Bei der Beurteilung Donald Trumps gibt es ein Missverständnis, das sich besonders hartnäckig hält: Der Mann sei unberechenbar, heißt es in vielen Beschreibungen. Gemeint sind seine nächtlichen Tweets, seine überreizten Antworten auf Kritik, seine Beleidigungen, Widersprüche und Lügen. All das stimmt; der US-Präsident folgt, so wirkt es, ungebremst seinen Impulsen. Doch der ideologische Rahmen und die dazugehörigen Methoden bleiben immer die gleichen. Wenn es ernst wird, bedient sich Trump verlässlich eines Gefühls, der Angst.

Dass es zurzeit ernst ist – und zwar nicht nur für die Republikaner, sondern auch für den Präsidenten persönlich –, zeigte sich in den vergangenen Tagen. Je näher die Midterms rücken, desto demagogischer wird sein Wahlkampf. Trump scheint bewusst zu werden, dass er verlieren kann.

"Jobs statt Mobs"

In einer am Donnerstag extra anberaumten Rede zur "Krise an unserer südlichen Grenze" warnte Trump vor einer "Invasion" von Einwanderern, die angeblich Kriminalität, Drogen und Krankheiten in die USA brächten. "Illegale Immigration schadet den amerikanischen Arbeitern, belastet die amerikanischen Steuerzahler, untergräbt die öffentliche Sicherheit und führt zu enormen Belastungen der Schulen, Krankenhäuser und Gemeinden", sagte Trump. Sein Land werde sich nicht länger ausnutzen lassen, künftig werde es neue Asylregeln geben. Die gut 20-minütige Rede war durchsetzt von Lügen.

Einen Tag zuvor hatte Trump über seinen Twitter-Account zwei Videos veröffentlicht, in denen düstere Szenarien aufgemacht werden. "Es ist ungeheuerlich, was die Demokraten unserem Land antun", schrieb er über das eine Video, das einen Polizistenmörder aus Mexiko zeigt und suggeriert, das sei die Gefahr, die von der "Migrantenkarawane" ausgehe. Nicht nur der TV-Sender CNN bezeichnete das als rassistischste Wahlwerbung, die es in jüngerer Zeit gegeben habe. 

Im zweiten Video mit dem Titel Jobs statt Mobs heißt es, die Wähler hätten bei den Wahlen am kommenden Dienstag "zwei Möglichkeiten": Sie könnten sich für das Land der Republikaner entscheiden, ein Land, in dem die Wirtschaft boome, immer mehr Jobs entstünden, Gehälter und Bruttoinlandsprodukt stiegen, kurz: America great again ist. Oder sie könnten für die Demokraten stimmen. Und damit für ein "Amerika der Linken", in dem, wie der kurze Film propagiert, Vermummte Schaufenster einschlagen, Trump-Anhänger überfallen und Polizeiautos anzünden.

Der Zusammenschnitt der Bilder ist so grotesk, der Kontrast der "zwei Länder" so verzerrt und die Botschaft so hyperdramatisch, dass das Video an die dystopischen Dokumentarfilme erinnert, die Stephen Bannon vor Jahren produzierte. 

Dass Trump gerade jetzt, wenige Tage vor den Kongresswahlen, solche apokalyptischen Bilder verbreitet, ist nicht überraschend. Die Zwischenwahlen sind wichtig für ihn. Nicht etwa, weil ihm seine Partei und deren Zustand besonders am Herzen läge, sondern weil das Abschneiden der Republikaner auch über seine persönliche Macht entscheidet. Sollten die Demokraten die Mehrheit in einer oder sogar in beiden Kammern des Kongresses zurückgewinnen, müsste Trump in den kommenden Jahren an Stellen Kompromisse machen, an denen er bislang einfacher durchregieren konnte. Darüber hinaus würde eine Niederlage signalisieren, was einige Funktionäre der Republikaner schon länger ahnen: Dass Trump der Partei mittlerweile mehr schadet als hilft.

Keiner spricht mehr über das Gesundheitssystem

Wie groß der Druck für Trump ist, lässt sich auch an seinem Programm ablesen: Florida, Missouri, West Virginia, Indiana, Montana, Georgia, Tennessee, Ohio. Der US-Präsident ist in diesen Tagen überall, vor allem dort, wo die Kandidaten in Umfragen eng beieinanderliegen. Mal verspricht er Steuersenkungen, die es mit größter Wahrscheinlichkeit nie geben wird. Dann verkündet er Gesetzesänderungen, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind. Für Aufregung sorgte diese Woche sein Plan, das Birthright-Prinzip abzuschaffen, also das Recht auf US-Staatsbürgerschaft bei Geburt in den USA. Als der ranghohe Republikaner Paul Ryan Zweifel an dieser Idee äußerte, reagierte Trump dünnhäutig: "Paul Ryan soll sich darauf konzentrieren, die Mehrheit zusammenzuhalten", schrieb er auf Twitter.

Der US-Präsident ist angesichts der Wahlen noch mehr im Kampfmodus als ohnehin. Sein Fokus auf die Themen Einwanderung und Sicherheit folgt einer Strategie. Bereits im Mai hatte Stephen Miller, einer der engsten Berater des US-Präsidenten, in einem Interview mit Breitbart News angekündigt, man werde sich im Wahlkampf genau darauf konzentrieren. Als sich im Oktober eine große Gruppe von Migrantinnen und Migranten aus Honduras auf den Weg Richtung USA machte, war das für Trump ein willkommener Anlass. Wenn es die sogenannte Migrantenkarawane nicht geben würde, "hätten die Republikaner sie wohl erfinden müssen", schrieb der Autor Rod Dreher vergangene Woche im Magazin The American Conservative.

  • Senat
  • Repräsentanten­haus

Trumps Panikmache funktioniert nach dem immer gleichen Muster. Je bedrohlicher das Thema Einwanderung wirkt, desto größer sind die Chancen, dass sich Wähler gegen die liberalere Politik der Demokraten entscheiden. Das ist zumindest die Idee. Dass die Zahl der "illegalen Grenzüberschreitungen" auf Rekordtief ist, ist Trump egal. Ihm sind alle Mittel recht, um Ressentiments zu schüren und eine Krise zu konstruieren. Operation Faithful Patriot heißt das Vorhaben, bei dem Trump bis zu 15.000 Soldaten an die US-mexikanische Grenze schicken will. Den Gebrauch von Schusswaffen gegen die Migranten hat er nicht ausgeschlossen. Bereits vergangene Woche fabulierte Trump von "Unbekannten aus dem Nahen Osten", die sich unter die Gruppe der Migranten aus Lateinamerika gemischt hätten – allerdings ohne Beweise für diese Behauptung zu liefern. "Es funktioniert eindeutig. Wir alle sprechen nur noch über dieses Thema und nicht über das Gesundheitssystem", sagt ein Informant aus dem Umfeld des Weißen Hauses CNN. 

Weltuntergang und Wirtschaftsboom

Wenn Trump nun von Stadt zu Stadt reist, muss er zwei Botschaften gleichzeitig vermitteln. Erstens: Die USA stehen vor dem Abgrund. Zweitens: Amerika blüht unter ihm auf. Weltuntergang und Wirtschaftsboom. Man könnte das als Widerspruch deuten, doch Widersprüche haben Trump nie interessiert. Er ist Meister der Siegerinszenierung ("Ich bin der beliebteste Präsident aller Zeiten") und zugleich Meister der Opferinszenierung ("Kein Politiker in der Geschichte wurde je unfairer behandelt"). Wer Trump auf seine vermeintliche Sprunghaftigkeit oder Widersprüchlichkeit reduziert, verkennt, dass genau diese Unlogik zum Geheimnis seines Erfolges gehört.

Bei Trump läuft alles auf eine Formel hinaus: Wir gegen euch. Wir US-Amerikaner gegen euch Immigranten. Wir Republikaner gegen euch Demokraten. Wir Patrioten gegen euch Verräter. Wir Weiße gegen euch Nichtweiße. In seiner Rede am Donnerstag sagte Trump, die illegalen Einwanderer seien auch eine Bedrohung für die legalen Einwanderer. Ihm gelingt es, Minderheiten gegeneinander auszuspielen.