Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, rechts) mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly beim Besuch der Ausbildungsmission in Mali. © Michael Kappeler/dpa

Deutschland hat zum dritten Mal das Kommando über die EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali (EUTM) übernommen. Der Bundeswehr-Brigadegeneral Peter Mirow wird den Einsatz leiten. Es sei im europäischen Interesse, für Sicherheit und Stabilität in der Region zu sorgen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der Übergabezeremonie in der Hauptstadt Bamako.

"Wir kämpfen hier gegen den Terror, gegen die organisierte Kriminalität, gegen die Schleuserbanden, aber wir alle kämpfen auch für Stabilität, für das Friedensabkommen und für bessere Zukunftsaussichten der Menschen hier im Land", sagte von der Leyen. Bei einem Treffen mit Malis Regierungschef Soumeylou Boubèye Maïga habe sie mehr "Dynamik" bei der Umsetzung der Ziele gefordert und "sehr klar unsere Erwartungen formuliert". Bamako müsse die Zusagen an die internationale Gemeinschaft einhalten. "Denn die Menschen zu Hause, sie wollen auch Erfolge, sie wollen Fortschritte in diesen Missionen sehen."

Die EU-Mission dient der Ausbildung von Malis Armee sowie der Eingreiftruppe der G5-Sahelstaaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad). Im Rahmen des Einsatzes sind derzeit knapp 600 Soldaten in Mali stationiert, Deutschland stellt rund 150 davon. Insgesamt nehmen 25 Länder an der Mission teil.

"Armee der Europäer" in absehbarer Zeit

Von der Leyen sprach sich auch dafür aus, bei gemeinsamen europäischen Militäreinsätzen in Krisenlagen schnellere Entscheidungswege zu schaffen. Streitkräfte müssten durch Parlamentarier getragen und unterstützt sein. Denkbar sei aber etwa ein gemeinsamer Ausschuss verschiedener europäischer Staaten, "der dann eben auch die Verantwortung trägt für die unterschiedlichen Nationen, die die Armee der Europäer bilden".

"Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden", sagte die Ministerin. In Mali sei zu sehen, wie sich eine solche Armee mit der wachsenden Zusammenarbeit europäischer Staaten aufbaue. Die Arbeit sei im letzten Jahr mit der Gründung der europäischen Verteidigungsunion begonnen worden. Am Wochenende hatte sich der französische Präsident Emmanuel Macron dafür ausgesprochen, eine "europäische Armee" zu bilden.

Von der Leyen äußerte sich außerdem besorgt über Menschenrechtsverstöße malischer Soldaten. Die Vereinten Nationen werfen Soldaten der Eingreiftruppe vor, im Mai zwölf Zivilisten hingerichtet zu haben, nachdem einer ihrer Kameraden bei einem Angriff getötet wurde. "Wir erwarten, dass die von uns ausgebildeten Soldaten die Hüter der Menschenrechte sind und sich voll und ganz ihrem Schutz verschreiben", sagte von der Leyen.

Der Aufbau der malischen Armee soll einen Beitrag zur Stabilisierung der Region bilden. Mehr als 13.000 malische Soldaten wurden bislang ausgebildet. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Ein Versöhnungsprozess mit Rebellen kommt nur langsam voran.