Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in der kommenden Woche hat der Generalsekretär des Bündnisses Deutschland aufgefordert, deutlich mehr für das Militär auszugeben. Jens Stoltenberg begrüßte zwar, dass die Bundesregierung den Wehretat mittelfristig aufstocken will. "Aber ich erwarte, dass Deutschland noch mehr tut", sagte er der Bild am Sonntag.

Stoltenberg erinnerte daran, dass sich Deutschland im Jahr 2014 wie alle Nato-Mitglieder verpflichtet habe, seine Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sichert derzeit allerdings 1,5 Prozent bis 2024 zu. Die Bundesregierung argumentiert, dass etwa auch die Entwicklungshilfe zähle. Im vergangenen Jahr schafften es nur vier von 19 Mitgliedsstaaten, das Ziel zu erreichen: die USA, Griechenland, Estland und Großbritannien. Zu diesem Zeitpunkt gab Deutschland nur 1,24 Prozent des BIP aus, mit leicht steigender Tendenz.

"1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent", sagte Stoltenberg dazu. Er gehe davon aus, dass Deutschland die zwei Prozent weiter anstrebe. "Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle hat." Stoltenberg hatte Deutschland in der Vergangenheit verteidigt, als US-Präsident Donald Trump es für seine noch relativ niedrigen Ausgaben kritisiert hatte.

Stoltenberg trat der Sorge entgegen, Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen. "Präsident Trump hat mir gegenüber mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der Nato ist", sagte Stoltenberg. "Noch wichtiger: Taten sagen mehr als Worte. Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen."

Deutschland müsste Ausgaben bis 2024 fast verdoppeln

Allerdings sei das transatlantische Band "nicht naturgegeben", sagte der Nato-Generalsekretär. Es müsse jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika.

Wollte Deutschland in sechs Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, müssten die Verteidigungsausgaben von 42,9 Milliarden Euro (Entwurf 2019) laut Schätzungen wegen der erwarteten Entwicklung des BIP auf fast 80 Milliarden Euro steigen.