Die USA, Frankreich und Großbritannien haben dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad mit einer Reaktion gedroht, sollte er in seinem Land erneut Chemiewaffen einsetzen. Das geht aus einer Mitteilung der drei Staaten hervor, die diese am fünften Jahrestag des Giftgasangriffs auf Ghuta bei Damaskus veröffentlichten. Der damalige Einsatz des Nervengases Sarin am 21. August 2013 mit Hunderten Toten sei "schrecklich" gewesen, hieß es darin.

Aktuell seien sie "tief besorgt" über die Militäroffensive Assads in der nördlichen Provinz Idlib, hieß es in der Erklärung der drei UN-Vetomächte. Und weiter: "Wir unterstreichen unsere Sorge hinsichtlich der Möglichkeit weiterer – und illegaler – Chemiewaffeneinsätze." Man sei "entschlossen zu handeln, sollte das Assad-Regime erneut Chemiewaffen einsetzen".

Assads Truppen gehen laut Berichten mit Luftangriffen gegen Schulen, Krankenhäuser und andere Infrastrukturziele in Idlib vor. Die Provinz liegt im Norden Syriens und ist die letzte noch von Aufständischen kontrollierte Gegend des Landes. Dorthin sind in den vergangenen Monaten Hunderttausende Menschen aus anderen Regionen des Landes geflüchtet – darunter viele Zivilisten, aber auch Kämpfer der Aufständischen.

Chemiewaffenangriffe gingen auch nach Ghuta weiter

Für den Giftgaseinsatz auf Ghuta vor fünf Jahren wurde Assads Regierung verantwortlich gemacht. In der Folge einigten sich die USA und Russland, das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes zu zerstören. Deshalb sahen die USA damals von Luftangriffen auf Syrien ab.

Doch wurden offenbar nicht alle Waffen zerstört: Westliche Staaten und die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen haben auch später noch wiederholt Chemiewaffeneinsätze gegen Zivilisten angeprangert. Sie werfen der syrischen Führung vor, auch bei Militäroffensiven auf die Städte Chan Scheichun, Al-Lataminah, Sarakeb und Duma Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Als es im April dieses Jahres einen Angriff auf Duma gab, griffen Frankreich, die USA und Großbritannien Stellungen in Syrien an. Diese galten nach Angaben aus Washington Einrichtungen zur Chemiewaffenproduktion.

Im Juni hatte Assad in einem Interview des vom russischen Staat kontrollierten TV-Senders NTV gesagt, seine Regierung habe 2013 sämtliche Chemiewaffen beseitigt. Der Vorwurf, er setze die Waffen weiterhin ein, sei bloß ein Vorwand für eine Invasion durch andere Länder.