Zwei Jahre ist es nun schon her, seit Amerikas Demokraten gegen den Rechtspopulisten Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl verloren haben. Schlimm genug für die Demokraten, doch was für sie heute noch schwerer wiegt: Sie haben sich von dieser Niederlage nicht erholt. Im Gegenteil: Ausgerechnet jetzt, kurz vor den Zwischenwahlen um den Kongress am 6. November, steckt die Partei in einer tiefen Identitätskrise.

Kaum jemand hat das so deutlich gemacht wie Hillary Clinton, als sie bei einer Konferenz im Mai in Manhattan vom Moderator gefragt wurde, ob ihr Bekenntnis zum Kapitalismus ihrem Wahlkampf 2016 geschadet hätte. "Vermutlich", antwortete sie spürbar angesäuert, schließlich seien mittlerweile "41 Prozent der Demokraten Sozialisten oder selbsternannte Sozialisten". Clinton beschwerte sich anschließend, dass sich die Wähler nicht gründlich mit ihrem Programm auseinandergesetzt hätten. Und sie stellte fest, dass die "Reputation des Kapitalismus bei jungen Leuten in Scherben" liege.

Nun spielt Clinton seit ihrer Niederlage gegen Trump keine allzu große Rolle mehr in der Partei. Doch ihre Aussagen, irgendwo zwischen Selbstmitleid und Ratlosigkeit, haben das fortwährende Problem der Demokraten präzise verdichtet. 

Mehr Image- als Inhaltsproblem?

Einerseits gibt es eine große Sehnsucht nach Neuausrichtung, das zeigen nicht nur jene Umfragen, in denen zunehmend mehr US-Amerikaner "Sozialismus" (oder zumindest echte Sozialdemokratie) fordern. Auch die zahlreichen Erfolge linker Jungpolitiker im ganzen Land sind ein Anzeichen dafür.

Andererseits sind noch immer viele wichtige Figuren, Bündnisse und Thinktanks der gleichen Meinung wie Clinton, und zwar, dass die Partei mehr ein Image- und weniger ein Inhaltsproblem habe. Das Zentrum, zu dem beispielsweise die Fraktionschefs Charles Schumer und Nancy Pelosi sowie der einflussreiche Abgeordnete Steny Hoyer gehören, versucht die Kräfte zusammenzuhalten, die nach links fliehen. Und wenn das Zentrum Wahlen verliert, so wie Clinton in 2016, geben sie eben diesen Fliehkräften die Schuld.

Die Demokraten stehen also vor der Frage, was für eine Partei sie sein möchten. Und damit verbunden: wie sie Trump besiegen können. Der Präsident mäandert von Skandal zu Skandal, der Druck auf ihn wächst, und auch die Republikanische Partei glänzt nicht mit Ideen oder Einheit. Trotzdem wirkt es, als könnten die Demokraten das Momentum nicht wirklich nutzen. Dafür fehlt der Partei eine verbindende Vision.

Nun stehen die Zwischenwahlen an. Die Demokraten versuchen am 6. November in mindestens einer der beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit zurückzugewinnen. Sollte das nicht gelingen, setzt sich ihre realpolitische Impotenz fort. Senator Bernie Sanders spricht deshalb von den "wichtigsten Midterms in der modernen Geschichte des Landes". Ihm hat niemand widersprochen.

Die Demokraten sind zersplittert

In den vergangenen Wahlkampfmonaten haben sich zahlreiche Kandidaten hervorgetan, die für eine Revitalisierung der Partei stehen. Da wäre zum Beispiel Andrew Gillum, der erster schwarzer Gouverneur von Florida werden könnte. Zu den Forderungen des 39-Jährigen gehören eine Reform des Strafjustizsystems, eine allgemeine Krankenversicherung, eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar sowie die Zerschlagung der Immigrationsbehörde ICE, die immer noch systematisch Kinder von ihren Eltern trennt.

Gillum ist nicht der einzige Hoffnungsträger des linksprogressiven Flügels. Stacey Abrams (Georgia) könnte erste schwarze Gouverneurin in der Geschichte der USA, Abdul Sayed (Michigan) erster muslimischer Gouverneur werden. Die hochgehypte Alexandria Ocasio-Cortez aus New York wird, wenn nichts schiefläuft, bald jüngste Kongressabgeordnete aller Zeiten werden. Zu der Gruppe gehören auch Kaniela Ing (Hawaii) und Ayanna Pressley (Massachusetts), die ins Repräsentantenhaus einziehen möchten, sowie David Garcia, der das Gouverneursamt von Arizona anstrebt.

Was diese Kandidaten eint: Sie sind jung. Nicht weiß. Und sie stehen für eine Politik links der Mitte. Nicht zu vergessen Bernie Sanders, der zwar nicht demografisch, aber gewiss programmatisch zur Erneuerungsfraktion gehört. Dank ihm haben es Forderungen wie die nach einer gebührenfreien College-Ausbildung in den Mainstream geschafft. Der Senator aus Vermont gehört laut Umfragen weiter zu den beliebtesten Politikern der USA, zu seinen Reden kommen verlässlich Tausende Anhänger. Was manchem Newcomer an Erfahrung fehlt, kann Sanders zur Genüge vorweisen. Er ist 77 Jahre alt. 

Politische Vielfalt kann hilfreich sein

Der Wahlkampf für die Midterms hat auch offenbart, mit was für unterschiedlichen Inhalten und Taktiken die Demokraten ihre republikanischen Gegner zu schlagen versuchen. Andrew Cuomo, der Gouverneur von New York bleiben möchte, positioniert sich bei jeder Gelegenheit als Trump-Gegenspieler, verkörpert mit seiner Nähe zu großen Pharma- und Immobilienfirmen aber genauso das Establishment wie der Präsident. Andere Spitzenkandidaten, wie zum Beispiel Stacey Abrams im konservativen Georgia, halten sich mit Angriffen auf Trump zurück, vor allem aus Angst, so die Gegenseite aufzustacheln. 

Während sich Abrams in ihrem Wahlkampf darauf konzentriert hat, die Millionen schwarzen und hispanischen Bewohner ihres Bundesstaates zu mobilisieren, müssen andere demokratische Kandidaten die weißen Wählerschichten zurückgewinnen, die Trump vor zwei Jahren mit seiner nationalistischen Rhetorik überzeugte.

So zum Beispiel Richard Ojeda, in dessen Wahlbezirk in West Virginia 94 Prozent der Bevölkerung weiß sind, viele im Kohlebergbau arbeiten und noch mehr unter der Armutsgrenze leben. Ojeda, der 2016 sogar selbst Trump wählte, fordert von der Demokratischen Partei eine Rückbesinnung auf die Arbeiterklasse.

Die Demokraten sind zersplittert. Wobei das bei den Midterms gar nicht zu ihrem Nachteil werden muss. "Eine Alexandria Ocasio-Cortez konnte in New York City Millennials und People of Color überzeugen. In Kansas aber würde sie mit solch einem linken Programm nicht landen", sagt die Politikwissenschaftlerin Andra Gillespie von der Emory Universität in Atlanta. Wichtig für die Partei werde es, "einen Kandidaten für 2020 zu finden, der eine Vision entwickelt, die dem diversen Amerika gerecht wird", so Gillespie.

Die moderate Mitte hat gegen Trump verloren

2020? Tatsächlich laufen bei den Demokraten schon jetzt Personaldebatten zur Präsidentschaftswahl in zwei Jahren. Wenn die Midterms vorüber sind, also in gut einer Woche, wird der inoffizielle Wahlkampf beginnen. Noch ist völlig offen, wer gegen Trump antreten wird. Probiert es Bernie Sanders ein zweites Mal? Tut sich ein Kandidat aus dem jungen kapitalismuskritischen Lager hervor?

Weder noch, wenn es nach der moderaten Mitte geht. "Die Partei wird sich nicht Richtung Sanders’ Sozialismus bewegen, weil sie dort nicht gewinnen wird", sagte Jonathan Cowan, der Präsident des mächtigen Thinktanks Third Way, neulich dem Time-Magazin. Seine Non-Profit-Organisation agiert, wie die meisten Kräfte, die die Partei in der Mitte behalten wollen, eher im Hintergrund. Von links werden sie als "Wall-Street-Flügel der Demokraten" bezeichnet, der Thinktank selbst sieht sich als "Vertreter des Mainstreams". Zur seiner Agenda gehört die rigorose Ablehnung einer staatlichen Krankenversicherung für alle.

Ähnliche Ziele wie Third Way verfolgen auch die New Democrat Coalition, ein Zusammenschluss von 68 Kongressabgeordneten, sowie die Blue Dog Coalition, ein Bündnis konservativer Parlamentarier. Wen das moderate Parteizentrum 2020 ins Rennen schicken will, ist fraglich. Ex-Vize-Präsident Joe Biden wird gehandelt. Auch Michael Bloomberg, der technokratische Ex-Bürgermeister von New York, überlegt offenbar, anzutreten.

Und selbst eine erneute Kandidatur Hillary Clintons scheint nicht mehr ausgeschlossen. In einem Podcast am vergangenen Wochenende wurde Clinton diese Frage gestellt. "Nein, nein", antwortete sie, allerdings so zögerlich, dass die Journalistin nachfragte. "Nun, ich wäre gerne Präsidentin", sagte Clinton schließlich, und sprach überraschend tatkräftig über die Zukunft der Demokraten. Es klang, als würde sie nicht nur zusehen wollen.

Ob nun Biden oder Bloomberg oder noch einmal Clinton: In den Vorwahlen der Demokraten werden sich die Kandidaten der Mitte gegen die Vertreter des linken Flügels positionieren müssen. So wie es Clinton 2015/2016 gegen Sanders tat. Sie setzte sich durch. Bis Trump kam.