftlicher Kontakte mit allen 27 europäischen Staats- und Regierungschefs zustande gekommen, schrieb Conte weiter. Er habe ihnen "die Logik und den Geist des Teilens in den Schlussfolgerungen" des EU-Gipfels Ende Juni in Erinnerung gerufen. Conte fügte der Mitteilung auf Facebook einen Brief bei, den er an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie an alle Staats- und Regierungschefs der EU adressiert hatte. Demnach stehe Italien "immer an vorderster Front" bei der Rettung von Menschen auf dem Meer".

Jetzt aber forderte Conte ein klares Zeichen für eine Lastenteilung in der EU. Von den Mitgliedsstaaten erhoffe er sich die Bereitschaft, einen Teil der Geretteten in einem Hafen zu empfangen oder sie aufzunehmen.

Salvini weigert sich, die Geretteten aufzunehmen

Bereits am Freitag hatte Italien die maltesische Regierung dazu bringen wollen, das überladene Holzschiff mit rund 450 Migranten bei sich anlegen zu lassen. Malta argumentierte aber, das Schiff befände sich näher an italienischem als an maltesischem Staatsgebiet. Zudem würden die Menschen an Bord Malta zufolge lieber nach Italien einreisen. Zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex retteten die in Seenot geratenen Flüchtlinge am Samstag schließlich und brachten sie in italienische Gewässer. Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Partei Lega weigerte sich aber, sie ins Land zu lassen, und kündigte an, die Flüchtlinge nach Malta oder zurück nach Libyen zu schicken.

Salvini will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge auf null senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Italien und Malta haben in den vergangenen Wochen wiederholt über die Zuständigkeit für Flüchtlingsschiffe gestritten. Im vergangenen Monat musste Malta das Flüchtlingshilfsschiff Lifeline mit 234 Menschen an Bord anlegen lassen. Tage zuvor hatten die zwei Länder das Rettungsschiff Aquarius mit 630 Flüchtlingen an Bord zurückgewiesen – es durfte schließlich in Spanien anlegen.

Italien ist das Hauptankunftsland für Flüchtlinge, die von Afrika aus über das Mittelmeer in die EU gelangen. Beim Migrationsgipfel Ende Juni hatte die EU Beschlüsse gefasst, die Flüchtlingen den Weg nach Europa erschweren sollen. Wegen Contes Drohung, alle Gipfelbeschlüsse zu blockieren, solange Italien in der Flüchtlingspolitik nicht entlastet werde, wurden auch Aufnahmezentren in anderen EU-Ländern vereinbart.