Großbritanniens Brexit-Minister Dominic Raab hat seinen Rücktritt erklärt. Er könne insbesondere die Passagen im Vertragsentwurf zum künftigen Status von Nordirland nicht mittragen und habe deshalb die Regierung verlassen, schrieb er auf Twitter.

Kurz zuvor war der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara ebenfalls wegen des Brexit-Vertragsentwurfs zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung über den EU-Austritt Großbritanniens nicht unterstützen und habe deshalb die Regierung verlassen, schrieb Vara auf  Twitter.

Das britische Kabinett hatte der zwischen den Briten und der EU erzielten Einigung am Mittwochabend nach mehrstündiger Beratung zugestimmt. May muss den Vertrag allerdings noch durch das britische Parlament bringen. Auch das Europaparlament muss zustimmen. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat dazu einen Sondergipfel am 25. November einberufen, bei dem das Vertragswerk unterzeichnet werden soll, einschließlich einer politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen.  

Brexit-Hardliner

Raab ist wie sein Vorgänger David Davis, für den er eine Zeit lang als Büroleiter arbeitete, ein Brexit-Hardliner. Auch Davis war wegen großer Differenzen mit May über den geplanten EU-Austritt im Juli 2018 zurückgetreten.

Kurz nach der Ernennung Raabs zum Brexit-Minister hatte May die Brexit-Verhandlungen zur Chefsache erklärt. Sie teilte Raab eine Stellvertreterrolle bei den Gesprächen mit Brüssel zu. Großbritannien will Ende März 2019 die Europäische Union verlassen.

Nicht immer machte Raab als Brexit-Minister eine glückliche Figur: So handelte er sich mit einer Äußerung zum Handel zwischen Großbritannien und dem Kontinent heftigen Spott ein. Ihm sei das volle Ausmaß der Bedeutung des Ärmelkanals für den Handel nicht klar gewesen, hatte Raab bei einer Konferenz in London gesagt.